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Tik Tok: Download-Sperre von Gericht gestoppt

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usa

Die von der US-Regierung geplante Download-Sperre der chinesischen Social-Media-App Tik Tok wurde von einem US-Gericht am Sonntagabend mittels einstweiliger Verfügung gestoppt.

Nachdem das Gericht erst vor ein paar Tagen, die US-Regierung aufforderte, das Verbot von Tik Tok in einer Erklärung an das Gericht offiziell zu begründen, wurde der Rauswurf aus amerikanischen App-Stores nun vorläufig untersagt. Google und Apple können Tik Tok also weiterhin in ihren App-Stores belassen und auch Nutzer können die App nach wie vor neu herunterladen, beziehungsweise updaten.

Die Entscheidung bezieht sich jedoch nicht auf das geplante, am 12. November in Kraft tretende Verbot von Hosting, Datenverkehr und Nutzung der App. Dennoch begrüßen sowohl ByteDance, als auch die chinesischen Medien die Entscheidung. Es ist bisher unklar, ob die US-Regierung in Berufung gehen wird. Noch heute wird zudem darüber entschieden, ob die Erklärung, warum das Verbot abgewiesen wurde, veröffentlicht wird. Hierzu sind sowohl Tik Tok, als auch die US-Regierung erneut vor Gericht geladen.

Eigentlich schien vor ein paar Wochen eine Einigung in Sicht. Nach dem Trump sich willens zeigte einen angeblich ausgehandelten Deal zwischen Oracle und Tik Tok zu bewilligen. Dieser sah vor, dass das US-Geschäft von Tik Tok von einer neuen Firma in Texas gesteuert wird und Oracle Zugang zu dem Quellcode gewährt wird. Des weitern sollten US-Aktionäre den Großteil von Tik Tok übernehmen. Ebenfalls wolle Tik Tok nach Angaben von Trump fünf Milliarden US-Dollar in einen Bildungsfonds investieren, der jungen Amerikanern Patriotismus vermitteln solle.

ByteDance CEO Zhang Yiming gab bereits kurioserweise bekannt, von der Spende erst aus den Nachrichten erfahren zu haben. Auch wolle man nur 20 % der Anteile verkaufen und nicht das gesamte Unternehmen. Bis Mittwoch wird von den Anwälten Tik Toks und der US-Regierung ein Entwurf, für den weiteren Prozess-Verlauf erwartet.

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