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Landgericht Mannheim: Qualcomm verliert Patent-Prozess gegen Apple

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apple-logoDer Chiphersteller Qualcomm musste eine Niederlage in seinem Kampf gegen Apple einstecken. Das Landgericht Mannheim hat die von Qualcomm eingereichte Klage wegen angeblicher Patentverletzungen am 15. Januar 2019 abgewiesen. Qualcomm will gegen das Urteil Berufung einlegen.

Das Patent, um welches sich der besagte Rechtsstreit dreht, beschreibt die Energieverwaltung in Transistoren. Dies wurde dem Apple-Zulieferer bereits im Jahr 2009 zugeteilt. Laut Aussagen von Qualcomm verwendet der Smartphone-Hersteller die patentierte Technik jedoch in all seinen Smartphones bis hin zum iPhone 8. Dies trifft laut Aussagen des Landgerichts Mannheim aber nicht zu. Somit wurde die Klage abgewiesen.

Keinen Einfluss auf das aktuell verhängte Verkaufsverbot

Der exakte Wortlaut des Urteils liegt jedoch nicht vor. Demzufolge sind die exakten Gründe für die Abweisung der Klage nicht bekannt. Das Finanzportal Onvista teilte mit, dass laut Aussagen der Richter in der mündlichen Urteilsbegründung das angeführte Schutzrecht von Qualcomm durch den verbauten Halbleiter nicht verletzt würde.

Die in Mannheim getroffene Entscheidung hat allerdings keinen Einfluss auf das aktuell verhängte Verkaufsverbot der iPhone-Modelle 7 und 8. Dieses erwirkte Qualcomm im Dezember des vergangenen Jahres in einem Verfahren vor dem Landgericht München. Nach der Zahlung der Sicherheitsleistung durch den Chiphersteller in Höhe von 1,34 Milliarden Euro trat das Verkaufsverbot Anfang Januar 2019 in Kraft. Seitdem ist es nicht mehr möglich, die betroffenen Geräte in den Apple-Stores und im herstellereigenen Onlineshop käuflich zu erwerben. Alle anderen Händler bieten die betroffenen Geräte allerdings weiterhin an.

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Kommentare (10)

#1
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Bootsmann
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ob der richter zuhause viele apple produkte hat? und plötzlich nen neues macbook pro und nen iphone Xs? *träller*
#2
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1317
du solltest mal ein paar wochen in einer bananenrepublik leben, dann sehnst du dich zurück in unser gutes system, falls du es überlebst.
#3
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Bootsmann
Beiträge: 701
Zitat DeckStein;26748080
du solltest mal ein paar wochen in einer bananenrepublik leben, dann sehnst du dich zurück in unser gutes system, falls du es überlebst.


ne danke, in deutschland möchte ich nicht mehr leben... aber zum urlaub machen ist sonen 3. welt land vor der haustür schon ganz nett :xmas:
#4
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Registriert seit: 06.03.2016

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1352
Zitat XTR³M³;26748188
ne danke, in deutschland möchte ich nicht mehr leben... aber zum urlaub machen ist sonen 3. welt land vor der haustür schon ganz nett :xmas:


Du bist weder witzig noch originell, sondern einfach nur ein peinlicher Vogel.
#5
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Flottillenadmiral
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Hat er eure Gefühle verletzt?
#6
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Gefreiter
Beiträge: 45
Zitat DeckStein;26748080
du solltest mal ein paar wochen in einer bananenrepublik leben, dann sehnst du dich zurück in unser gutes system, falls du es überlebst.


Weil eure Richter ja neutral, überparteilich und unbestechlich sind :banana:
#7
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Im sonnigen Süden
Admiral
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Zitat iWebi;26748929
Hat er eure Gefühle verletzt?

Nein, sich nur lächerlich gemacht.
#8
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Wendland
Leutnant zur See
Beiträge: 1071
Zitat XTR³M³;26748188
ne danke, in deutschland möchte ich nicht mehr leben... aber zum urlaub machen ist sonen 3. welt land vor der haustür schon ganz nett :xmas:


So mit Krankenversicherung, Arbeitslosen- sowie Rentenversicherung, kostenloser Bildung und so, klar ;)

Was hier mal wieder für Trolle unterwegs sind :hust: :lol:
#9
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Bootsmann
Beiträge: 701
Zitat Chrissssss;26749447
So mit Krankenversicherung, Arbeitslosen- sowie Rentenversicherung, kostenloser Bildung und so, klar ;)

Was hier mal wieder für Trolle unterwegs sind :hust: :lol:


also das mit der bildung... hatte schon gründe, warum meine eltern mich damals schon auf ne privatschule geschickt hatten, nach der grundschule... und das ist 25 jahre her, und es ist nicht besser geworden, weil mit einem teil der lehrkräfte habe ich sogar noch kontakt(FB ahoi).

rentenversicherung.... ja, einzahlen und nix mehr rausbekommen und dann sozialhilfe bekommen im alter, klasse versorgung :lol:


arbeitslosenversicherung: die musste ich tatsächlich mal in anspruch nehmen... hatte 4500 netto damals, heisst mir hätten 3150 zugestanden, aber der max satz damals war 2100... danke, tolle versicherung die mir über 1000 taler unterschlägt :hwluxx:

und krankenversicherung... nur zu gebrauchen wenn man privat versichert ist(war ich zum glück), wenn ich sehe was meine mutter und auch sonst die leute für probleme haben, das die krankenkassen immer probieren die billigste behandlung zu erzwingen, nicht die beste... ehhh... danke.

und das schöne in der schweiz ist: hier sagt keiner "oh, kommt doch alle her ihr armen" :hmm:
#10
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Registriert seit: 08.03.2009
Westhofen (Rh.)/Mainz
Fregattenkapitän
Beiträge: 2957
Wenn sich der Herr aus der Schweiz so überlegen fühlt, sollte er sich gepflegt aus dem deutschen Forum verpissen. Was hälst du davon?
Btw, weißt du warum es eurem Staat so gut geht? Ihr seid das Sparschwein für den Abschaum der Welt. Jeder Drecksack ist euch willkommen, solange er nur Kohle hat. Im Grunde dasselbe Prinzip, nach dem auch Prostituierte arbeiten. Solange die Kohle stimmt, bückt ihr euch und guckt in die andere Richtung.

Ist ja okay, aber dann lasst diese Überheblichkeit. Dem Puff der Finanzwelt steht das definitiv nicht zu.
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