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HTC soll zwei Apple-Patente verletzt haben

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htc_logo_newApple ist momentan sehr klagefreudig - so liefert sich das Unternehmen gerade eine intensive juristische Auseinandersetzung mit Samsung (wir berichteten z.B. hier). Doch bereits 2010 hat das Unternehmen den Konkurrenten HTC verklagt. Dabei wurden HTC zehn Patentrechtsverletzungen vorgeworfen.

Die International Trade Commission (ITC) hat jetzt geurteilt, dass in zwei Fällen tatsächlich Patentrechtsverletzungen vorliegen, in den anderen acht Fällen allerdings nicht. HTC streitet ab, dass man auch nur in zwei Fällen Patente verletzt hätte, das Unternehmen hat Berufung eingelegt und zeigt sich zuversichtlich: "We are confident we have a strong case for the ITC appeals process and are fully prepared to defend ourselves using all means possible."

Von Seiten Apples liegt bisher kein Kommentar zu dieser Angelegenheit vor. Bisher wurde auch nicht öffentlich bekannt, was für Patente genau im Zentrum der Auseinandersetzung stehen.

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Kommentare (22)

#13
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Registriert seit: 03.05.2008
Leipzig
Admiral
Beiträge: 12419
F&E sind mit die größten Kostenstellen in Unternehmen die sich auf Elektronische Güter spezialisiert haben, besonders welche, die einen extrem kurzen Lebenszyklus haben.

Ohne Patentrechte, würde gar keiner mehr innovative Entwicklungen veröffentlichen, ob und wie weit hier wirklich wer von wem abkupfert mag ich nicht zu beurteilen.

Manche Klagen werden auch gerne genommen Konkurrenz zu verdrängen oder zu schwächen, das gerade Samsung und HTC durch Android Apple gefährlich geworden sind, zum Teil sogar schon überholt haben und diese beiden auch verklagt werden ist sicherlich kein Zufall, nach meiner persönlichen Meinung.
#14
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Registriert seit: 10.02.2008
Dortmund, woll
Flottillenadmiral
Beiträge: 5074
Aber man kann sich doch nicht jeden Scheiß patentieren lassen ?!
Wenn gleich die wichtigsten Dinge (Touchscreen usw.) patentiert werden gibt es doch gar keinen Konkurrenzkampf mehr und hinterher zwar vielleicht noch viele verschiedene, aber völlig andere Geräte ;)
#15
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Registriert seit: 03.05.2008
Leipzig
Admiral
Beiträge: 12419
Alles kann man nicht patentieren lassen wie z.B. Tochscreen, aber z.B. die Technik (Berührung, Wärme), sowas kann dann gegen Lizenszahlungenauch genutzt werden.

Sowas dient dem Schutz der Entwickler, diese haben dann kurzfristig immer monopolähnliche Stellung, erstens hält ein Patent nicht lebenslang, sonst gebe es z.B. nur Mercedes Benz bzw. Daimler Benz, zweitens muß ein Patent auch begründet werden und von der Prüfstelle als wirklich innovative Entwicklung gesehen werden, klappt nicht immer, sonst wären Computer not created in USA, sonder good old BRD.

Patente, Patentverletzungen ist ein sehr komplexes und vorallem kompliziertes Thema, das sprengt jeden Thread, siehe auch Chinaproblematik.

Solche Spielchen wie zwischen Apple und den Rest gibt es immer wieder, früher war es immer Microsoft, jetzt ist Apple und google die große Gefahr, gestern war es noch Intel und übermorgen ist es bei weiterhin stetigen Anstieg von Android immernoch google und dann auch Samsung, bauen ja auch alles von der Waschmaschine bis zum Handy.
#16
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Flottillenadmiral
Beiträge: 5898
Tatsache ist aber dass mitunter Detaillösungen patentiert werden, bei denen es nunmal Auslegungssache ist ob das Patent verletzt wurde oder nicht.
#17
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Erzgebirge
Fregattenkapitän
Beiträge: 2630
Ich finde es interessant, dass anscheinend niemand weiß, welches patent verletzt wurde.... Das beweist meiner Meinung nach, dass es Apple mal wieder nur Datum geht, im Mittelpunkt zu stehen
#18
Registriert seit: 10.05.2010

Gefreiter
Beiträge: 60
Seitdem ich das Patent gesehen hatte, wo Apple die genauen Maße seiner inEar-Kopfhöhrer beschrieben hatte ist mir das sowieso zu blöd mit dem Haufen.

Ich kann doch nicht für ne Technik die es seit 15 Jahren gibt nen Patent anmelden, nur weil mein Kabel genau 58,3 cm lang ist...

Das wär ja so als wenn ich nen Stuhl patentieren lasse und jeder der einen mit gleicher Sitzfläche baut wird verklagt.
Ähnliches hab ich auch bei dem Streit von Samsung und Apple im Kopf. Apple verklagt Samsung ihren "tuhl" abgeguckt zu haben, weil Samsung nen Polster drauf gemacht hat und es "Sessel" nennt.
Ist doch einfach nur noch widerlich.
#19
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Nahe München
Vizeadmiral
Beiträge: 6659
Mario Barth hat sich den Satz "Nichts reimt sich auf Uschi" patentieren lassen, und den gibts schon seit mindestens 50 Jahren...

Das mit dem Kopfhörer ist lächerlich - Apple halt.
Telefone bauen die, wenn man sie benutzt keinen Empfang haben, aber auf andere dennoch herrunterschauen.
#20
Registriert seit: 10.05.2010

Gefreiter
Beiträge: 60
Das hat er sich dann aber nicht patentieren lassen, sondern als Marke/Markenzeichen eingetragen und das ist ja nichts schlimmes.
Er will damit ja verhindern, dass jemand diesen Satz als Marke benutzt. Ein wenig seltsam mutet das an und es wundert mich, dass er damit wohl Erfolg hatte.

Interessanterweise nutzt Apple dann wiederrum Markennamen (iCloud) die bereits von anderen eingetragen wurden und bekommt sogar richterlichen Zuspruch dafür.
#21
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Registriert seit: 27.11.2007
465xx
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Beiträge: 1393
Wenn es jemanden interessiert, Androidapptests.com hat geschrieben um was es wohl geht:

"Dabei handelt es sich um die US-Patente Nr. 5.946.647 (“a system and method for performing an action on a structure in computer-generated data“) und Nr. 6.343.263 (“a real-time signal processing system for serially transmitted data“)."
#22
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Registriert seit: 10.06.2008
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Admiral
Beiträge: 10639
Also gehts dabei um die Animation die der Ordner macht wenn er aufpoppt oder anders gesagt um die Anordnung der Ordnerstruktur oder was ?

Man sollte dem ganzen Patentquatsch mal nen Deckel aufsetzen. Will nicht wissen wieviel Zeit und Geld das dort verschlingt - weiterhelfen tuts auch niemandem.

Dass Apple ein "Problem" damit hat, wenn Samsung, HTC und Co auch noch hohe Gerätezahlen absetzen ist ja zu verstehen... aber es macht unsympatisch.

Ich muss jetzt los - will mir Patentieren, dass man das Handy im Winkel zwischen 1° und 89° hält - dann verklage ich Apple und die müssen zahlen weil kein Aufkleber drauf ist, dass man das Gerät nur Waagerecht oder Senkrecht halten darf.
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