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Neue US-Regierung erwägt Lockerungen der Huawei-Sanktionen

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usaDie neue US-Regierung unter Joe Biden ist erst seit wenigen Tagen im Amt, dennoch gehen mit dem Führungswechsel schon jetzt große politische Veränderungen einher. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge, könnte bald der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei von den neuen Amtsträgern profitieren.

So gab Gina Raimondo, Leiterin des Wirtschaftsministeriums, an, den Huawei-Bann nochmals überdenken zu wollen. Gleichzeitig machte sie jedoch klar, dass sie alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel nutzen werde, um zu verhindern, dass US-Bürger in irgendeiner Weise von China beeinflusst oder ausspioniert werden. Auf eine Nachfrage von Senator Ted Cruz, ob Huawei weiterhin auf der Blocklist des Handelsministeriums verbleiben wird, enthielt die Senatorin sich einer Zusicherung.

Ihren Aussagen zufolge sollen sämtliche Bestimmungen nochmal überprüft und falls erforderlich geändert oder ausgesetzt werden. Dazu möchte sie eine offene Diskussion mit verantwortlichen Politkern und Fachleuten aus der Industrie führen, um die bestmögliche Entscheidung zu treffen. Raimondo musste für ihren Weg bereits viel Kritik von Seiten der Republikanern einstecken. Ob Huawei in Zukunft wieder mit US-Unternehmen handeln darf und beispielsweise wieder Smartphones mit Android-Betriebssystem anbieten wird, ist derzeit noch unklar. Allerdings dürfte es selbst bei einem Willen zum Abschaffen der Sanktionen noch eine Weile dauern, bis sich wirklich etwas tut.

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