1. Hardwareluxx
  2. >
  3. News
  4. >
  5. Allgemein
  6. >
  7. Netzpolitik
  8. >
  9. US-Sanktionen: Huawei verklagt die FCC

US-Sanktionen: Huawei verklagt die FCC

Veröffentlicht am: von

huaweiDie Lage zwischen den USA und der Volksrepublik China ist weiterhin unverändert. Jetzt geht das chinesische Unternehmen Huawei allerdings in die Offensive und klagt gegen das verhängte Embargo der US-Regierung. Laut eigenen Angaben stellt Huawei kein nationales Risiko für die Vereinigten Staaten dar. Die Entscheidung der Federal Communications Commission (FCC) wäre willkürlich und man hätte die eigenen Kompetenzen überschritten. Ob Huawei hiermit allerdings Erfolg haben wird, ist ungewiss. 

Bei der FCC handelt es sich um eine unabhängige Behörde in Washington, D.C., die durch den US-Kongress geschaffen wurde. Sie regelt die Kommunikationswege sowie unter anderem den Rundfunk. Außerdem ist man für Funkdienste zuständig. Der wohl relevanteste Punkt ist allerdings die Funktion als Zulassungsbehörde für Kommunikationsgeräte wie zum Beispiel Radios, Fernseher oder auch Computer. Somit kann man hier keinesfalls von einer Überschreitung der eigenen Kompetenzen sprechen. Letztendlich ist die FCC genau die Behörde, die ein entsprechendes Verbot aussprechen kann.

Bereits in der Vergangenheit wurde eine Beschwerde von Huawei gegen die FCC zurückgewiesen. Auch wenn die Behörde immer wieder von einer überwältigenden Beweislage spricht, ist diese bislang noch nicht an die Öffentlichkeit gedrungen. Aktuell ist der neue Präsident Joe Biden zudem eine Wildcard. Zwar gibt es bislang keine Anzeichen für eine Lockerung, allerdings scheint der neue Amtsinhaber derzeit einfach alles weiterlaufen zu lassen ohne hier aktiv zu werden. Ob sich dies in Zukunft ändern wird, bleibt abzuwarten. Allerdings dürften sämtliche Bemühungen von Huawei letztendlich im Sande verlaufen. Gina Raimondo, Leiterin des Wirtschaftsministeriums, gab zwar bekannt, den Huawei-Bann nochmals zu überdenken, jedoch sollten sich die Chinesen davon nicht allzu viel erhoffen.