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Apple droht erneuter Einfuhrstopp für iPhones

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Dem kalifornischen iPhone-Konzern Apple könnte ein erneutes Verkaufsverbot auferlegt werden. Diesmal jedoch nicht in Deutschland, sondern in den Vereinigten Staaten von Amerika. Betroffen sind erneut iPhones, Grund dafür ist der Patentstreit mit dem Hersteller Qualcomm. Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) kam in Form einer Richterin zu der Erkenntnis, dass durch einige iPhone-Modelle das Qualcomm-Patent verletzt wird. Die Richterin werde aus diesem Grund eine Einfuhrbeschränkung empfehlen. Ob es allerdings zur besagten Beschränkung kommen wird, muss nun die sechsköpfige Kommission der ITC entscheiden.

Jedoch ist es möglich, dass durch Präsident Donald Trump ein Einfuhrverbot auch wieder aufgehoben werden kann. Sollte also die ITC ein Verbot verhängen, könnte Apple darauf hoffen, dass der Präsident der Vereinigten Staaten die Entscheidung kurzfristig wieder kippt. Damit würde Donald Trump in die Fußstapfen von Barack Obama treten, der im Jahr 2013 von seinem Recht Gebrauch machte und die Entscheidung der ITC beim Patentstreit von Apple gegen Samsung kippte. Außerdem zeigte ein weiteres Verfahren, dass die International Trade Commission durchaus in der Lage ist, solche Empfehlungen zu missachten und sich anders zu entscheiden. So wurde im Oktober von einem ITC-Richter ebenfalls eine Patentverletzung durch Apple festgestellt. Besagtes Patent, gegen das der iPhone-Konzern verstoßen hat, wurde jetzt allerdings kurzfristig von der Kommission für ungültig erklärt. Die Folge war die Einstellung des Verfahrens.

Aktuell ist nicht bekannt, welche iPhone-Modelle von dem Verbot betroffen wären. Jedoch wird es um Modellreihen mit Chips des US-amerikanischen Halbleiterherstellers Intel gehen. Diese werden momentan in allen aktuellen Modellen des Smartphone-Herstellers verbaut.  

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