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Qualcomm strebt Verkaufsstopp des iPhone X und anderer Modelle an

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Der Streit zwischen Apple und Qualcomm geht in die nächste Runde. Nachdem der iPhone-Hersteller seinem langjährigen Geschäftspartner zu Beginn der Woche die Verletzung diverser eigener Patente vorwarf, die sich um die Energieverwaltung drehen, kontert der Chip-Entwickler mit gleich drei Klagen und dem Versuch, den Import mehrerer iPhone-Modelle zu stoppen.

Wie The San Diego Union-Tribune berichtet, hat Qualcomm sich diesbezüglich an die U.S. International Trade Commission (ITC) gewandt. Diese soll es Apple untersagen, das iPhone X sowie das iPhone 7 und iPhone 8 mitsamt der Plus-Ableger, die Intel-Modems nutzen, in die USA zu importieren, was einem Verkaufsverbot gleichkommen würde. Gleichzeitig wurden drei Klagen beim Bezirksgericht San Diego eingereicht, bei denen es um die Verletzung von 16 Patenten durch Apple gehen soll; fünf spielen auch für den Antrag bei der ITC eine Rolle.

Die Patente decken verschiedene Bereich ab, interessant sind vor allem drei. So geht es unter anderem um die Darstellung der Multitasking-Übersicht beim iPhone X. Die, so die Auffassung Qualcomms würde ein ursprünglich Palm zugesprochenes Patent verletzen. Der zweite Bereich betrifft bestimmte Funktionen von Dual-Kamera-Systemen, im speziellen die Berechnung der Tiefenschärfe sowie bestimmte Effekte, die Apple für den Porträtmodus - unter anderem im iPhone 8 Plus (Test) eingesetzt - nutzt. Auf besonderes Interesse dürfte jedoch etwas anderes stoßen. Denn laut Qualcomm verletzt Apple Patente, die sich um die Energieverwaltung drehen. Damit werfen sich beide Unternehmen die gleiche Verletzung vor. Zudem soll Apple an eigenen Chips für die Energieverwaltung arbeiten - womöglich um die Abhängigkeit von Qualcomm weiter zu reduzieren.

Um reine Retourkutsche soll es sich bei den drei Klagen sowie dem Anrufen der ITC aber nicht handeln, wie Qualcomms Justitiar Dan Rosenberg betont. Man könne nicht derart schnell Gerichtsverfahren beantragen, so Rosenberg.

Dass man sich beim ITC-Antrag auf bestimmte iPhone-Versionen beschränkt, liegt laut Qualcomm an den Erfolgschancen. Diese seien größer, wenn man sich auf einige wenige Produkte beschränken würde. Ein solches Import-Verbot würde zudem nicht alle US-Kunden betreffen, da nicht alle Provider das Intel-iPhone vertreiben; betroffen wären unter anderem AT&T sowie T-Mobile.

Aber selbst wenn die ITC Qualcomm Recht geben würde, würde ein Import-Verbot vermutlich erst in zwölf bis 16 Monaten verhängt werden, so die Zeitung.