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EU spricht von Machtmissbrauch: Qualcomm muss 997 Millionen Euro Strafe zahlen (Update)

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qualcommNach Ansicht der EU-Kommission hat Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung genutzt, um Konkurrenten vom Wettbewerb im Bereich der LTE-Chips auszuschließen. Konkret geht es dabei um die Zusammenarbeit mit Apple in den Jahren 2011 bis 2016. Mit 997,439 Millionen Euro dürfte die verhängte Strafe auch für Qualcomm hoch ausfallen.

Im Zuge der Untersuchung habe sich erwiesen, dass Qualcomm eine nach EU-Recht illegale Absprache mit Apple getroffen hätte. Diese sah vor, dass Apple die für iPad und iPhone benötigten LTE-Basisband-Chipsätze nur von Qualcomm bezieht und dafür im Gegenzug mehrere Milliarden US-Dollar erhält. EU-Kommissarin Margrethe Vestager zufolge habe es sich dabei nicht um möglicherweise legale Preisnachlässe, sondern an diese Bedingung geknüpfte Zahlungen gehandelt.

Damit konnte kein Konkurrent, gleich wie gut seine Produkte waren, Qualcomm auf diesem Markt herausfordern. Durch das Verhalten von Qualcomm wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten - und das in einem Sektor mit riesiger Nachfrage und enormem Potenzial für innovative Technologien. Da dies gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt, haben wir den heutigen Beschluss gefasst", so Vestager.

Im einzelnen soll der Vertrag vorgesehen haben, dass Apple im Falle eines Anbieterwechsels vor Ablauf der Frist eine Teil der Zahlungen hätte zurückerstatten müssen. Interessant ist dieser Passus auch in Hinblick auf die Streitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm.

Denn der EU-Kommission zufolge hätte man bei der Untersuchung Hinweise darauf gefunden, dass Apple genau abgewägt habe, ab wann der Wechsel zu Intel-Chips aufgrund der Rückerstattung finanziell tragbar sei. Dieser Zeitpunkt war im September 2016 erreicht, nur Wochen später reichte Apple Klage gegen Qualcomm ein und kürzte eigenmächtig Lizenzzahlungen.

Dass die Strafe mehr als 997 Millionen Euro und damit 4,9 % des Qualcomm-Umsatzes im Jahr 2017 beträgt, begründet die EU-Kommission unter anderem mit der Höhe der Zahlungen an Apple, den Umfang der marktbeherrschenden Stellung im berücksichtigten Zeitraum sowie mit der Anzahl der Belege.

Update

Qualcomm wird die Entscheidung der EU-Kommission vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten. In einer ersten Stellungnahme heißt es, dass man nach eigener Auffassung nicht gegen EU-Recht verstoßen oder Wettbewerber sowie Kunden behindert habe.

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Kommentare (10)

#1
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Registriert seit: 13.07.2010

Flottillenadmiral
Beiträge: 5213
Sicherlich ein Schaden, den man vorher schon kalkuliert hat.
#2
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Registriert seit: 01.04.2002

Frischluftfanatiker
Beiträge: 17096
Oder jetzt werden deren Bauteile 5% teurer und somit auch alle Produkte wo sie verbaut werden also zahlt am Ende eh nur der Kunde. :fresse:
#3
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Registriert seit: 03.01.2009
ein unbeugsames Dorf im Rheinland
Fregattenkapitän
Beiträge: 2712
Auf jeden Fall interessant zu sehen, dass Apple sich AUCH mit Qualcomm hin und her verklagt und Strafen zahlt. Das gng (geht?) doch auch schon jahrelang mit Samsung so wegen Design-/PatentKlagen....
#4
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Registriert seit: 12.02.2011
Baden Württemberg
Kapitän zur See
Beiträge: 3226
Werden diese 997 Millionen jetzt wenigstens für eine bessere Welt verwendet? Plastik aus dem Meer holen? :-P Windpark bauen?
#5
Registriert seit: 11.08.2017

Banned
Beiträge: 503
Zitat REDFROG;26113757
Werden diese 997 Millionen jetzt wenigstens für eine bessere Welt verwendet? Plastik aus dem Meer holen? :-P Windpark bauen?


was hast du denn geraucht...

die werden schon irgendeinen dreck damit bezahlen, keibe sorge.


aber sollte in dem fall nicht auch apple zahlen? die haben ja genauso mitgemacht.

mir fällt nur auf dass so manche firma die mit apple geschäfte macht, sehr schnell eine unangenehme seite von denen sieht.

ich denke auf jeden fall dass die strafe gut ist und nächstes mal noch höher ausfallen kann. und sollte das nicht helfen, spätestens bei einem zweijährigen verkaufsverbot wird es interessant.
#6
Registriert seit: 10.03.2005

Kapitänleutnant
Beiträge: 1572
Das ist die erste Instanz und ab dann hört man nichtsmehr. Solche Urteile werden immer angefochten bis man sich entweder außergerichtlich einigt oder man paar Millionen abdrückt. Dummerweise vergisst die 4. Macht im Staate darüber zu berichten. Mit 997Mio. macht man heutzutage eben das meiste Geld, danach ist die postdemokratische Aufmerksamkeitsspanne zu Ende.
#7
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Registriert seit: 01.01.2015
€Uropäische Union - Bairischer Sprachraum
Kapitän zur See
Beiträge: 3669
Zitat REDFROG;26113757
Werden diese 997 Millionen jetzt wenigstens für eine bessere Welt verwendet? Plastik aus dem Meer holen? :-P Windpark bauen?

:fresse:
Das wäre der Idealzustand den man reichen muss, aber realistisch gesehen werden die Gelder wie immer aus dem Fenster hinaus geworfen wo keiner jemals etwas davon mitbekommt.
#8
Registriert seit: 12.09.2007

RS-Fahrer
Beiträge: 7804
Unabhängig davon zeigt es mir mal wieder eines ganz deutlich: In nahezu jeder Branche gibt es Kartelle. Vom Betten-/Matratzenkartell über das Bierkartell und das Wurstkartell bis hin zum Kalksandsteinkartell.

Warum verwundert es mich nicht, dass es auch bei Qualcomm nicht anders ist?!
#9
Registriert seit: 30.04.2008
Civitas Tautensium, Agri Decumates
Leutnant zur See
Beiträge: 1095
Zitat CloudStrife81;26115399
Unabhängig davon zeigt es mir mal wieder eines ganz deutlich: In nahezu jeder Branche gibt es Kartelle. Vom Betten-/Matratzenkartell über das Bierkartell und das Wurstkartell bis hin zum Kalksandsteinkartell.

Warum verwundert es mich nicht, dass es auch bei Qualcomm nicht anders ist?!


Wie kommst Du jetzt vom Verhalten Qualcomms (Monopolist nötigt Kunden zu einem bestimmten Verhalten) auf Kartelle (illegale Preisabsprachen mehrerer Anbieter)?
#10
Registriert seit: 12.09.2007

RS-Fahrer
Beiträge: 7804
Ganz einfach: Ein Kartell beschreibt einen Zusammenschluss von zwei (oder mehr) Unternehmen, zur Beschränkung des Wettbewerbs. Ob das nun preislich geschieht oder in anderer Weise, ist nicht erheblich. Gibt ja nicht nur Preiskartelle ;).
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