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Thema: Bundesregierung

  • Weiterhin schlechte Anbindung auf dem Land: Ministerium veröffentlicht Breitbandatlas

    bundesregierungDas Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Rahmen seines alljährlichen Breitbandatlas, die neuen Zahlen zur Breitbandverfügbarkeit in Deutschland veröffentlicht. Der Bericht spricht dabei von einem Plus von 37...... [mehr]
  • Klobige Smartphones: Samsung spricht sich gegen austauschbare Akkus aus

    bundesregierungErst im Februar veröffentlichte der Bundesrat eine Stellungnahme im Zuge des Regierungsentwurfs zur Reform des Elektrogerätegesetzes. Ziel der Initiative ist die Verringerung des stetig ansteigenden...... [mehr]
  • Bundesregierung verfehlt Gigabit-Ziel, will aber daran festhalten

    bundesregierungDie Bundesregierung wird abermals ein sich selbst gestecktes Ziel haushoch verfehlen. Dabei handelt es sich um den flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025. Laut David Zimmer, Präsident des VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten) und Geschäftsführer der Deutsche Glasfaser läge noch ein "ganz weiter Weg vor uns". So...... [mehr]
  • Smartphones und Laptops: Bundesrat fordert wechselbare Akkus

    bundesregierungDer stetig steigende Elektroschrott in Deutschland und aller Welt beschäftigt zunehmend auch die Politik. Der Bundesrat fordert im Kampf gegen die Müllberge, ein Recht auf Akkuwechsel gesetzlich zu verankern. In dem Papier heißt es unter anderem, dass...... [mehr]
  • Bundesregierung erteilt gesetzlicher Besserstellung des E-Sports eine Absage

    bundesregierungIn den letzten Jahren erfreut sich neben den traditionellen Sportarten auch E-Sports einer immer größer werdenden Beliebtheit. In den virtuellen Wettkämpfen geht es oft um Millionenbeträge, längst erreichen League-of-Legends- und CS:GO-Meisterschaften regelmäßig Millionen an Zuschauern. In der Vergangenheit fiel auch immer wieder das Augenmerk der Politik auf die...... [mehr]
  • Uploadfilter und co.: Bundesregierung beschließt neue Urheberrechtsreform

    bundesregierungTrotz der nach wie vor bestehenden, massiven Kritik, hält die Bundesregierung weiter an ihren Plänen zur Urheberrechtsreform fest und hat nun ihren Gesetzesentwurf zum Thema Uploadfilter und Leistungsschutzrecht beschlossen.  Die ehemalige Europa-Abgeordnete Julia Reda,...... [mehr]
  • Neue Datenstrategie: Bundesregierung will Potenzial von freizugänglichen Daten nutzen

    bundesregierungAm gestrigen Tag hat das Kabinett der Bundesregierung einen neuen Maßnahmenkatalog mit über 240 Maßnahmen im Rahmen der neuen Datenstrategie beschlossen. Auf der Internetseite der Bundesregierung heißt es dazu vom Chef des Bundeskanzleramts: "Das Ziel dieser...... [mehr]
  • Bundesregierung plant gesetzliche Verkürzung von Vertragsmindestlaufzeiten

    bundesregierungDas Bundeskabinett stimmt heute über einen neuen Gesetzesentwurf ab, der darauf abzielen soll, Konsumenten vor Abo-Fallen und überlangen Verträgen zu schützen. Künftig von dem Gesetz betroffen wären beispielsweise Handy-Verträge, Fitnessstudio-Mitgliedschaften oder Streaming- und Zeitungs-Abonnements. Dazu heißt es im Entwurf: "Die vorgesehenen Regelungen sollen die...... [mehr]
  • Bundesregierung stoptt Übernahme von IMST durch chinesischen Rüstungskonzern

    bundesnetzagenturDas deutsche Tech-Unternehmen IMST ist vor allem auf 5G-, Satelliten- und Radar-Technik spezialisiert. Unter anderem entwickelte die Firma mit Sitz in Kamp-Lintfort in Nordrhein-Westfalen eine Schlüsselkomponente für den Erdbeobachtungssatelliten TerraSAR-X. Die Daten, mit deren Hilfe etwa ein hochpräzises 3D-Höhenmodell errechnet werden kann, hat das...... [mehr]
  • Bundesregierung will technologische Souveränität fördern

    bundesregierung Bereits im Juni berichteten wir darüber, dass das Innovationsland Deutschland wieder zu seinen Wurzeln zurückkehren will und in neuem Glanz erstrahlen soll. Verantwortlich hierfür ist die Förderinitiative...... [mehr]
  • Bundesregierung: Neue Variante des elektronischen Personalausweises soll kommen

    bundesregierung Bereits vor zehn Jahren hat die Bundesregierung den elektronischen Personalausweis eingeführt. Allerdings erfreute sich die neue “eID”-Funktion bislang nicht allzu großer Beliebtheit und kaum ein Bürger nutzt besagtes Feature, um sich im Netz zu identifizieren. Grund hierfür dürften einerseits fehlendes Vertrauen in die Sicherheit der Ausweisfunktion sein, zum anderen...... [mehr]
  • 800.000 Euro für Windows-Updates

    windows 10 logo Den Ablauf des offiziellen Supports für das Betriebssystem Windows 7 hat der internationale Hard- und Softwarehersteller Microsoft bereits seit einiger Zeit verkündet. Somit dürften die meisten Anwender mehr als genügend Zeit gehabt haben, um sich nach einer Alternative umzusehen. Möglichkeiten gibt es zur Genüge: Ein Upgrade auf Windows 10, macOS oder doch lieber Ubuntu...... [mehr]
  • Passfotos bald womöglich nur noch unter behördlicher Aufsicht möglich

    bundesregierungDass es dem Peng Kollektiv im letzten Jahr medienwirksam gelungen war, einen deutschen Reisepass mit einem gemorphten Bild von zwei Personen zu beantragen, scheint auch die Bundesregierung mitbekommen zu haben und diese versucht nun, die Sicherheitslücke bei der Passvergabe zu schließen. Durch ein gemorphtes Bild sind zwei Personen in der Lage, ein und denselben Pass zu nutzen....... [mehr]
  • Telekom macht Druck beim 5G-Netzausbau

    deutsche telekomWie die Deutsche Telekom jetzt bekannt gegeben hat, wird das Unternehmen keine Verträge mehr mit 5G-Netzausrüstern abschließen. Als Grund nennt das deutsche Unternehmen die aktuelle politische Situation rund um Huawei und dessen Beteiligung am Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland. Die Telekom gab zu Protokoll, dass man aufgrund der unsicheren, politischen Lage keine...... [mehr]
  • Bundesregierung erhöht die E-Auto-Förderung

    bundesnetzagentur Bislang scheint die Kaufprämie für Elektroautos kaum Abnehmer zu finden. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung nun beschlossen besagte Prämie weiter aufzustocken. Ziel der Regierung ist es rund 650.000 bis 700.000 neue Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen. Ursprünglich sollte die Förderung bis zum Ende 2020 laufen. Allerdings hat man diese nun bis zum...... [mehr]
  • Gamesförderung: Bundesregierung streicht 50 Millionen Euro

    bundesnetzagentur Wie jetzt bekannt wurde, hat sich die deutsche Bundesregierung entschieden, die ursprünglich geplanten 50 Millionen Euro an Fördergeldern für Computerspiele aus dem Bundeshaushaltsplan für 2020 ersatzlos zu streichen. Allerdings besteht auch im nächsten Jahr die Möglichkeit, die Fördermittel zu beantragen, die im Jahr 2019 nicht verbraucht wurden. Mit neuem Geld ist...... [mehr]
  • Der Fall Huawei: Bundesregierung trifft Entscheidung

    huawei Wie jetzt bekannt wurde, hat sich am vergangenen Mittwoch der Kanzleramtschef Helge Braun mit den beteiligten Ministerien darauf geeinigt, den Telekommunikationsausrüster Huawei beim 5G-Ausbau nicht auszuschließen. Somit hat sich die Bundesregierung dem massiven Druck aus den Vereinigten Staaten von Amerika nicht gebeugt und kommt der Empfehlung der Telefonanbieter nach. ... [mehr]
  • Bundestag beschließt umstrittenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Nicht nur die Ehe für alle Stand auf der Tagesordnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause, auch über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollten die Abgeordneten abstimmen. Erwartungsgemäß konnte sich die Koalition durchsetzen, die Gegenstimmen von Grünen und Linken haben nicht gereicht. Für Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube hat das Folgen. Das ... [mehr]
  • Reaktion auf OVG-Entscheidung: Bundesnetzagentur stoppt Vorratsdatenspeicherung (Update)

    bundesnetzagentur Drei Tage vor dem Start der Vorratsdatenspeicherung hat die Bundesnetzagentur auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen reagiert. Bis zum Abschluss des Verfahrens müssen Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen Verkehrsdaten nicht speichern. Für die Bundesregierung bedeutet dies eine klare Niederlage, schließlich wollte man nicht auf eine...... [mehr]
  • Oberverwaltungsgericht NRW: Vorratsdatenspeicherung ist mit EU-Recht nicht vereinbar

    @ Die Ende 2015 in Kraft getretene Neufassung der Vorratsdatenspeicherung verletzt EU-Recht. Zu diesem Schluss ist das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen gekommen und folgte damit dem Antrag des Münchner Providers Spacenet (Az. 13 B 238/17). Der muss in Folge dessen nicht wie von der Regelung vorgesehen ab dem 1. Juli wichtige Verkehrsdaten seiner Kunden speichern. In der Begründung des...... [mehr]
  • WhatsApp und Co.: Deutschland und Frankreich wollen Messenger-Verschlüsselungen aufweichen

    messengerDie Frage, ob Apple dem FBI beim Entschlüsseln eines iPhone helfen soll oder nicht, sorgte zu Beginn des Jahres für hitzige Diskussionen. Die Befürworter führten das Schlagwort Sicherheit an, die Gegner verwiesen auf den Datenschutz und mögliche Folgen, die das Entwickeln einer entsprechenden Software haben könnte. Am Ende konnten die Ermittlungsbehörden die Verschlüsselung ... [mehr]