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Google liefert HTC Patente/Munition für Auseinandersetzung mit Apple

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htc_logo_newApple hat in letzter Zeit weniger mit neuen Produkten, als vielmehr mit immer neuen juristischen Schachzügen gegen die Konkurrenz von sich reden gemacht. Vor allem auf die Google-Partner, die Android-Geräte anbieten, hat es Apple abgesehen. So sieht sich auch HTC schon von diversen Patentklagen bedroht. Erst im Juli entschied die International Trade Commission (ITC), dass HTC in zwei (von zehn eingereichten) Fällen Patentrechtsverletzungen begangen hat (wir berichteten). Der Druck auf HTC ist also hoch - doch nun bekommt das Unternehmen Schützenhilfe.

Google selbst hat sich offenbar entschieden, dem Partner zur Seite zu springen - wenn auch durch die Hintertür. Dazu wurden HTC neun Patente verkauft, die Google selbst von Motorola Inc., Openwave Systems Inc. und Palm Inc. erworben hatte. Die Patente sollen praktisch als neue Munition in der Auseinandersetzung mit Apple dienen. HTC hat die Patente dann auch unmittelbar dazu genutzt, Apple selbst wegen Patentrechtsverletzungen in vier Fällen zu verklagen. Konkret sollen Mac-Computer, iPhone, iPod, iPad, iCloud und iTunes gegen diese Patente verstoßen, indem sie auf einem bestimmten Weg Software drahtlos aktualisieren, Daten zwischen einem Prozessor und einem zweiten Chip austauschen, Nutzerpräferenzen speichern und kontinuierlichen Kontakt zwischen Anwendungen und einem Modul für drahtlose Kommunikation halten. 

Neben dieser Klage vor einem Bundesgericht in Delaware hat HTC noch eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) wegen Verletzung von fünf weiteren Patenten durch Apple eingereicht. Hier sind die gleichen Geräte bzw. Dienste wie bei der Delaware-Klage betroffen, die konkreten Klagepunkte sind aber andere. 

HTC erläutert dieses Vorgehen mit der Notwendigkeit, sich gegen Apple zu verteidigen: "HTC will continue to protect its patented inventions against infringement from Apple until such infringement stops. We believe that we have an obligation to protect our business, our industry partners and our customers, who love using our products."

Der Patentkrieg im profitablen Mobil-Bereich geht also in eine neue Runde. Für die Konsumenten wäre es sicher wünschenswerter, wenn die großen Player der Branche ihren Kampf um Marktanteile mehr mit innovativen Produkten und günstigen Preisen als mit kostspieligen und langwierigen juristischen Prozessen führen würden.

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