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S3 und VIA verklagen Apple wegen Patentverletzung

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s3_neuDas Unternehmen S3 Graphics hat eine Klage wegen angeblicher Patentverletzung gegen Apple eingereicht und zudem eine Beschwerde bei der us-amerikanischen Handelsaufsicht (International Trade Commission) eingereicht. Sollte Beiden stattgegeben werden, könnte zum einen Apple zu Schadenersatz verurteilt werden, zum anderen wäre ein Importstopp von betroffenen Apple-Produkten möglich. S3 Graphics gehört derzeit zu VIA, soll aber an HTC verkauft werden. Auch diese beiden befinden sich im Patentstreit mit Apple.

Die ehemals im Desktop-Bereich stark vertretene Grafikschmiede S3 hat zwei ältere Patente für diese Klage gefunden. Das US-Patent 5,945,997 hatte S3 im Jahr 1997 beantragt und beschreibt darin eine verbesserte Rendering-Methode. Das Patent mit der Nummer 5,581,279 hatte ursprünglich Cirrus Logic im Jahr 1993 beantragt und wurde 1998 an S3 verkauft. Hierin wird die Vereinigung einer VGA-Controller-Schaltung in einen einzelnen Baustein beschrieben. Das Patent würde im Jahr 2013 auslaufen, 20 Jahre nach dem es eingereicht wurde. Es ist bereits die zweite Patentklage von S3 gegen Apple. Im ersten Verfahren wegen Verletzung zweier S3-Patente bekam man vorläufig recht, das Urteil wird derzeit aber noch überprüft. Betroffen sind dabei allerdings nur bestimmte Mac-Computer.

Entscheidender für das HTC-Lager, dem S3 und VIA zugerechnet werden, ist eine weitere Klage gegen de ARM-Prozessor in iPhone, iPad, iPod und Apple TV. Vom derzeit eingesetzten A4-Chip sieht VIA offenbar drei seiner Patente verletzt und hat letzte Woche ebenso wie S3 im US-Bundestaat Delaware geklagt und vor der ITC Beschwerde eingelegt. Diesen Schritt ging zunächst Apple gegen HTC und erhielt in zwei von zehn Fällen vorerst Recht. Auch hier wird noch der endgültige Richterspruch geprüft. Zudem reichte Apple später noch eine weitere Beschwerde ein. Die Taiwaner antworteten mit Patenten, die sie von Google erhalten hatten.

Momentan ist nicht abzusehen, wohin dieser Patentkrieg führen wird. Bisher haben beide Seiten jeweils eine Bestätigung für die Verletzung ihrer Patente bekommen, allerdings bisher ohne weitere Folgen. Sollten diese Urteile bestätigt werden, könnten HTC und Apple aber durchaus vor einem Verkaufsverbot der jeweils betroffenen Produkte stehen. Auch in Europa haben sich beide Hersteller schon gegenseitig verklagt. Zwar hat Apple bisher am erfolgreichsten den Konkurrenten Samsung behindert, doch nachdem neben HTC auch Samsung offensiv in die Schlacht gezogen ist, scheint der Konkurrenzkampf immer stärker über die Gerichte ausgetragen zu werden.

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