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S3 und VIA verklagen Apple wegen Patentverletzung

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s3_neuDas Unternehmen S3 Graphics hat eine Klage wegen angeblicher Patentverletzung gegen Apple eingereicht und zudem eine Beschwerde bei der us-amerikanischen Handelsaufsicht (International Trade Commission) eingereicht. Sollte Beiden stattgegeben werden, könnte zum einen Apple zu Schadenersatz verurteilt werden, zum anderen wäre ein Importstopp von betroffenen Apple-Produkten möglich. S3 Graphics gehört derzeit zu VIA, soll aber an HTC verkauft werden. Auch diese beiden befinden sich im Patentstreit mit Apple.

Die ehemals im Desktop-Bereich stark vertretene Grafikschmiede S3 hat zwei ältere Patente für diese Klage gefunden. Das US-Patent 5,945,997 hatte S3 im Jahr 1997 beantragt und beschreibt darin eine verbesserte Rendering-Methode. Das Patent mit der Nummer 5,581,279 hatte ursprünglich Cirrus Logic im Jahr 1993 beantragt und wurde 1998 an S3 verkauft. Hierin wird die Vereinigung einer VGA-Controller-Schaltung in einen einzelnen Baustein beschrieben. Das Patent würde im Jahr 2013 auslaufen, 20 Jahre nach dem es eingereicht wurde. Es ist bereits die zweite Patentklage von S3 gegen Apple. Im ersten Verfahren wegen Verletzung zweier S3-Patente bekam man vorläufig recht, das Urteil wird derzeit aber noch überprüft. Betroffen sind dabei allerdings nur bestimmte Mac-Computer.

Entscheidender für das HTC-Lager, dem S3 und VIA zugerechnet werden, ist eine weitere Klage gegen de ARM-Prozessor in iPhone, iPad, iPod und Apple TV. Vom derzeit eingesetzten A4-Chip sieht VIA offenbar drei seiner Patente verletzt und hat letzte Woche ebenso wie S3 im US-Bundestaat Delaware geklagt und vor der ITC Beschwerde eingelegt. Diesen Schritt ging zunächst Apple gegen HTC und erhielt in zwei von zehn Fällen vorerst Recht. Auch hier wird noch der endgültige Richterspruch geprüft. Zudem reichte Apple später noch eine weitere Beschwerde ein. Die Taiwaner antworteten mit Patenten, die sie von Google erhalten hatten.

Momentan ist nicht abzusehen, wohin dieser Patentkrieg führen wird. Bisher haben beide Seiten jeweils eine Bestätigung für die Verletzung ihrer Patente bekommen, allerdings bisher ohne weitere Folgen. Sollten diese Urteile bestätigt werden, könnten HTC und Apple aber durchaus vor einem Verkaufsverbot der jeweils betroffenen Produkte stehen. Auch in Europa haben sich beide Hersteller schon gegenseitig verklagt. Zwar hat Apple bisher am erfolgreichsten den Konkurrenten Samsung behindert, doch nachdem neben HTC auch Samsung offensiv in die Schlacht gezogen ist, scheint der Konkurrenzkampf immer stärker über die Gerichte ausgetragen zu werden.

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Kommentare (15)

#6
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Registriert seit: 08.02.2008
Hamm (Westfalen)
Oberbootsmann
Beiträge: 962
Ich frag mich echt wie viel Prozent des Kaufpreises von Appleprodukten in die Rechtsabteilung geht...
#7
Registriert seit: 08.07.2007
Rheinland-Pfalz
Flottillenadmiral
Beiträge: 4977
Ich find dieses "+1" und "gefällt mir" gelaber so unqualifiziert ...

Patente sind geistiges Eigentum einer Firma/des Patentanmelders.
Werden diese Patente ohne Lizenzgenehmigung verwendet, so also verletzt,
ist es nicht mehr als Recht den "Dieb" zur Rechenschaft zu ziehen.

Ob nun Apple, Samsung oder Microsoft dran glauben muss, is doch völlig latte!

Immer dieses "Hersteller-XYZ"-Lager gehabe ...
#8
Registriert seit: 10.05.2010

Gefreiter
Beiträge: 60
@formaldehyd

Grundsätzlich hast du Recht und der Gedanke diverser Schutzmechanismen war wirklich der Schutz einer Erfindung. Mittlerweile haben meiner Ansicht nach Patente aber eben nichts mehr mit dem Schutz von Erfindungen zu tun, sondern sind die Möglichkeit einen unliebsamen Kontrahenten vom Markt zu drängen ohne besser zu sein als er oder sich marktwirtschaftlich durchzusetzen.

Dass irgendeines dieser Unternehmen an irgendwas glauben muss, steht für mich außer Frage. Da kriegt jeder sein Stück vom Kuchen ab. Der Dumme sind letztendlich wir, da wir schließlich die Anwaltskosten in Form von höheren Preisen und/oder schlecht verfügbaren Vergleichswaren tragen müssen.
#9
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Registriert seit: 03.08.2009
Hallein im wunderschönen Salzburg
Kapitän zur See
Beiträge: 3153
Wer anderen eine Grube gräbt.... nicht wahr?

Außerdem ist es immer heikel, an mehreren Fronten zu Kämpfen
#10
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Registriert seit: 20.04.2006

Obergefreiter
Beiträge: 76
Da liesst man seit das erstmal seit 10 Jahren mal wieder was von S3 Graphics und dann verklagen sie Apple...
Ich habe für diese ganze Verklagerei nichts übrig. Und das auf allen Seiten. Wahrscheinlich steckt in jedem aktuellen Smartphone oder Tablet irgendein Bauteil oder eine Funktion die zumindestens ansatzweise in irgendeinem Patent beschrieben ist.
#11
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Registriert seit: 03.04.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1501
Schön, können von mir aus auch noch ein paar Dutzend mehr sein die Apple verklagen und gewinnen.
#12
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Registriert seit: 21.01.2010
Hamburg
Kapitänleutnant
Beiträge: 1647
Die Geister die ich rief... xD
#13
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Registriert seit: 17.06.2005

Oberbootsmann
Beiträge: 988
Am Ende ist immer der Verbraucher der Dumme. Durch die ganzen Patent-Klagen werden nämlich nur zwei Dinge erreicht: zum einen erhalten neue Techniken nur sehr schleppend Einzug in den Markt und zum zweiten wird die Technik dadurch unnötig teurer.

Mir ist es daher völlig egal wer nun gegen wen klagt, denn klagen tun sie alle und das schon seit zehn und mehr Jahren, lange bevor iPhone und iPad. Schaut Euch z.B. mal die Streitigkeiten rund um x86-Patente in diesem Zusammenhang an.

Wir könnten schon wesentlich weiter mit der gesammten Technik sein, wenn man da nicht Jahre lang verschwendet hätte mit den verschi**enen Patent-Kriegen.

Mich interessiert nur möglichst gute und effiziente Technik zu einem vernüftigen Preis und deshalb bedarf es im Patent-Recht einer kompletten Neuordnung.

Sich jetzt über Patent-Klagen gegen Apple zu freuen, auch wenn Apple selbst diesen Mist macht ist der total falsche Ansatz, denn das wird nur darin resultieren, daß es noch langsamer voran geht mit der gesammten Branche.
#14
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Registriert seit: 03.04.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1501
Der Verbraucher ist immer der Dumme in dieser Gesellschaft. Da kann ich mich dann auch mal freuen wenn so eine Firma mal eins auf den Deckel bekommt. Ich brauche auch keine Smartphones die ein kleiner PC sind.
#15
Registriert seit: 19.07.2006

Banned
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