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Patentstreit: Samsung soll knapp 539 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

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apple iphone 3g

Der bereits seit sieben Jahren laufende Streit zwischen Apple und Samsung aufgrund der Verletzung von Patenten hat ein vorläufiges Ende erreicht. Vorläufig, da die Südkoreaner bereits angekündigt haben, möglicherweise gegen die jüngste Gerichtsentscheidung anzugehen. Die sieht eine Zahlung in Höhe von knapp 539 Millionen US-Dollar an Apple vor.

Hintergrund ist der Vorwurf Apples, Samsung hätte insgesamt fünf Patente - darunter drei Design-bezogene - verletzt. Nach mehreren Verfahren kam das zuständige US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose zu dem Urteil, dass Samsung Schadenersatz in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar zahlen müsse. Samsung hingegen verwies darauf, dass die beanstandeten Patente nur einen geringen Teil der entsprechenden Smartphones ausmachen würden und ging vor dem Obersten Gerichtshof in Berufung. Dort wurde zwar die Patentverletzung bestätigt, in Bezug auf die Höhe des Schadenersatzes gab man Samsung aber Recht. Allerdings legte das Gericht die neue Höhe der Zahlung nicht selbst fest, sondern verwies den Fall zurück an das Bundesgericht.

Dort wurde laut CNET nun festgelegt, dass 533.613.606 US-Dollar aufgrund der Verletzung von drei Design-Patenten, die unter anderem die runden Ecken des iPhones sowie den Rahmen behandeln, gezahlt werden müssen. Hinzu kommen 5.325.050 US-Dollar für die Verletzung von zwei weitere Patenten.

Zwar muss Samsung so weit weniger als die ursprünglich von Apple geforderten 2,5 Milliarden US-Dollar zahlen, doch zufrieden ist man nicht. Dabei geht es nicht um die feststehende Verletzung von Design-Patenten, sondern die Höhe des dadurch dem Kläger entstandenen Schadens. Der Oberste Gerichtshof war dabei der Auffassung gefolgt, dass nicht ein komplette Gerät als Berechnungsgrundlage für eine Verletzung durch eine einzelne oder einige wenige Komponenten herangezogen werden könne. Die nun festgelegte Summe widerspricht dem jedoch nach Ansicht Samsungs, weshalb man mögliche Schritte prüfen werde.

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