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TikTok: US-Regierung macht Rückzieher, App bleibt in den USA erst einmal verfügbar

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tik tokInzwischen zieht sich der Streit zwischen der beliebten Social-Media-App TikTok und der US-Regierung einige Monate hin. Nachdem ein Verbot der App aus dem chinesischen Hause bereits mehrfach von Gerichten gekippt, bzw. verschoben wurde, rudert die US-Regierung mit ihren Forderungen jetzt erst einmal zurück. Damit darf die App von ByteDance in den USA vorerst weiterhin ohne jegliche Einschränkungen genutzt werden. Bis auf Weiteres wolle man zuerst Gerichtsverfahren abwarten, bevor neue Verordnungen erlassen werden.

Ursprünglich lief gestern eine von vielen vom US-Handelsministerium gesetzten Fristen aus, nach der ByteDance sich in den USA von sämtlichem Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den Vereinigten Staaten zu trennen sollte. Davon trat man jetzt jedoch vorerst zurück. Eigentlich gibt es schon lange Pläne, nach denen das USA-Geschäft der App von einer oder mehreren US-amerikanischen Firmen übernommen werden sollte. Entsprechende Pläne werden auch von Seiten ByteDances gebilligt. China erließ jedoch kurzerhand ein Gesetz, das den Handel von in der App verwendeten Algorithmen ohne Zustimmung von Peking unter Strafe stellte.

Die extreme Politisierung des Streits, sowohl von Seiten der US-Regierung, als auch von Seiten Chinas, macht eine Einigung oder einen zufriedenstellenden Handel extrem schwierig. Die Trump-Administration will die App in den USA verbieten, da befürchtet wird, die chinesische Regierung würde so Zugang zu den Daten vieler US-Nutzer bekommen. Bis heute gibt es für die Behauptungen jedoch keine Belege. Eine Verhandlung, bei der das Gericht die Regierung aufforderte das Verbot offiziell zu begründen, wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten. Die App hat in den USA viele Millionen Nutzer. Außerhalb Chinas beläuft sich die Nutzerzahl auf mehrere hundert Millionen Menschen.

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