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Patentstreit: Samsung soll knapp 539 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

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apple iphone 3g

Der bereits seit sieben Jahren laufende Streit zwischen Apple und Samsung aufgrund der Verletzung von Patenten hat ein vorläufiges Ende erreicht. Vorläufig, da die Südkoreaner bereits angekündigt haben, möglicherweise gegen die jüngste Gerichtsentscheidung anzugehen. Die sieht eine Zahlung in Höhe von knapp 539 Millionen US-Dollar an Apple vor.

Hintergrund ist der Vorwurf Apples, Samsung hätte insgesamt fünf Patente - darunter drei Design-bezogene - verletzt. Nach mehreren Verfahren kam das zuständige US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose zu dem Urteil, dass Samsung Schadenersatz in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar zahlen müsse. Samsung hingegen verwies darauf, dass die beanstandeten Patente nur einen geringen Teil der entsprechenden Smartphones ausmachen würden und ging vor dem Obersten Gerichtshof in Berufung. Dort wurde zwar die Patentverletzung bestätigt, in Bezug auf die Höhe des Schadenersatzes gab man Samsung aber Recht. Allerdings legte das Gericht die neue Höhe der Zahlung nicht selbst fest, sondern verwies den Fall zurück an das Bundesgericht.

Dort wurde laut CNET nun festgelegt, dass 533.613.606 US-Dollar aufgrund der Verletzung von drei Design-Patenten, die unter anderem die runden Ecken des iPhones sowie den Rahmen behandeln, gezahlt werden müssen. Hinzu kommen 5.325.050 US-Dollar für die Verletzung von zwei weitere Patenten.

Zwar muss Samsung so weit weniger als die ursprünglich von Apple geforderten 2,5 Milliarden US-Dollar zahlen, doch zufrieden ist man nicht. Dabei geht es nicht um die feststehende Verletzung von Design-Patenten, sondern die Höhe des dadurch dem Kläger entstandenen Schadens. Der Oberste Gerichtshof war dabei der Auffassung gefolgt, dass nicht ein komplette Gerät als Berechnungsgrundlage für eine Verletzung durch eine einzelne oder einige wenige Komponenten herangezogen werden könne. Die nun festgelegte Summe widerspricht dem jedoch nach Ansicht Samsungs, weshalb man mögliche Schritte prüfen werde.

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Kommentare (21)

#12
Registriert seit: 18.12.2012

Hauptgefreiter
Beiträge: 131
United States Patent: D618677
United States Patent: D593087
United States Patent: D604305
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Es geht bei der Meinungsdiskussion wirklich nur um die banale Einteilung von Bildschirm zu Gehäuse, sowie um die Einteilung der Icons im Menü.
Man braucht bei der Diskussion nun keine ernsthafte und objektive Logik suchen. Es geht ums Geld. :banana:
Wenns ums Geld geht lernen Schweine fliegen.

Mitleid muss man mit einem der beiden Unternehmen erst recht nicht haben - sind sowieso blos Worthülsen; intersubjektive Entitäten.
Eher mit den niederen Beschäftigten bei dem Unternehmen.
Diese sind es doch die solche "finanziellen Risiken" am Ende ausbaden.
In einer absurden und "krankhaften" "Welt", wo Menschen gegeneinander, anstatt füreinander Arbeiten, sind halt Patente gang und gäbe. Es müssen doch Jahrtausende alte Systeme aufrecht erhalten werden!
#13
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Registriert seit: 10.08.2013

Bootsmann
Beiträge: 579
Zitat Ripcord;26329886
Einzig das Galaxy S1 sah dem iPhone ähnlich, aber selbst das war nicht mal ansatzweise so dreist kopiert wie es heute bei einigen Firmen der Fall ist. Die Zukunft hat also gezeigt wie unnötig der damalige Streit war und es am sinnvollsten wäre den ganzen Quatsch einzustellen.


Genau so sehen es wohl die meisten.
Apple iPhone 3GS vs Samsung Galaxy S - Phone specs comparison
Runde oder abgerundete Ecken gibts übrigens nicht. Ecke bleibt Ecke.

[COLOR="red"]- - - Updated - - -[/COLOR]

Zitat DeckStein;26330126
wenn ich so manchen genies hier zulese dan kommt mir das kotzen.


Apple ist der meinung dass Samsung ihre patente verletzt hat. der US amerikanische staat hat aufgrund seiner gesetze, apple diese Patente gegeben und ein unabhängiger richter hat die ansicht apples bestätigt und festgestellt dass samsung sich gesetzeswidrig verhalten hat. warum apple jetzt der böse ist, erschließt sich mir nicht.


Ich spendier gerne einen Eimer.
#14
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Registriert seit: 01.03.2013

Bootsmann
Beiträge: 638
Irgendwie ist das alles extrem bizarr. Ein weiterer Beweis für mögliche menschlichen Abgründe tun sich mal wieder auf. Was müssen das für Menschen sein, die diesen Schwachsinn aufrecht erhalten. Ja, wenn das Geld regiert, dann hört definitiv der Verstand auf. :hust:
#15
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Registriert seit: 24.06.2012

Stabsgefreiter
Beiträge: 329
Zitat Winchester73;26330533
Genau so sehen es wohl die meisten.
Apple iPhone 3GS vs Samsung Galaxy S - Phone specs comparison
Runde oder abgerundete Ecken gibts übrigens nicht. Ecke bleibt Ecke.

[COLOR="red"]- - - Updated - - -[/COLOR]



Ich spendier gerne einen Eimer.


Eine Ecke ist der Punkt wo grenzende Körper konvergieren. Dieser Punkt kann durchaus auch auf einem Kreisbogen oder anders gekrümmte Körper liegen und muss nicht zwingend eine Kante sein.
#16
Registriert seit: 30.04.2008
Civitas Tautensium, Agri Decumates
Leutnant zur See
Beiträge: 1177
Apple hat etwas designed, hat sich dieses Design schützen lassen und Samsung hat das Design vorsätzlich abgekupfert.

Jetzt kann man der Meinung von JSR77 sein, daß Design grundsätzlich nicht schützenswert sein soll, der Gesetztgeber hat das aber anders gesehen und einen gesetzlichen Schutz verankert. Samsung hat dagegen verstoßen und wurde zu einer Strafe verurteilt. Angesichts der finanziellen Vorteile, die Samsung durch die Nachahmung hatte, läuft das Urteil sowieso eher auf eine kleine Ausgleichszahlung denn auf eine Strafe hinaus.

Nur noch mal so als Erinnerung: Samsungs Lastenheft für die Entwicklung ihres ersten modernen Smartphones umfaßte mehrere Dutzend wunde Punkte und als Lösung wurde immer dasselbe vorgeschlagen: Das Problem lösen wie Apple beim iPhone. Das hat man dann auch Punkt für Punkt so umgesetzt...

@JSR77
Du bist Industriedesigner, der das Design von Waren entwirft, von deren Verkauf das Wohl und Wehe einer Firma und ihrer Angestellten abhängt und die Firma sieht sich durch Nachahmer aus Billiglohnländern, die sich unter anderem Deinen Job gespart haben, in die Pleite getrieben?
#17
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Registriert seit: 17.06.2005

Kapitänleutnant
Beiträge: 1638
Zitat smalM;26331886
Apple hat etwas designed, hat sich dieses Design schützen lassen und Samsung hat das Design vorsätzlich abgekupfert.

Jetzt kann man der Meinung von JSR77 sein, daß Design grundsätzlich nicht schützenswert sein soll, der Gesetztgeber hat das aber anders gesehen und einen gesetzlichen Schutz verankert. Samsung hat dagegen verstoßen und wurde zu einer Strafe verurteilt. Angesichts der finanziellen Vorteile, die Samsung durch die Nachahmung hatte, läuft das Urteil sowieso eher auf eine kleine Ausgleichszahlung denn auf eine Strafe hinaus.

Nur noch mal so als Erinnerung: Samsungs Lastenheft für die Entwicklung ihres ersten modernen Smartphones umfaßte mehrere Dutzend wunde Punkte und als Lösung wurde immer dasselbe vorgeschlagen: Das Problem lösen wie Apple beim iPhone. Das hat man dann auch Punkt für Punkt so umgesetzt...

@JSR77
Du bist Industriedesigner, der das Design von Waren entwirft, von deren Verkauf das Wohl und Wehe einer Firma und ihrer Angestellten abhängt und die Firma sieht sich durch Nachahmer aus Billiglohnländern, die sich unter anderem Deinen Job gespart haben, in die Pleite getrieben?


Ich bin Grafik-Designer, der Webseiten, Werbung, Verpackungen etc entwirft. Ist für mich aber im Prinzip das Gleiche, da es nun mal nur einen begrenzten Rahmen an möglichen/vernünftigen Designs gibt, gerade für Alltagsprodukte wie Smartphones, Kaffeekannen, etc.
Wenn man die Bauhaus-Regel "Form follows Function" befolgt, dann sehen nun mal alle Produkte nahezu identisch aus, da man die bestmögliche Funktionalität zur Grundlage nimmt und dadurch das mögliche Design stark einschränkt.
Im spezifischen Falle eines Smartphones gibt es bei der Gestaltung des Gehäuses eigentlich überhaupt keinen Spielraum außer der Farbe, wenn man die Bauhaus-Regel befolgt. Die Ergonomie bestimmt hier schlichtweg 95% der Produkt-Gestaltung. Abgerundete Ecken sind eine Notwendigkeit, damit das Gerät gut in der Hand liegt und sich angenehm in der Hosentasche tragen lässt etc. Die Anordnung der Symbole auf dem Display folgt auch der Ergonomie. Die Symbole müssen so angeordnet sein, daß man sie leicht und übersichtlich im Blick hat und die wichtigsten möglichst mit dem Daumen der haltenden Hand erreicht, etc, etc.

Für Design braucht man im Übrigen gar keine Patente, da hier in der regel das Urheberrecht greift. Alle Markenfälschungen von Kleidung werden z.B. unter dem Urheberrecht behandelt.
#18
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Registriert seit: 26.02.2008
Solingen
Korvettenkapitän
Beiträge: 2378
Zitat smalM;26331886
Apple hat etwas designed, hat sich dieses Design schützen lassen und Samsung hat das Design vorsätzlich abgekupfert.



Rede dir das nur lange genug ein, irgendwann glaubst du das selbst. Alles was Apple Design technisch hat schützen lassen, wurde vorher schon in anderen Handys/Smartphones benutzt. Apple hat da GAR NICHTS designed.
#19
Registriert seit: 12.05.2018

Banned
Beiträge: 112
Zitat xXxXxXxXx;26329993
Typisch Apple, sich bereichern durch zahlreiche Klagen!


Wer kann der kann
#20
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Registriert seit: 10.08.2013

Bootsmann
Beiträge: 579
Zitat Devron;26331732
Eine Ecke ist der Punkt wo grenzende Körper konvergieren. Dieser Punkt kann durchaus auch auf einem Kreisbogen oder anders gekrümmte Körper liegen und muss nicht zwingend eine Kante sein.

Meine Empfehlung: Werde Politiker. Mit Floskeln und Wahrheit verdrehen kennst du dich ja schon gut aus. Konvergiere mal. :lol:
#21
Registriert seit: 07.10.2013

Bootsmann
Beiträge: 659
Täglich grüßt das Murmeltier.
Apple News -> 90% nur Bullshit in den Kommentaren.
Man könnte ja drüber lachen , wenn es nicht so langweilig wäre.

@Topic: Wurde Zeit, dass das Thema endlich als beendet gilt.
Das Gericht hat entschieden und das ist auch gut so.
Über die Summe kann man sich natürlich streiten. Ich kann jedenfalls nicht beurteilen ob 539 Mio gerechtfertigt sind.
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