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Fair Use: Google entscheidet Rechtsstreit mit Oracle für sich

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google 2015Der seit Jahren vor Gericht ausgetragene Streit zwischen Google und Oracle bezüglich der Verwendung von Java-APIs hat ein vorläufiges Ende gefunden. Die Geschworenen kamen zu dem Urteil, dass die Nutzung der Schnittstellen unter die Fair-Use-Regelung fällt. Dadurch spart Google viel Geld.

Seit dem Beginn der Auseinandersetzung im Jahr 2010 kamen die Gerichte immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen. Zunächst bekam Google Mitte 2012 Recht, das Berufungsverfahren entschied Oracle dann aber weitestgehend für sich. Die vorsitzende Richterin entschied, dass eine API, bzw. die in ihr enthaltenen Ausdrücke, durchaus den Schutz des Urheberrechts genießen können. Ob Oracle die geforderten rund 9 Milliarden US-Dollar erhalten werden, wollte man aber nicht entscheiden und verwies den Fall zurück an das kalifornische Bundesgericht.

Dort vertrat die Jury nun eine Auffassung, die Experten bereits seit Jahren als möglich bezeichnen. Denn aufgrund der Komplexität von Android würden die APIs nur eine sehr geringe Rolle spielen, was eine Einstufung als Fair Use möglich machen würde. Faktisch bedeutet das, dass auch die neue Jury die Schnittstellen als urheberrechtlich geschützt einstuft, deren Anteil aber verschwindend gering sei.

Während Google die Entscheidung als Gewinn für Android und alle Software-Entwickler feierte, kündigte Oracle an, in Berufung gehen zu wollen. Ob es dabei um die Einstufung als Fair Use oder lediglich die Höhe des Schadensersatzes geht, ist noch nicht bekannt. Grundsätzlich könnte ein Gericht zu dem Urteil kommen, dass die Nutzung entsprechend der Fair-Use-Regelung bei gleichzeitiger Entschädigung möglich ist.

Im Laufe der verschiedenen Verfahren waren zahlreiche Details bekannt geworden, die so manche Darstellung Googles als falsch entlarvten. Unter anderem wurde publik, welche Bedingungen OEMs zu erfüllen haben, die Android auf ihren Geräten einsetzen wollen. Aber auch finanzielle Informationen wurden bekannt. So soll Google zwischen 2008 und 2015 mit Android einen Gewinn von 22 Milliarden US-Dollar erzielt haben. Zudem zeigten Emails, dass man die mögliche Urheberrechtsverletzung der APIs in Kauf genommen hat. Aufgrund von Zeitdruck hätte man auf Verhandlungen mit Oracle verzichtet.

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