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Thema: Urteil

  • Vodafone: Preisdeckelung bei verloren gegangen Routern

    vodafone logo Kunden der britischen Mobilfunkgesellschaft Vodafone wurde bei Verlust eines Leihgerätes bislang grundsätzlich der Neupreis in Rechnung gestellt. Dabei spielte es keine Rolle, ob das Gerät fünf Tage oder zwei Jahre im Einsatz war. Dass dies nicht rechtens sein kann, dürfte recht offensichtlich sein. Trotz dessen wurde die Praktik von Vodafone weitergeführt. Allerdings...... [mehr]
  • Keine Auslieferung: Erstes Urteil über Julian Assange gefällt

    wikileaks logoBereits seit dem 11. April des vergangenen Jahres sitzt der Wikileaks-Gründer Julian Assange in Haft. Der australische Mathematiker wurde von der Londoner Polizei auf Anforderung des ecuadorianischen Botschafters festgenommen. Grund hierfür war der Entzug des Asylrechts durch den Präsidenten Ecuadors, Lenin Moreno. Seit dem Jahr 2012 hielt sich Assange in der Botschaft auf und entzog...... [mehr]
  • Entscheidung vor EU-Gericht: Apple muss Steuern vorerst nicht nachzahlen

    apple-logo Nachdem Apple bereits beim Drossel-Gate und von Samsung ordentlich zur Kasse gebeten wurde, hätte es noch dicker kommen können. Die EU-Kommission forderte nämlich von Apple eine Steuernachzahlung in Milliardenhöhe. Allerdings...... [mehr]
  • BGH: Urteil über die Zulässigkeit der Aufschaltung eines Wifi-Hotspots

    unitymediaDer Bundesgerichtshof hat ein Urteil im Verfahren von Unitymedia gefällt, bei dem es um die Zulässigkeit der unaufgeforderten Aufschaltung eines separaten Wifi-Hotspots bei WLAN-Kunden ging. Das Gericht entschied dabei, dass es nicht nötig ist, dass Unitymedia im Vorfeld die Zustimmung der Kunden für das Aktivieren eines teilöffentlichen WLAN-Hotspots einholt. Der BGH teilte mit, dass ein...... [mehr]
  • Landgericht Mannheim: Qualcomm verliert Patent-Prozess gegen Apple

    apple-logoDer Chiphersteller Qualcomm musste eine Niederlage in seinem Kampf gegen Apple einstecken. Das Landgericht Mannheim hat die von Qualcomm eingereichte Klage wegen angeblicher Patentverletzungen am 15. Januar 2019 abgewiesen....... [mehr]
  • ROM-Webseiten: Nintendo erhält 12 Millionen US-Dollar Schadensersatz

    nintendo logo grauIm Juli hatte Nintendo gegen die Betreiber zweier Webseiten geklagt, die nicht nur alte Nintendo-Spiele als ROM für Emulatoren angeboten hatte, sondern auch proprietäre BIOS-Dateien mit Logos und...... [mehr]
  • Nicht verfassungswidrig: Rundfunkbeitrag wird dennoch leicht eingeschränkt

    bundesnetzagenturSeit dem 1. Januar 2013 finanzieren sich die Landesrundfunkanstalten nicht mehr über die GEZ-Gebühr, sondern über eine pauschale Haushaltsabgabe, den Rundfunkbeitrag. Während nach der Einführung hierfür monatlich 17,98 Euro...... [mehr]
  • Illegales Streaming: Sky geht auch gegen Hardware-Dienstleister vor

    Dem Bezahlsender Sky, dessen Programmangebot hauptsächlich aus Live-Sport, Spielfilmen, Serien und Dokumentation besteht, ist erneut ein Schlag gegen ein illegales Streaming-Angebot gelungen. Wie der Sender am Montag mitteilt, habe das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 221/14) den Betreiber der illegalen Streaming-Plattform Stream4u.tv sowie dessen technischen Dienstleister, welcher die dazugehörige Hardware für das...... [mehr]
  • Blizzard erwirkt 8,6 Millionen US-Dollar Strafe gegen deutsche Cheat-Firma

    Cheats gibt es seit es Videospiele gibt. Was in Single-Player-Titeln vielleicht noch nützlich und erheiternd sein kann – wir denken hier unter anderem an den Storm Trooper in „Age of Empires“ – kann in Multiplayer-Spielen schnell zur unfairen Plage werden. Wurden Cheats vor Jahren noch als Easter-Egg von den Entwicklern selbst eingebaut oder halfen Testern dabei schneller Fehler zu...... [mehr]
  • Gerichtsurteil: Kim Dotcom darf an die USA ausgeliefert werden

    Seit Jahren kämpft der umstrittene, ursprünglich in Kiel geborene Internetunternehmer Kim Schmitz alias Kim Dotcom gegen seine Auslieferung an die USA. Nun hat der 43-Jährige eine weitere Niederlage vor Gericht hinnehmen müssen. Wie das Nachrichtenportal NZ Herald berichtet, hat das oberste Gericht in Neuseeland am Montag seiner Auslieferung an die USA und damit die...... [mehr]
  • Gericht kippt Datenautomatik bei Vodafone

    vodafoneVodafone darf die Datenautomatik künftig nicht mehr nutzen. Wie das Landesgericht Düsseldorf mitteilt, darf der Mobilfunkanbieter nicht mehr ohne explizite Einwilligung des Kunden kostenpflichtige Datenpakete buchen. Aktuell existiert in den Verträgen von Vodafone die Klausel, dass nach dem Aufbrauchen des inkludierten Datenvolumens automatisch weitere Datenpakete kostenpflichtig gebucht...... [mehr]