1. Hardwareluxx
  2. >
  3. News
  4. >
  5. Allgemein
  6. >
  7. Wirtschaft
  8. >
  9. Apple vs. Samsung: Jury spricht Samsung schuldig (Update 2)

Apple vs. Samsung: Jury spricht Samsung schuldig (Update 2)

Veröffentlicht am: von

ParagraphEs ist einer der berühmtesten Fälle der Branche und wahrscheinlich sogar der größte Prozess im Mobilgeschäft. Völlig unerwartet verkündete die 9-köpfige Jury des Gerichts in Californien am Freitag Nachmittag (Ortszeit) das Urteil. Samsung muss Apple für Verletzungen an Patenten und Geschmacksmustern in mehreren Fällen insgesamt 1.051.885.000 US-Dollar zahlen.

Der Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. Apple verklagte Samsung vor allem wegen Verstößen gegen Designpatente. Cupertino legte dar, dass Samsung vor allem das Aussehen sowie das Erlebnis der Nutzer beim Benutzen der Geräte bewusst kopiert habe und somit von Apples Innovationen profitiert habe. Samsung argumentierte hingegen, dass sich so natürliche Dinge wie Rechtecke mit abgerundeten Ecken kaum schützen ließen und forderte die Jury auf die gewährten Patente für ungültig zu erklären. Gleichzeitig führte der koreanische Konzern eigene Patente an, die vor allem  UMTS-Technologien und deren Nutzung nach FRAND-Konditionen betreffen und von Apple verletzt worden seien.

Die Geschworenen kamen bereits nach der sehr kurzen Zeit von nur 2 Tagen zu diesem Ergebnis. Die Anhörungen vorher hatten dreieinhalb Wochen mit jeweils 2 - 5 Prozesstagen gedauert. Samsung verstieß laut Urteil gegen 3 wesentliche Softwarepatente von Apple u. a. auch das sogenannte "Bounce back"-Patent. Dieses behandelt das Zurückstoßen eines Inhalts, wenn der Nutzer bis zum Ende gescrollt hat um zu vermitteln, dass das Ende erreicht ist. Desweiteren verstieß Samsung gegen das Patent Nr. 7,684,163, dass Tap-to-Zoom behandelt. Außerdem befanden die Geschworenen Samsung im Verstoß gegen Patent 7,844,915 für schuldig. Dieses behandelt, dass Scrollen mit einem Finger und Zoomen mit zwei Fingern auf dem Touchscreen ausgelöst wird. Des Weiteren urteilte die Jury, dass der koreanische Mutterkonzern seine amerikanischen Ableger, die ihrerseits die Geräte an die Mobilfunkbetreiber verkaufen, dazu veranlasste gegen diese Patente zu verstoßen.

Die Geschworenen urteilten weiterhin, dass das Design von Apples iPad nicht schützenswert wäre und deshalb die behandelten Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 nicht gegen ein entsprechendes Geschmacksmuster verstoßen könnten. 

Insgesamt war die Urteilsverkündung ein großer Sieg für Apple, der sich wohl auch auf zukünftige Geräte auswirken wird. Die Summe von 1,05 Mrd. US-Dollar setzt sich aus Schadenersatzsummen für die jeweiligen Geräte zusammen, die Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzten. Apple hatte ursprünglich 2,525 Mrd US-Dollar gefordert. Auch Samsung war mit einer Forderung in den Prozess gestartet. Die Jury konnte jedoch keine Verletzungen seitens Apple feststellen, weshalb Apple keinerlei Schadenersatz an Samsung zahlen muss. Beide Parteien können Berufung gegen das Urteil einlegen.

Update:

Inzwischen haben sich beide Unternehmen zum Urteil geäußert.

Apple-Sprecherin Matie Cotton:

We are grateful to the jury for their service and for investing the time to listen to our story and we were thrilled to be able to finally tell it. The mountain of evidence presented during the trail showed that Samsung’s copying went far deeper than even we knew. The lawsuits between Apple and Samsung were about much more than patents or money. They were about values. At Apple, we value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. We make these products to delight our customers, not for our competitors to flagrantly copy. We applaud the court for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right.

Samsung-Sprecher:

Today’s verdict should not be viewed as a win for Apple, but as a loss for the American consumer. It will lead to fewer choices, less innovation, and potentially higher prices. It is unfortunate that patent law can be manipulated to give one company a monopoly over rectangles with rounded corners, or technology that is being improved every day by Samsung and other companies. Consumers have the right to choices, and they know what they are buying when they purchase Samsung products. This is not the final word in this case or in battles being waged in courts and tribunals around the world, some of which have already rejected many of Apple’s claims. Samsung will continue to innovate and offer choices for the consumer.

Auch Tim Cook, CEO von Apple hat sich an die Belegschaft gewendet:

Today was an important day for Apple and for innovators everywhere.

Many of you have been closely following the trial against Samsung in San Jose for the past few weeks. We chose legal action very reluctantly and only after repeatedly asking Samsung to stop copying our work. For us this lawsuit has always been about something much more important than patents or money. It’s about values. We value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. And we do this to delight our customers, not for competitors to flagrantly copy.

We owe a debt of gratitude to the jury who invested their time in listening to our story. We were thrilled to finally have the opportunity to tell it. The mountain of evidence presented during the trial showed that Samsung’s copying went far deeper than we knew.

The jury has now spoken. We applaud them for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right.

I am very proud of the work that each of you do.

Today, values have won and I hope the whole world listens.

Tim

Die endgültige Schadenssumme wurde auf 1.049.343.540 US-Dollar festgesetzt. Für den 20. September hat Richterin Koh einen Termin angesetzt, an dem die ersten Eingaben gemacht werden können, die letztendlich über ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab sowie der Nexus-Reihe entscheiden.

Update 2:

Wie zu erwarten war, will Samsung die Milliarden-Strafe nicht hinnehmen und legte noch am Samstag Berufung ein. Das berichtete jetzt das Online-Portal "derStandard".

Social Links

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Das könnte Sie auch interessieren:

  • Nach Share-Online ist nun auch Openload vom Netz

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/OPENLOAD

    Verletzung von Urheberrechten sind kein Kavalierdelikt und das Verbreiten von geschütztem Material wird zum Teil mit hohen Strafen belegt. In den vergangenen Jahren haben vor allem Filehoster zur Verteilung von urheberrechtlich geschützten Inhalten beigetragen, doch mit Share-Online.biz konnte... [mehr]

  • Robert-Koch-Institut: Neues Informations-Dashboard zum Coronavirus

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/CORONA-VIRUS

    In der heutigen Pressekonferenz des Robert-Koch-Instituts hat der Präsident Prof. Lothar H. Wieler ein neues Informations-Dashboard zur übersichtlichen Darstellung der Datenlange angekündigt. Dieses Dashboard ist seit heute morgen online und kann unter http://www.esri.de/corona... [mehr]

  • Erste Verkaufspreise für AMDs nextGen-CPUs und -Mainboards aufgetaucht

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMD-RYZEN

    Der dänische Online-Versandhändler Komplett.dk nennt knapp drei Wochen vor dem offiziellen Ryzen-3000-Release erste Preise zu AMDs nextGen-Prozessoren und zu X570-Mainboards. In der Vergangenheit wurde sehr viel über die preisliche Ausrichtung für die am 7. Juli 2019 erwarteten Zen-2-CPUs und... [mehr]

  • Bilder zeigen Vernichtung von Retouren im Amazon-Lager in Winsen

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMAZON

    Seit einigen Monaten tauchen immer wieder Berichte auf, dass große Online-Händler zurückgeschickte Waren vernichten. Dies sei teilweise günstiger als den Zustand zu prüfen und die Produkte wieder zum Verkauf anzubieten. Laut dem neusten Bericht von Greenpeace soll vor allem Amazon große... [mehr]

  • NVIDIA veröffentlicht geheimnisvollen Teaser zur Computex

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/NVIDIA

    NVIDIA hat per Social Media auf Twitter und Facebook sowie auf YouTube einen 16-sekündigen Videoclip veröffentlicht, der mit "something super is coming ..." beschrieben ist. Weitere Details verrät das Unternehmen dazu bisher nicht. Das Video zeigt einen in Metall gefrästen... [mehr]

  • Saturn und Mediamarkt feiern "Black Weekend"

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/MEDIA_MARKT

    Seit Freitagmorgen ist auch im Mediamarkt bzw. im Saturn das große "Black Weekend" gestartet. Sowohl in den Märkten vor Ort als auch im Onlineshop erwartet die Schnäppchenjäger noch bis Sonntag, den 1. Dezember eine Vielzahl von reduzierten Artikeln.  Im Mediamarkt lässt sich unter... [mehr]