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Samsung verklagt Apple in Australien und Südkorea

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samsungDer Kampf um angebliche oder echte Patent- und Geschmacksmusterverletzungen der beiden Rivalen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nachdem Apple gegen das Galaxy Tab von Samsung in mittlerweile 23 Ländern vorgeht und unter anderem in Deutschland und Australien ein Verkaufsverbot erreicht hatte, geht Samsung zum Gegenangriff über. Bereits vor über einer Woche hat man in Deutschland Berufung gegen das Urteil eingelegt. Diesen Montag reichte man nun auch Klage in Australien ein, da Apple diverse Patente im Bereich der drahtlosen Funkübertragung von Samsung verletzen soll.

Sollte Samsung vor Gericht Recht bekommen, könnte das ebenfalls ultimativ auf ein Verkaufsverbot aller betroffenen Apple Produkte hinauslaufen. Auch in Südkorea strebt man laut "The Korea Times" ein ähnliches Verfahren auf dieser Grundlage an. Laut einiger anonymen Aussagen aus Samsung-Führungskreisen, soll dabei insbesondere das im Oktober erwartete iPhone 5 im Visier sein. Hier wäre analog zum Galaxy Tab 10.1 kurz vor dem Verkaufsstart vermutlich auch der Schaden am größten. Alleine in Korea hat Apple bisher 3,1 Millionen iPhones verkauft. Zudem versucht man in Australien Patente von Apple anzufechten, die zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab führten, aber nach Meinung von Samsung nicht gültig seien.

Bisher hatte sich Samsung mit eigenen Klagen zurückgehalten, da Apple gleichzeitig auch größter Kunde der Südkoreaner ist. Ein vollständiger Verlust der Aufträge wäre wirtschaftlich ein herber Rückschlag für Samsung und laut Samsung-CEO Choi Gee-sung ist man auch nicht unbedingt glücklich über die neuen Verfahren. Laut Wall Street Journal gehen viele Analysten davon aus, dass der Konflikt letztendlich über ein gegenseitiges Lizenzabkommen gelöst werden könnte. Jedoch hat bisher keine Partei eine solche Lösung vorgeschlagen.

Üblich sind solche Lizenzen allerdings eher im Bereich der Technologien, Apples Klagen beziehen sich aber vornehmlich auf das Gerätedesign eines Hauptkonkurrenten im Bereich der Tablets und Smartphones. Derzeit hat Apple hier auch noch deutlich die Oberhand. Zumal man mittlerweile andere Partner als Samsung für die Herstellung sucht. Eine baldige Einigung scheint derzeit also unwahrscheinlich. Wie üblich enthielt sich Apple jedes Kommentars zu den Vorgängen.

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Kommentare (23)

#14
Registriert seit: 03.11.2007

Gefreiter
Beiträge: 41
"Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.
Ein Geschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Recht, das bedeutet, dass die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Eintragungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht überprüft werden. Das DPMA prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Führt der Inhaber eines Geschmacksmusters über Ansprüche aus dem Muster einen Rechtsstreit, so steht seinem Prozessgegner allerdings der Einwand offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.
Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:

Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten)."
Siehe Wikipedia. Erste identische Muster gibt es seit 1968.
#15
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Registriert seit: 02.01.2009
Bayern
Korvettenkapitän
Beiträge: 2412
Bin kein Fanboy, aber Apple soll bluten... Klar nehmen sich die Firmen alle nix, aber diese Patentklagen von Apple kommen doch erst so richtig, seit Samsung mit dem Galaxy das iPhone ins schwitzen gebracht hat, oder? Logisch - Appleprdukte sind qualitativ schon fein, aber momentan technisch anscheinend nicht das Ende der Fahnenstange. Ich als kleiner Endnutzer sehe somit vom Kauf eines Apple Produktes ab, auch wenn das 4er etz überall "günstig" zu bekommen ist, lege ich lieber nochmal einen 50er oder sowas drauf und investiere ins SGS2. Nach längerer Infophase für mich sowieso das bessere Handy.
#16
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Registriert seit: 13.09.2011

Flottillenadmiral
Beiträge: 5548
Hä? 50€ investieren? Ich weiß ja nicht wer dein Dealer ist aber das SGS2 kostet ohne Vertrag 130€ weniger ;)


http://geizhals.at/deutschland/615532
http://geizhals.at/deutschland/538203
#17
Registriert seit: 17.09.2009

Stabsgefreiter
Beiträge: 378
Die Juristenkaste muss ja auch ihr Geld verdienen.
#18
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Registriert seit: 27.04.2005
Von der Wupper an die Ruhr
Flottillenadmiral
Beiträge: 5980
Zitat Obsidian_one;17559850
Begonnen der Angriff der Patentkrieger hat...


:haha:
#19
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Registriert seit: 11.11.2010

Gefreiter
Beiträge: 32
Hoffentlich Gewinnt Samsung den Prozess gegen Apple. Da Apple meiner Meinung eh Spinnt haben wegen den Design beim Galaxy Tab 2 Samsung verklagt und den Prozess gewonnen. Aber vorher haben zich firmen Apples Ipad 1 schon kopiert vom Design wenn man bei pearl zb auffe seite Guckt gibts 7 Zoll Tablet pcs die genau so aussehen vom Design (Nur halt kleiner) wie das Apple Ipad und Apple hat diese Firmen net verklaggt. Das Mit den Prozess gegen Samsung wegen den tablet 2 war meiner Meinung nur ne Strategie um Mehr geld zu verdienen da Samsung nen ernst zunehmender Konkurent von Apple ist .

Mfg Sweety
#20
Registriert seit: 11.07.2008
Essen
Bootsmann
Beiträge: 691
Apple hat keinen Prozess gegen Samsung wegen des Galaxy Tab gewonnen. Es geht dabei um eine einstweilige Verfügung. Der Prozess kommt erst noch.
#21
Registriert seit: 20.07.2010

Oberbootsmann
Beiträge: 779
Zitat Doenereater;17560615
Logisch - Appleprdukte sind qualitativ schon fein


:lol:
Erzähl das 50% der Nutzer die den Home Button mehrfach drücken müssen damit was passiert. Ich hab ein Ipod 4 und finde es qualitativ nicht so toll, die Rückseite total zerkratzt die ist soo empfindlich, und manchmal muss ich den Home Button 8 mal drücken damit er reagiert. Das Gerät ist 3 Monate alt... Und das OS hat auch ein paar kleinere Macken (z.b. intelligente Wiedergabelisten funktionieren nicht).
Und klar ist das eh nur Strategie von Apple, um ihren größten Konkurrenten abzuschwächen.
#22
Registriert seit: 01.01.1970


Beiträge:
Zur Qualität der Apfel-Produkte noch eine kleine Anmerkung:

Der eingebaute 'Feuchtigkeitsindikator' reagiert stellenweise schon auf leicht erhöhte Luftfeuchtigkeit. In nicht wenigen Fällen wurde deshalb die Gewährleistung bzw. Garantie seitens Apfel verweigert.
#23
Registriert seit: 11.07.2008
Essen
Bootsmann
Beiträge: 691
Das kann Samsung aber auch, vielleicht verwenden die die selben Sensoren.
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