> > > > EuGH hebt Urteil auf: Milliardenstrafe gegen Intel muss neu geprüft werden

EuGH hebt Urteil auf: Milliardenstrafe gegen Intel muss neu geprüft werden

Veröffentlicht am: von

intel

Mehr als acht Jahre nach dem Urteilsspruch ist die Auseinandersetzung zwischen der EU und Intel wegen Missbrauchs der Marktmacht noch immer nicht beendet. Denn der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun verfügt, dass ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union neu geprüft werden müsse. Am Schuldspruch selbst dürfte dies nichts ändern, möglicherweise verringert sich aber die verhängte Geldstrafe.

Die EU-Kommission hatte Mitte der 2000er nach Beschwerden von AMD eine Untersuchung gegen Intel eingeleitet. Der Vorwurf: Der Prozessor-Hersteller würde seine Marktmacht ausnutzen, um den Konkurrenten zu benachteiligen. Mitte 2009 kam die Brüsseler Behörde zu dem Schluss, dass Intel mit Rabatten gegenüber den vier großen PC-Herstellern Dell, HP, Lenovo und NEC sowie mit Zahlungen an die Media-Saturn-Holding tatsächlich untersagte Mittel zur Behinderung AMDs genutzt habe. In Folge dessen verhängte man die damalige Rekordstrafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro.

Intel selbst klagte gegen die Entscheidung vor dem Gericht der Europäischen Union, im Juni 2014 wurde die Klage jedoch abgewiesen. Die daraufhin beim EuGH eingereichte Berufung hatte hingegen Erfolg - zumindest in Teilen. Denn die Luxemburger Richter entschieden, dass der Verzicht auf den sogenannten AEC-Test wie von Intel verlangt erneut geprüft werden müsse. Mit einem solchen Test wird von der EU-Kommission üblicherweise geprüft, ob ein vergleichbarer Mitbewerber sich ähnlich verhalten könnte, ohne seine eigene Rentabilität zu gefährden. Begründet wurde der Verzicht in Brüssel mit der Tatsache, dass Treuerabatte, die ein marktbeherrschendes Unternehmen gewähre, an sich schon geeignet seien, um den Wettbewerb zu behindern.

Der EuGH folgte nun der Auffassung Intels, dass der Test selbst sowie dessen Rahmenbedingungen neu geprüft werden müssen. So soll erneut geklärt werden, ob die Rabatte dazu geeignet waren, den Wettbewerb zu behindern. In einer Art Freispruch wird das Verfahren für Intel aber nicht enden. Denn der EuGH betont in seiner Begründung, dass es ausschließlich um den AEC-Test ging. Intels Einspruch in Bezug auf Verfahrensfehler und eine räumlich fehlende Zuständigkeit der EU-Kommission wurden abgewiesen. Und auch Zahlungen an die Media-Saturn-Holding stehen nicht mehr zu Diskussion. Diese hatte das Unternehmen geleistet, nachdem die Media-Markt- und Saturn-Mutter zugesichert hatte, x86-PCs ausschließlich mit Prozessoren von Intel zu verkaufen.

Social Links

Kommentare (13)

#4
customavatars/avatar25079_1.gif
Registriert seit: 17.07.2005

Hauptgefreiter
Beiträge: 243
~100 Milliarden Dollar sind doch eine angebrachte Summe. Das gäbe eine hübsche Finanzspritze für AMD.
#5
customavatars/avatar267226_1.gif
Registriert seit: 12.02.2017

Obergefreiter
Beiträge: 74
@ timo82
Gerichte in Deutschland und Europa (außer Polen) sind per se unabhängig. Das ist der zentrale Witz an der Demokratie, Gewaltenteilung.
#6
Registriert seit: 05.11.2007
Neckar-Odenwald Kreis
Kapitän zur See
Beiträge: 3284
Zitat Kodak;25798239
~100 Milliarden Dollar sind doch eine angebrachte Summe. Das gäbe eine hübsche Finanzspritze für AMD.


Die Strafzahlungen gegen dich an die EU und nicht an AMD, weil EU-Bürger betrogen wurden.
#7
customavatars/avatar25079_1.gif
Registriert seit: 17.07.2005

Hauptgefreiter
Beiträge: 243
Ah okay, das macht sogar Sinn. Naja,wenn es an die EU geht, ist das auch in Ordnung. Ich hätte es lieber bei AMD gesehen aber hauptsache das Geld liegt nicht mehr bei Intel ^^
#8
customavatars/avatar215183_1.gif
Registriert seit: 01.01.2015
€uropäische Union - Bairischer Sprachraum
Korvettenkapitän
Beiträge: 2441
Zitat Pickebuh;25798209
Hoffentlich erhöht sich die Strafe nach erneuter Prüfung.

Die Strafe kann sich nicht mehr erhöhen, höchstens verringern, und darum geht es schließlich Intel sonst hätte man es schon lange aufgegeben.
Zitat timo82;25798214
Man sollte die Überprüfung durch ein unabhängiges Gericht prüfen lassen.

Das muss natürlich wieder geprüft werden.

Aha und wer soll dabei nicht unabhängig sein?
Wo und wer sollte es deiner geschätzten Meinung nach verhandeln?
Vergiss die fragen, denn die waren natürlich nicht ernst gemeint, denn wenn du diese Institutionen nicht als Unabhängig anerkennst müsstest du dies sachlich begründen können - was du aber sicher nicht kannst.
Zitat Kodak;25798239
~100 Milliarden Dollar sind doch eine angebrachte Summe. Das gäbe eine hübsche Finanzspritze für AMD.

Die Summe ist nur ein Bruchteil davon, und AMD sieht davon keinen Cent.
#9
Registriert seit: 15.09.2009

Leutnant zur See
Beiträge: 1249
Zitat lll;25798357
Aha und wer soll dabei nicht unabhängig sein?


Da du es nicht verstanden hast:

Das war Ironie.

Ich würde es begrüßen, wenn ein Gericht eine Entscheidung fällt und man dann nicht Einspruch dagegen einlegen kann und (wenn der Einspruch abgelehnt wird) nochmal woanders in Berufung gehen kann.

Das dauert alles viel zu lange.
#10
customavatars/avatar215183_1.gif
Registriert seit: 01.01.2015
€uropäische Union - Bairischer Sprachraum
Korvettenkapitän
Beiträge: 2441
Zitat
Da du es nicht verstanden hast:

Das war Ironie.

1) Glaube ich dir das nicht und 2) war das nicht ersichtlich.
Zitat
Ich würde es begrüßen, wenn ein Gericht eine Entscheidung fällt und man dann nicht Einspruch dagegen einlegen kann

Willkommen zurück im Mittelalter.
Ich hoffe für dich du wirst niemals vor Gericht kommen, oder glaubst du das unsere Gerichte Fehlerresistent sind? Ne die Frage kannst du gar nicht beantworten...
#11
Registriert seit: 15.09.2009

Leutnant zur See
Beiträge: 1249
Zitat lll;25798520
1) Glaube ich dir das nicht und 2) war das nicht ersichtlich.


Du musst mir auch nichts glauben!

Ironie muss man nicht kennzeichnen.

Aber vielleicht wäre es dir so aufgefallen:


Man sollte die Überprüfung durch ein unabhängiges Gericht prüfen lassen.

Das muss natürlich wieder geprüft werden.

Diese Prüfung muss dann nochmal geprüft werden.

Die Prüfung der Prüfung der Überprüfung sollte man überprüfen.

...



Doppelt war wohl etwas zu wenig der Übertreibung:


Zitat timo82;25798214
Man sollte die Überprüfung durch ein unabhängiges Gericht prüfen lassen.

Das muss natürlich wieder geprüft werden.
#12
customavatars/avatar91482_1.gif
Registriert seit: 14.05.2008

Flottillenadmiral
Beiträge: 4994
Einer der Hauptgründe für mich kein Intel zu kaufen wenn ich die Wahl habe und diese nicht deutlich schlechter ist.
#13
customavatars/avatar179024_1.gif
Registriert seit: 29.08.2012

Flottillenadmiral
Beiträge: 4976
Lächerlich... Nicht nur EU-Bürger haben unter den letzten Jahren gelitten. Man kann froh sein, wenn das, was AMD in den letzten 3 Jahren geleistet hat, sie wieder irgendwann halbwegs auf die gleiche Position bringt, was Finanzen angeht.
Kaum sieht AMD Licht am Horizont, wird aber schon wieder verharmlost.

Intel hat nun Jahrelang nur kassieren können, Chips wie wild beschneiden können, und sie jedem Deppen andrehen können, ohne einen nennenswerten Fortschritt zu erzeugen. Wenn überhaupt, war diese Wettbewerbsverzerrung damals eine Zukunftsinvestition, die sich wohl leider mittlerweile auch ausbezahlt hat.
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Lohnt das Mining für den Privatanwender noch?

Logo von IMAGES/STORIES/2017/ETHEREUM

Bestimmte Grafikkartenmodelle sind schlecht verfügbar und einige Hersteller präsentieren sogar spezielle Mining-Modelle – bestes Anzeichen dafür, dass eine neue Mining-Welle anrollt. Ethereum basiert wie Bitcoins auf einer Blockchain-Technologie. Ethereum ist aber keine reine Kryptowährung,... [mehr]

Bitcoin droht der Hard Fork – Ethereum weiter auf niedrigem Kurs

Logo von IMAGES/STORIES/2017/ETHEREUM

Bereits in der vergangenen Woche deuteten sich einige Änderungen bei den Kryptowährungen an. Nach einem wochenlangen Hoch brach der Kurs des Ether auf weit unter 200 US-Dollar ein. Die Gründe dafür sind nicht immer ersichtlich. Oftmals gibt es auch Wechselwirkungen zwischen den einzelnen... [mehr]

AMD mit guten Quartalszahlen – Vega und Naples für Q2 bestätigt (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMD

AMD hat die ersten Quartalszahlen veröffentlicht, die nach dem Verkaufsstart der RYZEN-Prozessoren zusammengestellt wurden. Darin zeichnet das Unternehmen einen deutlichen Anstieg beim Umsatz aus, muss bisher aber noch auf Gewinne verzichten. Weitaus wichtiger aber ist, dass AMD in seinen... [mehr]

Epyc und Vega: AMD packt ein PFLOP pro Sekunde in ein Serverrack

Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMD-PROJECT47

AMD hat mit den Eypc-Serverprozessoren und Radeon-Instinct-GPU-Beschleunigern zwei sicherlich potente Hardwarekomponenten vorgestellt, die teilweise auch schon im Handel verfügbar sind oder in den kommenden Wochen und Monaten auf den Markt kommen werden. Mit den Epyc-Prozessoren greift AMD den... [mehr]

O2: Wer bei der Hotline nicht anruft, wird mit Datenvolumen belohnt (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/2017/O2_LOGO

O2 war in den letzten Monaten aufgrund seiner schlecht erreichbaren Hotline immer wieder in der Kritik. Kunden mussten teilweise stundenlang in der Warteschleife warten, bis sich am anderen Ende der Leitung ein Mitarbeiter meldete. Dies ist einerseits darauf zurückzuführen, dass die Kapazitäten... [mehr]

Apple Pay weiterhin nicht in Deutschland vorgesehen

Logo von IMAGES/STORIES/2017/APPLE_PAY

Apple Pay ist das drahtlose Bezahlsystem des iPhone-, iPad- und Mac-Herstellers, welches am 20. Oktober 2014 startet, bisher aber noch immer nicht den Weg nach Deutschland gefunden hat. Inzwischen hat Apple für viele Nachbarländer Apple Pay bereits eingeführt, Deutschland aber ist nach wie vor... [mehr]