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Samsung beantragt Vertriebsverbote gegen das iPhone 4S

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iPhone4Nach der Präsentation des iPhone 4S am Dienstag, geht Samsung - wie bereits vor einiger Zeit angekündigt - auch gegen das neue Smartphone von Apple vor. Laut Samsung verstößt das neue Modell gegen zwei ihrer Patente. Analog zum Vorgehen von Apple gegen das Galaxy Tab 10.1, versucht Samsung momentan in Frankreich und Italien den Vertrieb des neusten iPhone zu verhindern. Im Laufe der letzten Monate haben beide Firmen in diversen Ländern einstweilige Verfügungen gegen den Konkurrenten beantragt oder bereits erwirkt. Ein Kompromissangebot von Samsung für ein Verfahren in Australien, hatte Apple unlängst abgelehnt.

Bei den Patenten handelt es sich um Verfahren für den WCDMA-Standard, der unter anderem auch bei UMTS verwendet wird. Diese Patente hatte Samsung in einen gemeinsamen Pool eingebracht. Somit können die Mitglieder der Standardisierungsgruppe und die Lizenznehmer des Standards diesen weitgehend bedenkenlos einsetzen. Offenbar wirft Samsung Apple vor, dass sich die Kalifornier nicht an die Bedingungen zur Nutzung halten würden. So würde Apple laut eines Statements von Samsung "fortgesetzt die geistigen Eigentümer von Samsung eklatant verletzen" und sich "ohne Bezahlung an den Technologien von Samsung bedienen".

Diese Verletzungen seien zu schwerwiegend und das iPhone 4S müsse deshalb vom Verkauf ausgeschlossen werden. Bereits in Australien und Südkorea geht man mit diesen Patenten gegen Apple vor, ebenso in den Niederlanden. Laut Apple verlangt Samsung überzogene Lizenzgebühren für den etablierten Standard. Apple glaubt zudem daran, dass der Lieferant Infineon die entsprechenden Lizenzen ohnehin schon besitze.

Da bisher kein Gericht in dieser Sache ein Urteil gesprochen hat oder gar ein Verkaufsverbot erlassen hat, ist unklar, ob Samsung mit diesen Ansprüchen Erfolg haben wird. Ein Verkaufsverbot der iPhones dürfte Apple in jedem Fall hart treffen. Eine friedliche Lösung der Patentkriege im Mobilfunksektor erscheint derzeit fast ausgeschlossen. Von Apple gab es wie üblich kein Statement. 

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