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Patentrecht: Globalfoundries geht gegen TSMC und deren Kunden vor

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Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Globalfoundries wirft dem taiwanischen Unternehmen TSMC diverse Verstöße gegen das Patentrecht vor und fordert ein Verkaufsverbot für Chips von einer Vielzahl namhafter Hersteller wie zum Beispiel Apple, Qualcomm sowie NVIDIA. Aktuell hat Globalfoundries Klage bei den Gerichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika eingereicht. Momentan geht das amerikanische Unternehmen davon aus, dass insgesamt 16 Patente von der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company verletzt wurden.

Des Weiteren beabsichtigt Globalfoundries neben Straf- und Lizenzzahlungen auch Einfuhrverbote für bestimmte Produkte zu erwirken um so den Druck auf TSMC zu erhöhen. Die Einfuhrverbote würden neben den Vereinigten Staaten auch Deutschland treffen. Der Klageschrift lässt sich zudem eine explizite Auflistung der TSMC-Kunden entnehmen, die Chips vom taiwanischen Hersteller erworben haben, die gegen die erwähnten Patente verstoßen sollen. Dazu zählen neben Google und Lenovo auch Unternehmen wie zum Beispiel ASUS, Cisco oder Motorola. Bei den betroffenen Fertigungsprozessen handelt es sich laut Globalfoundries um die Verfahren für Chips mit 7, 10, 12, 16 und 28 Nanometer Strukturbreite. 

Ob sich die Behauptungen des US-amerikanischen Halbleiterherstellers allerdings bewahrheiten werden bleibt momentan noch abzuwarten. Auch ist aktuell unklar, ob Globalfoundries tatsächlich in der Lage sein wird ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, dürfte es zudem einige Zeit dauern, bis sämtlichen Einzelhändlern die Ware ausgehen wird. Allerdings könnte sich ein mögliches Verbot auf die Preise der entsprechenden Hersteller auswirken. Jedoch ist aktuell nicht davon auszugehen, dass Globalfoundries solch ein Verbot in kurzer Zeit durchgesetzt bekommt.

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