> > > > ARD und ZDF sollen ab 2018 mehr Freiraum im Internet erhalten

ARD und ZDF sollen ab 2018 mehr Freiraum im Internet erhalten

Veröffentlicht am: von

ard logoDer öffentlich-rechtliche Rundfunk muss in Deutschland bisher mit einigen Einschränkungen leben, wenn es um die Präsenz im Internet geht. Deswegen dürfen beispielsweise die Inhalte in Mediatheken nicht zeitlich unbegrenzt zur Verfügung stehen. Hintergrund ist, dass das öffentlich-rechtliche Angebote nicht in ein unausgeglichenes Konkurrenzverhältnis zu privatwirtschaftlichen Medien treten soll.

Allerdings haben die Ministerpräsidenten am Freitag beschlossen, dass ARD, ZDF, Deutschlandradio und Co. nicht nur mehr Freiheit für ihre redaktionellen Angebote im Internet erhalten, sondern Inhalte auch länger zur Verfügung stehen dürfen. 

Das ist natürlich im Sinne der Sender, die schon lange versuchen, online mehr Angebote zu etablieren. Malu Dreyer, die Leiterin der Rundfunkkommission der Länder, hat bestätigt, dass die bisherige Sieben-Tage-Regelung wegfallen werde. Stattdessen solle „aufwendungsneutral und zeitgemäß ausgedehnt werden“. Die Änderungen sollen in eine überarbeitete Version des Rundfunkstaatsvertrags Einzug halten, der 2018 mit allen Details verhandelt wird.

Das Verbot der Presseähnlichkeit solle zwar erhalten bleiben, aber Dreyer weicht sehr vage auf: „Es ist nicht vorstellbar, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk heutzutage nicht die Möglichkeit hat, auch online bestimmte Dinge zu tun.“ Was das für die Praxis am Ende konkret bedeutet, wird sich dann 2018 wohl zeigen.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat erklärt, dass es sinnvoll sei, den derzeit geltenden Auftrag der Rundfunkanstalten zu konkretisieren, da es aktuell ohnehin kaum eine Begrenzung für die Textberichterstattung gebe. Zudem bemängelt man: „Das bestehende Kontrollsystem durch die Rundfunkräte scheint insoweit ebenfalls nicht ausreichend funktionsfähig. Diese beiden Punkte müssen in der weiteren Debatte geklärt werden.

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) wünscht sich ebenfalls eine deutlichere Definition des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Man sei allgemein dagegen, ARD und ZDF mehr Freiheiten im Netz einzuräumen und ist somit skeptisch gegenüber den Plänen von Dreyer. Im Dezember wird dabei zunächst die 21. Änderung des Rundfunkstaatsvertrages unterzeichnet. Erst mit der 22. Änderung sollen 2018 die neuen Freiheiten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Internet Einzug halten.

Wenig überraschend lobt die ARD-Vorsitzende Karola Wille die Pläne hingegen und tätigt eine für viele vermutlich paradox anmutende Aussage. Denn es sei zu befürworten, „dass die Politik die Interessen unserer Nutzerinnen und Nutzer in der digitalen Welt im Auge hat“. Das ist natürlich eher eine subjektive Meinungsäußerung von Wille, da das aktuelle Stammpublikum von ARD und ZDF mit einem Durchschnittsalter von über 60 Jahren bisher auch ohne verstärktes Engagement des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet zurecht gekommen ist und die Akzeptanz des aktuellen öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei jüngeren Generationen in den letzten Jahrzehnten deutlich abgenommen hat.

Sicherlich wird es noch viele Debatten um die Thematik geben, denn viele Presseverleger befürchten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die staatliche Finanzierung den Wettbewerb im Internet verzerren könnte.

Social Links

Kommentare (66)

#57
customavatars/avatar217846_1.gif
Registriert seit: 01.03.2015

Hauptgefreiter
Beiträge: 180
Zitat King Loui;25906498

Worauf willst du eigentlich hinaus?
Steht, wenn man den Beitrag komplett liest, eigentlich schon da..
Aber auch für dich nochmal:
Es ging mir nur darum, dass er durchaus einfach Unwahrheiten nimmt und sie dann so dreht, dass es für seine Argumentation passt.

Ich schau mir auch illegal hochgeladenen Kontent an, wenn ich das für nötig halte.
Das Argument der Rechtssprechung, dass die ÖR sonst ja in Konkurrenz mit den Privaten treten würden, ist mir bekannt. Was man davon hält, ist ja jedem selbst überlassen.

Soweit verständlich?^^
#58
customavatars/avatar267226_1.gif
Registriert seit: 12.02.2017

Obergefreiter
Beiträge: 91
Zitat oooverclocker;25906728
Die Schulen/Universitäten etc. sind schonmal ein Ort, wo man zumindest halbwegs niveauvolle Unterhaltung bekommt. Teilweise sind auch PC-Spiele sehr niveauvoll - wenn ich nur an Age of Empires I und II denke.


Das ist völlig Sachfremd, es geht um ein Rundfunkangebot.

Zitat oooverclocker;25906728
Ich wage nicht zu behaupten, dass sie verblödet seien, aber ich gewinne zunehmend den Eindruck, dass sie verblendet wären. Denn ich zitiere Art. 5 I GG:
[...]
Da steht also:
- Jeder, der gerade auf diesem Boden atmet, darf seine Meinung äußern - beispielsweise im Festzelt oder gegenüber dem Vorgesetzten.
- Jeder darf frei zugängliche Inhalte anschauen/hören/lesen etc. Also beispielsweise darf jeder auf Youtube gehen und dort Videos sehen, da es frei zugänglich ist. Das wäre sozusagen der Nachfolger des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Niveau ist etwa gleich - viele Inhalte identisch und "Youtube-Stars" moderieren nun schon Sendungen.
Hier steht übrigens auch, dass jeder sich nicht-lizensierte Videos anschauen darf, weil sie aus seiner Sicht ja frei zugänglich sind - man kann also eindeutig ableiten, dass [U]ausschließlich[/U] der Einsteller/Verbreiter Schuld hat und die Verantwortung für das trägt, was jemand anderes empfängt und der Empfänger bei einem freien Zugang nach Grundgesetz die Inhalte auch abrufen darf. (Aber das nur am Rande - auch hier wird es einfach so hingebogen, wie man es halt interpretieren will, damit die Interessen befriedigt werden.)



Du verstehst das Attribut "frei zugänglich" falsch. Zwar gibt es diese Auslegung, dass eine Quelle schon dann allgemein zugänglich ist wenn diese bloß faktisch vorliegt, das geht aber an dem Sinn des Art. 5 GG vorbei. Unabhängig davon, dass Art. 5 GG im Zuge einer Grundrechtskollision ohnehin eine Schranke finden würde, würde eine solche Auslegung den Artikel im weitesten Sinn in ein Leistungsrecht umwandeln und einen Anspruch auf Zugänglichmachung gegenüber dem Staat erwachsen lassen, was allerdings klar der systematischen und genetischen Auslegung des Artikels als klassisches Abwehrrecht zuwider laufen würde. Nötig ist einen Zweckbestimmung durch den Urheber:
"Über die Zugänglichkeit und die Art der Zugangseröffnung entscheidet, wer nach der Rechtsordnung über ein entsprechendes Bestimmungsrecht verfügt" BVerfGE (103, 44 (60))


Zitat oooverclocker;25906728
Hier steht eben, dass man auch professionell seine Meinung äußern darf und die massenhaft verbreiten darf. Aber wenn es fast nur eine Quelle gibt, die dann den entsprechenden Mitarbeiter abserviert, ist ja klar, dass auch das nur auf dem Papier steht.


Hier verstehe ich nicht worauf du hinaus willst.


Zitat oooverclocker;25906728
Das beschreibt wahrscheinlich einfach einen Soll-Zustand.


Auch hier verstehst du nicht was das Gesetz unter Zensur versteht. Gemeint ist die behördliche Präventivzensur. Die Nachzensur ist und war nie davon betroffen.

Zitat oooverclocker;25906728
In Art. 5 steht also überhaupt nichts davon, dass ein durch Zwangsgelder finanzierter Rundfunk vorgegebene Ansichten verbreiten soll.


Das habe ich schon erklärt, ich verweise an dieser Stelle nochmal auf die sehr verständlich geschriebenen Wikipedia Artikel Dienende Freiheit & Duale Rundfunkordnung


Zitat oooverclocker;25906728
Das steht sicherlich auch irgendwo. Sollen tun sie ja vieles. Ich kümmere mich eher um den Ist-Zustand. Und da sehe ich eben Sendungen, die bei RTL oder Sat 1 liefen, plötzlich leicht verändert im Programm von ZDF/ARD. Selbst die Moderatoren werden weggekauft.


Auch das hat seine Richtigkeit, wie ich bereits zitiert habe:
"(...) In dieser Ordnung ist die unerläßliche "Grundversorgung" Sache der öffentlich-rechtlichen Anstalten: Im Zeichen der Erweiterung des Rundfunkangebotes um privat veranstaltete und europäische Programme kommt es darauf an zu gewährleisten, daß der klassische Auftrag des Rundfunks erfüllt wird, der nicht nur seine Rolle für die Meinungs- und politische Willensbildung, Unterhaltung und über laufende Berichterstattung hinausgehende Information, sondern auch seine kulturelle Verantwortung umfaßt. (...)" (BVerfGE (74, 297, 324))

Zitat oooverclocker;25906728
Also ein emotional bewusst eingefärbtes Programm, dessen Ziel es fast ausschließlich ist, im Betrachter Wünsche zu erwecken, die ihn Geld kosten, und die er in den meisten Fällen sonst nicht gehabt hätte, ist Teil der Meinungsvielfalt?


Natürlich, das ist Teil der Privatwirtschaft und hat eben auch seine Stellenwert der repräsentiert werden muss.

Zitat oooverclocker;25906728
Okay, dann argumentiere ich mal mit Deiner These: Die ÖR sollen ja angeblich die Meinungsvielfalt sicherstellen. Warum werde ich dann gezwungen, das Senden von Meinungen zu unterstützen, die ich ja ganz offensichtlich gar nicht teile? Hier wird mein Kapital genutzt, um andere gegen meinen Sinn mit - aus meiner Sicht - Propaganda zu berieseln.


Nur weil dir die Meinungen nicht gefallen heißt das doch nicht, dass man sich damit nicht auseinandersetzen sollte. Warum sollte man anderen Menschen diese vorenthalten? Ein Angebot was rein staatlich finanziert ist stellt logischerweise nur seine Interessen dar, bei einem privaten Unternehmen ist es genau dasselbe. Beides ist nicht das Ziel. Aus der Gemeinschaft, für die Gemeinschaft, darum geht es. Auch wenn dir das nicht schmeckt bist du immer noch Teil davon. Rechte binden auch Pflichten, Demokratie meint doch nicht die maximale Freiheit für das Individuum, sondern den gemeinsamen Nenner für Alle zu finden.
Wenn jeder nur das glaubt was er glauben möchte, und auch nur das konsumiert, lebt jeder in seiner egoistischen Blase.


Zitat oooverclocker;25906728
Aha - also geht es doch nur darum, möglichst viele Leute mit dem Programm anzusprechen, und eben nicht vielschichtige Ansichten für alle darzustellen. Das gleiche mit dem Internet: Die jüngeren sind vor dem Programm ins Netz geflüchtet, aber es kommt jetzt einfach hinterher. Es verfolgt einen...
Wenn es kein Interesse gäbe, Leute dazu zu zwingen, sich das anzusehen, könnte man die ja auch einfach in Ruhe lassen.


Logischerweise sollte man dem größten Publikum auch den größten Raum zumessen ohne aber dabei die Anderen abzuhängen.
Das Format verändert sich, aber doch nicht das Prinzip dahinter. Als die Schallplatten aufkamen sind die jungen Leute auch vom Radio weg geflüchtet. Man kann doch nicht den größten technologischen Meilenstein unserer Zeit ignorieren, das geht doch an der Lebenswirklichkeit vorbei.

Zitat oooverclocker;25906728
Da es frei zugänglich ist, hat jeder ein Recht es anzuschauen. Das rechtfertigt aber nicht seine Existenz. Denn es ist durch die Allgemeinheit finanziert und die hat ein Interesse daran, dass "verblödete" gebildet werden und nicht, ihr seichtes Niveau weiterhin zu befriedigen, damit sie darin verrotten.


Das ist wieder nur deine Meinung, wenn dass nicht dein Niveau ist musst du es auch nicht anschauen, so wie jeder Andere auch nicht. Der Auftrag ergibt sich aus dem Grundgesetz, auch wenn du das nicht wahrhaben möchtest, weil es nicht überdeutlich in der Verfassung steht. Die Kompetenz diese Texte auszulegen hast du nicht sondern das BVerfG, was ich oft genug zitiert habe. Wenn du diese Instanz nicht anerkennst hast du mehr als nur ein Problem mit dem Rundfunkbeitrag.

Zitat oooverclocker;25906728
In der Demokratie schaut jeder das, was er möchte und kann dafür auch zahlen - wenn nicht, geht der Sender eben pleite. Hier zahlt jeder und das Programm wird vorgesetzt - Autokratie, nicht Demokratie. Das Programm liegt gerade nicht in unserer Hand und man setzt sich gerade über Art. 5 GG hinweg, denn die Quelle ist ja gar nicht frei verfügbar! Man zahlt im Gegensatz zu Youtube dafür. Und zwar satte 17,50€/M und demnächst wahrscheinlich noch deutlich mehr. Es ist also eine Zwangsmaßnahme, die sogar gegen die Meinungsfreiheit ist, denn ein demokratisches Selbst-Auswählen des Programms, das man bezahlen(unterstützen) möchte, findet ja gar nicht statt.


Was du beschreibst ist Marktwirtschaft, nicht Demokratie. Außerdem haben wir doch eine Repräsentativen Demokratie, der Einzelne oder auch eine Gruppe kann garnichts entscheiden, sondern nur die Volksvertretung.

Ich verstehe deine Kritik und kann sie auch teilweise nachvollziehen, längst nicht alles läuft bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten perfekt. Dennoch bin ich froh, dass wir hier so ein unabhängiges Medium haben wo weder der Staat zu tief seine Finger rein stecken kann, noch die Privatwirtschaft. Ich weiß, dass siehst du ganz anders und du lässt dich auch nicht von deiner Meinung abbringen.
Drum verzeih mir den folgenden Seitenhieb:
Wenn ich nachher die Tagesschau schaue werde ich es ein wenig genießen, dass dein Beitrag diese mitfinanziert hat, wohl wissend, dass du ohnehin nicht juristisch gegen diese übermäßige Belastung von 17,50€ im Monat vorgehen wirst.
#59
customavatars/avatar179024_1.gif
Registriert seit: 29.08.2012

Flottillenadmiral
Beiträge: 5293
Zitat King Loui;25907206
Wenn ich nachher die Tagesschau schaue werde ich es ein wenig genießen, dass dein Beitrag diese mitfinanziert hat, wohl wissend, dass du ohnehin nicht juristisch gegen diese übermäßige Belastung von 17,50€ im Monat vorgehen wirst.


Noch nicht, aber ich bin kurz davor. Denn vor 40 Jahren gab es eben nur Zeitung, Radio und Fernsehen als alltägliche Medien. Und da ergibt es einen Sinn, eine Versorgung bereitzustellen, zu der jeder Zugang hat.
Heute gibt es das Internet und es hat jeder Zugang zu dermaßen vielen Diskussionen, Meinungen, Forschungsergebnissen usw., dass es gar keinen Grund mehr gibt, von staatlicher Seite etwas sicherzustellen. Die Grundversorgung besteht bereits und nimmt weiter zu und somit drehen sich die Daumenschrauben auf den ÖR Jahr für Jahr weiter.

Das erkennen im Übrigen mittlerweile auch einige Richter. Und ich kann vor dem Herrn in diesem Fall nur den Hut ziehen, denn er hat die meiner Ansicht nach beeinflussten deutschen Instanzen intelligent umschifft und seine Frage direkt an den unabhängigen EUGH gerichtet. Es ist nämlich unter Juristen meinen Erfahrungen nach eher mehrheitlich bekannt, dass der Beitrag eigentlich eine illegale Steuer ist, obwohl das die letzten Instanzen immer verneint haben. Somit ist von der unabhängigen Instanz, denke ich, tatsächlich zu erwarten, dass die Rundfunkgebühr für illegal erklärt wird.

Zwar aus technischen Gründen, aber die Konsequenzen sind ja klar: Wenn der Beitrag ca. 3% der Ausgaben der Bundesrepublik ausmacht, heißt das, dass es wie eine allgemeine Steuersenkung um 3% vom bisherigen Steuerbetrag wäre. Und in Zahlen hätte bei einer Privatisierung jeder Haushalt 210€ mehr pro Jahr in der Tasche. Damit kann man schöne Weihnachtsgeschenke kaufen...
#60
customavatars/avatar202850_1.gif
Registriert seit: 06.02.2014
Im sonnigen Süden
Admiral
Beiträge: 11762
Richtig schöne und fundierte Argumente, King Loui!

Besonders das:
Zitat King Loui;25907206
Wenn jeder nur das glaubt was er glauben möchte, und auch nur das konsumiert, lebt jeder in seiner egoistischen Blase.

Dies dürfte eins der größten Probleme (oder die Wurzel der echten Probleme) der heutigen Zeit sein. Man hat so viel (ungeprüfte) "Information" zur Verrfügung dass es leichter ist, solch einer angenehmen Blase zu verfallen als jemals zuvor.


Zitat oooverclocker;25907420
Heute gibt es das Internet und es hat jeder Zugang zu dermaßen vielen Diskussionen, Meinungen, Forschungsergebnissen usw., dass es gar keinen Grund mehr gibt, von staatlicher Seite etwas sicherzustellen.
Naja, das Internet ist in der Hinsicht ein äußerst scharfes, zweischneidiges Schwert.
Nicht jeder ist in der Lage, das was man im Netz findet, richtig einzuordnen.
#61
Registriert seit: 03.05.2013

Bootsmann
Beiträge: 585
Boehse
Das sehe ich als Kompliment.
Dann zerlegen wir deine Argumente.
Du sagst:
Wenn man sich anschaut was die für einen Dreck finanzieren, da überkommt mich stets das blanke Kotzen
Ein rein persönliches Urteil auf Basis deiner selbst. Konkrete Beispiele sind nicht vorhanden. Unzählige Beispiele wurden aufgezeigt, dass es für verschiedene Menschen eben ein unterschiedliches Angebot braucht und dieses auch geliefert wird. Das zahlreiches Wissen vermittelt wird, habe ich auch an unzähligen Beispiele aufgezeigt. Praktisch wie Theoretisch hast du damit Null argumentativ deiner Meinung einen Inhalt gegeben.

Würde man dem Bildungsauftrag wirklich nachkommen und nicht jeden Blödsinn und irwitzige Renten damit finanzieren, wäre das ja noch ok.
Anhand meiner vorgezeigten und überprüfbaren Beispiele kommen die ÖR den Bildungsauftrag nach. Es ist also eine Unwahrheit die du hier schreibst und somit gibst du deiner Meinung Null Inhalt.
Das Versorgungssystem entspricht dem der Angestellten des öffentlichen Dienst. Programmgelder werden nicht für die Pensionen verwendet.
Damit bist du schon wieder argumentativ ohne Inhalt.

Naja.. bei dem einen mach ich mich selbstständig und entscheide ob ich will. Bei dem anderen muss ich mir Augen und Trommelfell ausstechen
Thema Krankenkasse als Vergleich. Mag sein das du jung und gesund bist, doch wenn das Alter ruft wird es schwierig. Zudem wird es dann massiv teuer für dich, wenn du dich dann plötzlich auf der Suche nach einer Krankenkasse machst, wenn du Hilfe brauchst. Auch ist es dermaßen unsolidarisch sich auch als Selbstständiger nicht zu versichern. Denn ein Unfall ist schnell geschehen, natürlich muss dir geholfen werden und die Gemeinschaft muss dann erst einmal die Kosten übernehmen. Ob du mit so einer Einstellung die richtige Person bist, um über dieses Thema ÖR zu Urteilen, ist für mich sehr fraglich.
Dein Trommelfell und Augen ausstechen ist nur eine Phrase und rein eine persönliche Meinung. Mit unzähligen Beispiele widerlegt, denn es gibt sehr gute Angebote bei den ÖR. Insgesamt mal wieder eine Aussage, die für mich deutlich macht, dass du nicht verstanden hast, dass wir in einer Gemeinschaft leben.

An dieser Stelle zu oooverclocker
Deine Behauptung über millionenschwere Gehälter bedürfen Fakten. Denn so ist dies mal wieder nur günstigste Polemik ohne Inhalt. Auch wurde hier schon mehrfach widerlegt, dass das Angebot nur Schrott vermittelt. Also auch nur eine reine Meinung ohne Substanz.

Um was geht es also? Nur um die 210€
Dafür wird ein Aufstand gemacht und mit Wörter um sich geworfen die keine Argumente sich, sondern rein egoistische Anschauungen vertreten. Da bleibt nur der Gedanke, ihr lebt in einem falschen System. Wir in Deutschland leben in einer Gemeinschaft.

In der Schweiz kostet es 450€
In Dänemark 330€
In Österreich 280€

Dabei gäbe es unzählige andere Fronten bei denen es sich lohnt zu kämpfen.
Beispiele:
Steuern:
Bund der Steuerzahler beklagt 30 Milliarden Steuerverschwendung pro Jahr
Jährlich werden 50 Milliarden und mehr Steuern hinterzogen.
Dabei sind noch nicht einmal die Firmen mit eingerechnet die legale Mittel verwenden um kaum bis keine Steuern zu zahlen und trotzdem werden immer wieder die Parteien gewählt, die unsere Regierung bilden, die sich gegen schärfere Gesetzte aussprechen.

VW:
Der VW Konzern wird die Update Aktion von der Steuer absetzen.

Die ganzen Menschen, die Apple, Facebook, Google nutzen, Firmen die kaum bis keine Steuern zahlen.

Aber einen Aufstand veranstalten, wenn es um die ÖR geht.
#62
customavatars/avatar179024_1.gif
Registriert seit: 29.08.2012

Flottillenadmiral
Beiträge: 5293
Zitat DTX xxx;25908581
Deine Behauptung über millionenschwere Gehälter bedürfen Fakten. Denn so ist dies mal wieder nur günstigste Polemik ohne Inhalt.

Was verdient denn bitte ein Gottschalk? Du machst es mir doch nur minimal schwerer, indem Du jetzt verlangst, dass ich konkrete Beispiele bringe und hoffst, dass ich irgendwann keine Lust mehr habe, meine Freizeit für eine weitere Antwort zu opfern :lol:

Zitat DTX xxx;25908581
Auch wurde hier schon mehrfach widerlegt, dass das Angebot nur Schrott vermittelt.

Wenn man im Volksmund sagt "nur Schrott" ist jedem klar, dass darunter vielleicht ganz vereinzelt Ausnahmen fallen - korrekterweise müsste man sich so ausdrücken, dass der massiv überwiegende [U]Hauptanteil[/U] unbrauchbar ist (Timesink und niveaulos). Beispiele: Diese ganzen Krempel-, Trödel-, Entrümpelungs-, Volksmusik-, Koch- und Quizsendungen. Und das ist nur ein kleiner Auszug aus dem objektiven Schrott, der gesendet wird.

Zitat DTX xxx;25908581
Um was geht es also? Nur um die 210€
[...]
In der Schweiz kostet es 450€
In Dänemark 330€
In Österreich 280€

1. Sind 210€ für einen Ein-Mann-Haushalt pro Jahr sehr viel Geld. Nehmen wir mal an, jemand hätte im Monat 900€ brutto. Dann sind die 17,50, die er im Monat zahlen muss, bereits etwa 2,5% seines gesamten Nettoeinkommens. Das heißt, es ist vergleichbar mit einer um knapp 2% höheren Einkommenssteuer.
2. Aber das ist ja nicht das größte Problem, sondern die ÖR können das Geld rausschmeißen und am Ende muss es ja quasi genehmigt werden, bevor ehemalige ÖR-Mitarbeiter keine Pension mehr bekommen. Deshalb soll der Beitrag ja in den nächsten Jahren auf über 20€ ansteigen und noch viel weiter. Es ist ein Fass ohne Boden, obwohl die Inhalte immer weniger Leute sehen wollen, weil die Betrachter einfach wegsterben.
3. Wer schaut sich denn Schweizer, Dänisches, oder Österreichisches öffentliches Fernsehen an? Anscheinend kann das Modell öffentlichen Rundfunks ja nicht sonderlich erfolgreich sein, denn Filmsender, wie AXN, Sportsender wie Sky Bundesliga, Musiksender und Pornosender sind eigentlich die begehrten, für die sich die Leute sogar aus dem Ausland von Bekannten die Smartcards besorgen lassen, um sie per Satellit zu sehen. Und wir reden da nur von der Zielgruppe, die überhaupt noch fern sieht.
Einen Bommes, der in 5 Minuten gerademal 1 völlig unwichtige Frage durchexerziert, braucht man nur, wenn man mit seinem Leben schon fast am Ende ist, weil einem nichts besseres mehr einfällt... Pure Timesink. Und einen Schreyl, der bei einem Bericht über Italien zu 50% der Sendezeit sein Gesicht in Nahaufnahme filmt, und komplett inhaltslosen Mist von sich gibt, benötigt auch niemand.
Früher gab es aus 2 Gründen Fernsehen: 1. Für die Nachrichten und 2. für Wetten, dass...?
Wetten dass...? ist weg - hätte in der letzten Verfassung aber auch keiner mehr brauchen können, und die Nachrichten sind mittlerweile einfach nur noch ein Bewerten, der Informationen, die schon jeder im Internet gelesen hat, durch die Nachrichtensprecher. Mit solcher tendenziöser Berichterstattung kann man auch nur was anfangen, wenn man der gleichen Meinung ist, oder zu unsensibel, zu erkennen, wie die Wörter tendenziös betont werden und welche Suggestivfragen aufgeworfen werden.


Zitat DTX xxx;25908581
Bund der Steuerzahler beklagt 30 Milliarden Steuerverschwendung pro Jahr

Ja, die Organisation erlaubt sich auch oft Schnitzer, wenn es nicht gerade so offensichtlich wie bei der Elbphilharmonie ist. Man kann sich also durchaus darum streiten, ob jetzt Steuern in den aufgezählten Fällen wirklich verschwendet wurden.
Jedenfalls macht es das nicht besser, wenn 8,5 Mrd. davon in den ÖR verschwendet werden.

Zitat DTX xxx;25908581
Jährlich werden 50 Milliarden und mehr Steuern hinterzogen.

Was hat das jetzt mit der Diskussion zu tun? -> Kann nur der Staat selbst regeln.
Die weiteren Punkte haben auch keinen Zusammenhang mit der Diskussion.



/Ironie on In Syrien werden Menschen erschossen - Aber wegen der Rundfunkgebühr einen Aufstand veranstalten... Ein Top-Argument /Ironie off
#63
customavatars/avatar267226_1.gif
Registriert seit: 12.02.2017

Obergefreiter
Beiträge: 91
Zitat oooverclocker;25907420
Denn vor 40 Jahren gab es eben nur Zeitung, Radio und Fernsehen als alltägliche Medien. Und da ergibt es einen Sinn, eine Versorgung bereitzustellen, zu der jeder Zugang hat.
Heute gibt es das Internet und es hat jeder Zugang zu dermaßen vielen Diskussionen, Meinungen, Forschungsergebnissen usw., dass es gar keinen Grund mehr gibt, von staatlicher Seite etwas sicherzustellen. Die Grundversorgung besteht bereits und nimmt weiter zu und somit drehen sich die Daumenschrauben auf den ÖR Jahr für Jahr weiter.



Das steht doch weiter oben schon, der Auftrag entspringt unserer Verfassung, nicht dem Wille des Staates.
Noch gilt das Internet nicht als Teil der Grundversorgung und selbst wenn es das tut egalisiert das nicht ex nunc alle anderen Formate, es kommt vielmehr ergänzend hinzu.
Und selbst wenn wir hypothetisch annehmen, dass es keine Fernsehsendungen mehr gibt, besteht der Auftrag weiterhin im Internet fort. Das dahinter liegende Prinzip ändert sich nicht, auch nicht dadurch, das x-mal mehr Informationen zur Verfügung stehen als zuvor.
Es ist ein Schutzmechanismus, um eine Plattform mit einem breiten Angebot zu ermöglichen auf das weder Staat noch private Gruppen zu viel Einfluss nehmen können und auf das alle zugreifen können.


Zitat oooverclocker;25907420
Das erkennen im Übrigen mittlerweile auch einige Richter. Und ich kann vor dem Herrn in diesem Fall nur den Hut ziehen, denn er hat die meiner Ansicht nach beeinflussten deutschen Instanzen intelligent umschifft und seine Frage direkt an den unabhängigen EUGH gerichtet.



Das was das LG Tübingen moniert ist die Art und Weise wie dieser Beitrag erhoben und eingezogen wird, nicht die Quelle aus der er erwächst!


Zitat oooverclocker;25907420
Somit ist von der unabhängigen Instanz, denke ich, tatsächlich zu erwarten, dass die Rundfunkgebühr für illegal erklärt wird.



Ausnahmslos alle Richter hier sind unabhängig, das ist ein zentraler Dreh- und Angelpunkt eines Rechtsstaats.
Und selbst für den Fall, dass der EuGH den Rundfunkbeitrag für unvereinbar mit europäischem Recht hält, muss eine neue Reglung geschaffen werden um den Beitrag einzuziehen, notfalls wieder gerätbezogen.


Zitat oooverclocker;25907420

Noch nicht, aber ich bin kurz davor.



Du bist nicht der Erste und du wirst nicht der Letzte sein. Wenn du das wirklich angehen solltest wünsche ich dir viel Erfolg, ehrlich! Es ist ein langer und steiniger Weg.


@DragonTear
Danke!
#64
customavatars/avatar179024_1.gif
Registriert seit: 29.08.2012

Flottillenadmiral
Beiträge: 5293
Zitat King Loui;25909628
Das steht doch weiter oben schon, der Auftrag entspringt unserer Verfassung, nicht dem Wille des Staates.

Da sind wir schon bei zwei verschiedenen Ansichten. Meiner Meinung nach tut es das absolut gar nicht. Das vom Staat selbst freie Quellen bereitgestellt werden müssen, steht nicht dort. Ich finde das extrem konstruiert, wenn man daraus herleiten möchte, dass der Staat den Auftrag hätte, ein Rundfunkprogramm zu bieten. Wenn Du anderer Meinung bist, ist hier eigentlich schon der Punkt erreicht, wo weitere darauf aufbauende Argumentationen sinnlos werden, zumindest, wenn Du mich damit ansprechen möchtest.

Zitat King Loui;25909628
Und selbst wenn wir hypothetisch annehmen, dass es keine Fernsehsendungen mehr gibt, besteht der Auftrag weiterhin im Internet fort.

Nehmen wir an, es gäbe einen Auftrag, die Leute mit einem Fundament an Information zu versorgen, um sie an der Gesellschaft teilhaben zu lassen, dann wäre es auch mit weniger als 50 Cent möglich. 1 Sender mit Tagesschau, 1 Kinderprogramm um 18 Uhr, morgends einschläferndes Frühstücksfernsehen für Hausfrauen und mittags eine Sportsendung. Abends 1 einzelner Film. (In dem optimalerweise nicht jemand tot getreten wird, da das ebenso den Interessen der Gesellschaft widerspricht.)
Erstaunlicherweise war dieses Programm sogar vor vielen Jahren vollkommen ausreichend! Damals hat die Leute das Programm sogar noch interessiert. Heute, wo nur noch Randgruppen fernsehen, sollen plötzlich insgesamt 66 öffentlich-rechtliche Sender nötig sein???

Zitat King Loui;25909628
Das dahinter liegende Prinzip ändert sich nicht, auch nicht dadurch, das x-mal mehr Informationen zur Verfügung stehen als zuvor.

Genau, meine Argumentation ändert sich nämlich genausowenig. Der ÖR geht meiner Ansicht nach weder aus dem GG hervor, noch kann er diesen Umstand dadurch ändern, dass er wuchernd Spartensender in Betrieb nimmt, während die Zuschauerzahlen immer weiter sinken. Es ist offensichtlich nur der verzweifelte Versuch, die anderen Medien durch zwangsfinanzierte Masse wegzudrängen.

Zitat King Loui;25909628
Es ist ein Schutzmechanismus, um eine Plattform mit einem breiten Angebot zu ermöglichen auf das weder Staat noch private Gruppen zu viel Einfluss nehmen können und auf das alle zugreifen können.

Seltsam, dass die Rundfunkräte ausgerechnet zum größten Teil aus Vertretern von CDU und SPD bestehen, und zwar gleichermaßen, obwohl zwischen diesen Parteien eine sehr große Schere in der Stimmenverteilung bestand. Es ist auch kaum verwunderlich, dass diese beiden Parteien im Vergleich immer verdammt gut wegkommen, und man auf "kleine" Parteien, wenn sie einem nicht ins Konzept passen, offensichtlich permanent einprügelt.
Für einen Schutzmechanismus funktioniert er offensichtlich äußerst schlecht und für 8,5 Mrd. Euro ist er gegenüber den zu erwartenden geringen bis gar keinen Folgen, die aufträten, wenn er abgeschafft würde, auch völlig unangemessen teuer.

Zitat King Loui;25909628
Das was das LG Tübingen moniert ist die Art und Weise wie dieser Beitrag erhoben und eingezogen wird, nicht die Quelle aus der er erwächst!

Ich gehe eben davon aus, dass zuvor die falschen Entscheidungen bewusst getroffen wurden, weil man meinte, man tue dies für einen guten Zweck - ebenso wie mit dem ESM. Und ich denke, dass dieser Richter auch hinterfragt, ob es tatsächlich gut ist, den ÖR aufrechtzuerhalten, oder ob er den Preis gar nicht wert ist. Sonst würde er ja vielleicht auch versuchen, sich möglichst der Linie anzupassen, die seine Kollegen fahren, um ein besserer Stammtischkumpel zu sein.

Zitat King Loui;25909628
Ausnahmslos alle Richter hier sind unabhängig, das ist ein zentraler Dreh- und Angelpunkt eines Rechtsstaats.

Die Juristen werden ja auch dazu erzogen, sich der vorherrschenden Meinung anzuschließen, weil es sonst deutlich weniger Punkte gibt. Und mit wenigen Punkten wird man eben kein Richter. Und diese Lehrmeinung ist meiner Ansicht nach überwiegend legislativfreundlich eingestellt und verharmlost Eingriffe wider dem Grundgesetz.


Zitat King Loui;25909628
Und selbst für den Fall, dass der EuGH den Rundfunkbeitrag für unvereinbar mit europäischem Recht hält, muss eine neue Reglung geschaffen werden um den Beitrag einzuziehen, notfalls wieder gerätbezogen.

Auch das sehe ich als gesetzeswidrig an, weil kein Auftrag zur Versorgung besteht. Wenn überhaupt kann man maximal 10 Cent pro Person mehr an Einkommenssteuer verlangen und dafür den Rundfunk bis auf die ARD mit dem einzelnen Sender ARD HD privatisieren. Mit dem Vorbehalt, dass niemals mehr neue Sender dazukommen dürfen oder die Ausgaben sonstwie unangemessen erhöht werden können. Das würde ich dann einfach dulden, selbst wenn ich keinen Informationsauftrag herauslese.




Zitat King Loui;25909628
Du bist nicht der Erste und du wirst nicht der Letzte sein. Wenn du das wirklich angehen solltest wünsche ich dir viel Erfolg, ehrlich! Es ist ein langer und steiniger Weg.

Es ist auch im Einzelfall völlig aussichtslos, weil ich davon ausgehe, dass man es selbst pro ÖR hinbiegen würde, wenn im Gesetz ausdrücklich stehen würde, dass es keinen ÖR geben soll. Die einzige Hoffnung, die ich hätte, wäre, dass der Druck durch Massen an Verfahrensgesuchen dermaßen groß würde, dass die entsprechenden Entscheider von ihren bisherigen Entscheidungen abkommen, weil sie diese nicht mehr vom Volk legitimiert sähen.

Zusammenfassung: Meiner Meinung nach gibt es keinen Auftrag und wenn es ihn gäbe, wird sich auf dessen Grundlage meiner Ansicht nach exzessiv bereichert, statt ihn mit angemessenen Mitteln zu erfüllen.
#65
Registriert seit: 03.05.2013

Bootsmann
Beiträge: 585
Zitat oooverclocker;25909308
.....

1. Sind 210€ für einen Ein-Mann-Haushalt pro Jahr sehr viel Geld. Nehmen wir mal an, jemand hätte im Monat 900€ brutto. Dann sind die 17,50, die er im Monat zahlen muss, bereits etwa 2,5% seines gesamten Nettoeinkommens. Das heißt, es ist vergleichbar mit einer um knapp 2% höheren Einkommenssteuer.
....

Schon zeigst du wieder, dass du nicht fähig bist auf Basis von Fakten zu diskutieren.
Konstruierst einen 900€ Bruttolohn und errechnest daraus, dass dann 17,5 2,5% des Nettolohns sein sollen. Was für ein Quatsch
Zumal man bei 900€ Brutto und eigenem Haushalt aufstocken kann und wohl auch dann noch von den Gebühren befreit ist.

Weiter brauche ich schon nicht mehr lesen, steht nur Quatsch ohne Fakten in deinem Text. Letztlich mal wieder ein Zeichen, du lebst im falschen System. Wenn du in deiner eigenen Ego Blase leben willst, musst du dir eine entsprechende Heimat suchen, diese ist aber ganz sicher nicht in Deutschland.

Nachtrag:
Quarks auf WDR sehr zu empfehlen
exakt auf MDR. Politische und gesellschaftliche Themen.
FrauTV WDR
ARTE Reportagen, Dokus zB 360°

Bei dir bin ich 100% davon überzeugt, dass du weniger als Null Ahnung hast, welchen Informationsgehalt die ÖR bieten. Nur laut bist du und gleichzeitig ohne Fakten.

oooverclocker
Jetzt lese ich es gerade. Du hast meine Beispiele mit den Fronten an denen gekämpft werden solle Null verstanden. Da komme ich mir doch so vor, als wäre ich im ........garten.
Würden nicht jedes Jahr Steuersünder ihre 50 Milliarden Euro verstecken, würdest du weniger Steuer bezahlen. Würden nicht die ganzen Egoisten ihr EI Phone kaufen und Apple damit zeigen, dass sie keine Firma unterstützen werden die keine Steuern zahlen, würde Apple Steuern zahlen und du weniger Lohnsteuer. Würden alle Firmen nicht die legalen Steuertricks nutzen, weil unsere Politik endlich mal was machen würde, würdest du weniger Lohnsteuer zahlen.
Aber anhand deiner Argumentation, die ja praktisch nur eine Meinung auf Basis deiner Selbst ist, kannst du diese Zusammenhänge natürlich nicht erfassen.

Oh man, dieses so nur innerhalb von Sekunden denken und dann abschalten, wird an deinem unüberlegten Beispiel mit den 900E Brutto deutlich.
!. Wie gesagt, bei einem eigenen Haushalt kann man aufstocken und bei diesem geringen Lohn, wird man auch von den Gebühren für ARD und ZDF befreit.
2. Und das ist doch das entscheidende. Gerade in den ÖR werden die Missstände offen gelegt und diese Niedriglöhne verurteilt. Aber anscheinend, interessiert es die Mehrheit der Deutschen nicht, denn sonst würden diese nicht ständig Regierung wählen, die genau nichts dagegen machen.
Gerade bei den ÖR kann man sich informieren über die Freundschaftsgefallen in Politik und Wirtschaft, aber der große Teil der Bevölkerung macht nichts dagegen.
Nur diese komischen Wutbürger, die gegen Fremde auf die Straße gehen, anstatt gegen diese Steuerver.br.ch.er, Lobbyisten und Multi Millionäre und Milliardäre die Deutsche sind, aber in andere Länder ziehen um Steuern zu sparen, nachdem sie zuerst die komplette Infrastruktur des Deutschlands genossen haben und somit das erreicht haben, was sie geworden sind. ZB Michael Schuhmacher. Der hier geboren wurde. Diese Geburt wurde aus dem Topf der Steuerzahler bezahlt.
Der hier zum Arzt gegangen ist. Der hier zur Schule gegangen ist. Was auch die Gemeinschaft bezahlt hat durch Steuern usw. Als Dank ist er natürlich in die Schweiz gegangen. Und genau so funktioniert der Mensch. Alles nehmen um dann am Ende nichts mehr geben wollen und trotzdem werden diese Leute bejubelt und gefeiert und ihnen das Geld in den Pupsi geschoben durch Fan Artikel.
Hoeneß wird weiter gefeiert, weil es ja für 5 Millionen gutes getan hat, bei 28 Millionen Steuerhinterziehung.
Wir brauchen uns nicht wundern, wenn Europa auseinander bricht und wir wieder Zustände bekommen wie sie vor 1945 2000 Jahre lang waren. Europa kann nur funktionieren, wenn wir gemeinsam dieses aufbauen und weniger nur dem Egoismus umarmen.
Aber bei Menschen die sich so echauffieren über die ÖR, die im Vergleich zur Schweiz extrem günstig sind, eine Medien Anstalt für die Gemeinschaft, wird mir Angst um Bange über die Zukunft Europa.

Übrigens:
Die Europa-Saga (1/6)
Teil 1: Woher wir kommen - wer wir sind. Natürlich bei den ÖR im ZDF
#66
customavatars/avatar179024_1.gif
Registriert seit: 29.08.2012

Flottillenadmiral
Beiträge: 5293
Zitat DTX xxx;25910674
bei einem eigenen Haushalt kann man aufstocken und bei diesem geringen Lohn, wird man auch von den Gebühren für ARD und ZDF befreit.


Das stimmt so gar nicht. Nur unter bestimmten Voraussetzungen ist das möglich. Als Azubi geht das beispielsweise nur, wenn die Eltern selbst schon fast am Hungertuch nagen.

Zitat DTX xxx;25910674
FrauTV WDR

Das ist jetzt nicht Dein Ernst oder?
"Altern als Frau" -> Okay, kann man mal bringen.
"Schönheitswahn - Warum wehren wir uns nicht...?" -> Sollen wir jetzt hässlich werden oder ist das eine Rechtfertigung, sich als Couch-Potato vor dem Fernseher gammeln zu lassen, oder was soll das Thema bringen? Gegen was soll man sich denn wehren? Wer wird denn irgendwo attackiert?
"Hingeschaut: Problemzonen" -> Also die Sendung davor war für die Feministinnen, die mit der Bierflasche und den Chips vor ihrem Fernseher gammeln wollen und jetzt sollen die Kotztüten angesprochen werden, oder wie soll ich das verstehen?

Ich brauche jetzt gar nicht weiter diese für unsere Gesellschaft komplett nutzlosen Themen durchgehen. Das ist genau das Spiegelbild dessen, was ich beschrieben habe: Es geht ständig nur um "Ich, ich, ich" und Äußerlichkeiten. Nirgends geht es hier um Möglichkeiten, in der Gesellschaft mitzuwirken, damit die Menschheit erfolgreicher wird. Nirgends geht es um Techniken, damit wir produktiver werden, nirgends geht es darum, wie wir unsere Umwelt vor Gefahren effektiv schützen können oder unser Konsumverhalten anpassen können. Würden die Betrachter dieser Sendung stattdessen etwas sinnvolles tun, hätten sie gar nicht die Minderwertigkeitskomplexe, die diese Sendung thematisiert. Genau das ist aber der Ausweg aus dem Wertlosigkeitsgefühl. Etwas sinnvolles tun! Beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit eine Tüte mitnehmen und die Zigarettenstummel einsammeln, wenn man schon da lang läuft.

In den Sendungen aber, geht es nur darum, mit reißerischen Themen überhaupt erst das Bedürfnis zu erwecken, darüber zu diskutieren und sich aus der Realität zu flüchten, in der völlig andere, wichtige Dinge erledigt werden müssen. Der Betrachter wird in einen Themenbereich geholt, in dem er vom Alltag entkoppelt und mit Timesinks an das Programm gefesselt wird, damit dort dann Berichte über Unternehmen, Produkte oder Werbung geschaltet werden können. Oder eben Propaganda betrieben werden kann, oder von politischen Fehlentscheidungen abgelenkt werden kann. Im Grunde werden Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgewiegelt und ausgespielt(z.B. Feministinnen vs. Bulimiekranke).


Zitat DTX xxx;25910674
MDR Exakt

Hier wird beispielsweise Glyphosat thematisiert, das eine gesundheitliche Bedrohung für die Menschheit darstellt und deshalb auch thematisiert werden sollte. Folglich ein einziger sinnvoller Punkt.
Desweiteren sind da aber fast nur Themen dabei, die völlig belanglos sind. Beispielsweise Berichte über Nazis, Hitler, Judenverfolgung und Moslems. Solche Berichte tragen nicht konstruktiv zu unserer Gesellschaft bei, sondern spalten sie. Und wer irgendwelchen Murks veranstaltet und dabei noch angibt, von einer extraterrestrischen Macht gelenkt zu werden, und das sogar noch OK findet, der verhält sich dann ja offenkundig menschenfeindlich und ist im Prinzip ein Deserteur. Folglich gibt es gar keinen Grund, im öffentlich rechtlichen Fernsehen solchen Interessensgruppen irgendwelche Plattformen zu bieten.

Zitat DTX xxx;25910674
Quarks auf WDR

Ein einziges Beispiel hast Du jetzt gefunden, dessen Ausstrahlung gesellschaftlich tatsächlich komplett sinnvoll ist. Das haut mich jetzt aber nicht um, denn wie bereits geschrieben, könnte man die Sendung auch locker in das Programm eines einzigen Senders packen und braucht dafür nicht 66 Sender, die 8,5 Mrd. € im Jahr kosten.
Alle Inhalte des Texts stellen meine persönliche Meinung dar.
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!