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Trump unterschreibt Verordnung für TikTok- und WeChat-Verbot

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usaDer Handelskrieg zwischen China und den Vereinigten Staaten hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nachdem die Trump-Regierung schon seit etlichen Monaten gegen Huawei vorgeht und beispielsweise Google verbietet, Nutzungsrechte für sein mobiles Betriebssystem inklusive der dazugehörigen Dienste an den chinesischen Smartphone-Hersteller weiterzugeben oder Behörden die Nutzung von 5G-Hardware des Telekommunikationsriesen untersagt, steht seit einigen Tagen auch die vor allem bei Jugendlichen beliebte Videoplattform TikTok im Visier des US-amerikanischen Präsidenten.

Nun hat Donald Trump ernst gemacht und im Weißen Haus ein Dekret unterschrieben, das es US-Amerikanern verbietet, Geschäftsbeziehungen mit Bytedance, dem Eigentümer der TikTok-App, zu pflegen. Die Verordnung soll in 45 Tagen und damit in anderthalb Monaten in Kraft treten. Laut Donald Trump stelle TikTok eine "Bedrohung der nationalen Sicherheit" dar. Es würden Nutzerdaten im großen Stil gesammelt werden. 

Der Vorwurf: Die App-Entwickler würden US-Amerikaner ausspionieren. Erst wenn der US-Markt der App an ein in den USA beheimatetes Unternehmen fließen würde, dürfe die App wieder uneingeschränkt genutzt werden. Microsoft gilt derzeit als potentieller Übernahmekandidat, der sogar nach einem Bericht der Financial Times nicht nur Teile von TikTok, sondern die gesamte Geschäftssparte übernehmen könnte. Bis Ende September soll der Softwareriese die Verhandlungen mit dem chinesischen Eigentümer abschließen.

Nach Informationen des Weißen Hauses wurde die App in den USA mehr als 175 Millionen Mal heruntergeladen und sei vor allem bei jüngeren Leuten sehr beliebt. In zahlreichen US-Behörden ist die App schon seit längerer Zeit auf Dienstgeräten verboten. 

Bytedance versicherte derweil, dass man keine Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterleiten würde und die Daten von US-Nutzern auch nur in den Vereinigten Staaten verarbeiten und speichern würde. Die Regierung in Peking kritisierte ebenfalls scharf: Das Dekret sei eine "willkürliche, politische Manipulation und Unterdrückung der eigenen Bevölkerung". In einer zweiten Verordnung hat Donald Trump auch Geschäftsbeziehungen mit Tencent und dessen Social-Media-App WeChat verboten. Diese soll ebenfalls in 45 Tagen zu gleichen Konditionen in Kraft treten.