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EU spricht von Machtmissbrauch: Qualcomm muss 997 Millionen Euro Strafe zahlen (Update)

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qualcommNach Ansicht der EU-Kommission hat Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung genutzt, um Konkurrenten vom Wettbewerb im Bereich der LTE-Chips auszuschließen. Konkret geht es dabei um die Zusammenarbeit mit Apple in den Jahren 2011 bis 2016. Mit 997,439 Millionen Euro dürfte die verhängte Strafe auch für Qualcomm hoch ausfallen.

Im Zuge der Untersuchung habe sich erwiesen, dass Qualcomm eine nach EU-Recht illegale Absprache mit Apple getroffen hätte. Diese sah vor, dass Apple die für iPad und iPhone benötigten LTE-Basisband-Chipsätze nur von Qualcomm bezieht und dafür im Gegenzug mehrere Milliarden US-Dollar erhält. EU-Kommissarin Margrethe Vestager zufolge habe es sich dabei nicht um möglicherweise legale Preisnachlässe, sondern an diese Bedingung geknüpfte Zahlungen gehandelt.

Damit konnte kein Konkurrent, gleich wie gut seine Produkte waren, Qualcomm auf diesem Markt herausfordern. Durch das Verhalten von Qualcomm wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten - und das in einem Sektor mit riesiger Nachfrage und enormem Potenzial für innovative Technologien. Da dies gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt, haben wir den heutigen Beschluss gefasst", so Vestager.

Im einzelnen soll der Vertrag vorgesehen haben, dass Apple im Falle eines Anbieterwechsels vor Ablauf der Frist eine Teil der Zahlungen hätte zurückerstatten müssen. Interessant ist dieser Passus auch in Hinblick auf die Streitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm.

Denn der EU-Kommission zufolge hätte man bei der Untersuchung Hinweise darauf gefunden, dass Apple genau abgewägt habe, ab wann der Wechsel zu Intel-Chips aufgrund der Rückerstattung finanziell tragbar sei. Dieser Zeitpunkt war im September 2016 erreicht, nur Wochen später reichte Apple Klage gegen Qualcomm ein und kürzte eigenmächtig Lizenzzahlungen.

Dass die Strafe mehr als 997 Millionen Euro und damit 4,9 % des Qualcomm-Umsatzes im Jahr 2017 beträgt, begründet die EU-Kommission unter anderem mit der Höhe der Zahlungen an Apple, den Umfang der marktbeherrschenden Stellung im berücksichtigten Zeitraum sowie mit der Anzahl der Belege.

Update

Qualcomm wird die Entscheidung der EU-Kommission vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten. In einer ersten Stellungnahme heißt es, dass man nach eigener Auffassung nicht gegen EU-Recht verstoßen oder Wettbewerber sowie Kunden behindert habe.

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