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Apple auch in Australien gegen Samsung Galaxy Tab 10.1 erfolgreich

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apple_logoWie bereits in Deutschland und den Niederlanden, hat Apple am Donnerstag auch in Australien eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung erwirkt. Im Mittelpunkt steht auch hier das Samsung Galaxy Tab 10.1, welches Apples Patente verletzen soll. Das Verkaufsverbot gilt mindestens bis zur Entscheidung im Hauptverfahren. Das könnte erst im nächsten Jahr passieren und Samsung damit auch in Australien das Weihnachtsgeschäft verpassen. Die Richterin wies auf die Möglichkeit hin, die eigentliche Anhörung zu beschleunigen, doch bisher hatte Samsung dies mit dem Hinweis mehr Zeit zu benötigen ausgeschlagen.

In dem Verfahren geht es unter anderem um zwei Touchscreen-Patente von Apple. In anderen Ländern ging es meist um das - nach Ansicht von Apple abgekupferte - Design der Galaxy Geräte. In dem globalen Patentstreit überziehen sich mittlerweile beide Firmen mit Verfahren um wechselnde Patente und daraus resultierenden Verkaufsverboten. Ein Angebot von Samsung den Rechtsstreit beizulegen lehnte Apple bisher ab. Weitere Klagen von Samsung folgten, um den Verkauf  iPhone 4S in diversen Ländern zu verbieten. Auch gegen das Geschmacksmuster in Deutschland, aufgrund dessen der Verkauf des Galaxy Tab vom Landgericht Düsseldorf untersagt wurde, geht man inzwischen vor.

Samsung zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung in Australien und will mit allen rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorgehen. Allerdings scheint man bereit zu sein, auf das Weihnachtsgeschäft zu verzichten, um sich stattdessen besser auf das Verfahren vorzubereiten um eine Niederlage zu verhindern. Die Entscheidungen rund um den Globus könnten auch die heute in Kalifornien beginnende Verhandlung über Verstöße von Samsung beeinflussen. Auch hier geht es zunächst um ein vorläufiges Verkaufsverbot. Laut Expertenmeinung kommen die bisherigen Entscheidungen vorallem Apple gelegen, die Samsung vor Gericht als Nachahmer darstellen wollen.

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