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Verkaufsverbot für das Galaxy Tab in Deutschland bleibt bestehen

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samsungHeute fand eine mündliche Befragung vor dem Landgericht in Düsseldorf statt, welche die vorzeitige Aufhebung der Einstweiligen Verfügung zum Gegenstand hatte. Inhalt der Einstweiligen Verfügung ist ein Vertriebsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland - vormals sprach das Gericht sogar ein Verbot für die komplette EU aus, was später allerdings aufgehoben wurde. Die auf Deutschland beschränkte Verfügung bleibt allerdings weiterhin bestehen, so die Entscheidung des Gerichts. Die Hauptverhandlung ist für den 9. September angesetzt. Samsung wollte vor allem gegen die fehlende Notwendigkeit der Einstweiligen Verfügung vorgehen und trug entsprechende Argumente vor. Das Gericht folgte der Argumentation allerdings nicht.

Im Unterschied zum Verfahren in den Niederlanden rund um einige Galaxy-Telefone, bei denen es hauptsächlich um Patente geht, geht es Apple in Düsseldorfer Verfahren vor allem um das Design.

Beide Unternehmen wollen sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht zum laufenden Verfahren äußern.

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Kommentare (15)

#6
Registriert seit: 03.07.2005

Kapitänleutnant
Beiträge: 1563
Fragt sich keiner wieso Apple die ganzen Scherze nicht in den USA versucht? Sind schliesslich auch US-Patente. Kleiner Tipp: die Gerichte dort sind nicht ganz so verschnarcht wie hier.

Allein das sagt doch schon genug.. oder?
#7
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Registriert seit: 29.12.2007
Unter der Brücke
Flottillenadmiral
Beiträge: 5066
Zitat Bad_Blade;17425444
Und man sieht ja sehrwohl an anderen geräten, dass man nicht alles nachbauen muss ( Moto xoom, Microsoft Phone usw... )


Genau, deshalb verkaufen sich die Dinger ja auch so gut :lol:
#8
Registriert seit: 09.02.2011

Matrose
Beiträge: 7
Wenn das Verkaufsverbot in Deutschland bestehen bleibt, heißt das im Gegenzug mehr verkaufte Galaxy Tabs in Österreich, der Schweiz, BeNeLux, usw. Kurz gesagt, die ganze Aktion ist für die Fische und kostet Samsung und den Apfel nur unnötig Kohle.
#9
Registriert seit: 18.09.2004

Matrose
Beiträge: 26
und verhindert, das deutschland mehr steuern einnimmt. weil ein nicht verkauftest tablet bringt auch keine mehrwertsteuer xD
#10
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Registriert seit: 18.07.2007
hier! *wink*
Oberbootsmann
Beiträge: 953
Zitat palme|kex`;17425579
iphone haben aber keine fanboy sein ist widersprüchlich :)


Nicht wirklich, wenn man den Fanboy als jemanden darstellt, der sich für technische Hintergründe nicht interessiert und nur aufgrund der Marke kauft und dies ständig. Sollte es tatsächlich Menschen geben die ein iPhone kaufen weil es ihnen gefällt? Mh.... ;)


Ich persönlich halte es auch für äußerst fragwürdig. Klar, das ganze Patentrecht ist 'n sehr schwieriges Thema mit vielen Pro's und Contra's. Aber es steht nunmal und somit muss sich jeder dran halten. Aber in diesem Fall finde ich es dennoch irgendwie arg übertrieben..
#11
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Registriert seit: 19.11.2008
nähe Köln
Flottillenadmiral
Beiträge: 5561
also zumindest bei der smartphone galaxy reihe scheint samsung dem verbot relativ gelassen gegenüberzusetehen, da wohl bis zur "vollstreckung" des urteils einb softwareupdate erfolgen soll, welches die ähnlichkeiten zum iphone beseitigen soll :)
#12
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Registriert seit: 03.05.2008
Leipzig
Admiral
Beiträge: 12419
Was ich eher mit Bestaunen betrachte ist, das wegen angeblichen ähnlichen Außerlichkeiten sofort ein Verbot zu Stande kommt, während die Klage von Kodak gegen Apple die seit Jahren (also seit dem iPhone) die Kameratechnik von Kadak nutzen bisher stets abgewiesen wurde bzw. die eigentliche Verhandlung erst im März 2012 ist. Da wurde wenn man Kodak glauben darf wirklich Technik 1 zu 1 kopiert.
#13
Registriert seit: 11.06.2009
i de schwiiz
Obergefreiter
Beiträge: 127
da stimme ich dir zu, wenn jeder mal eben so schnell ein verkaufsverbot einleiten kann, führt das zu "scheinklagen", nur um konkurrenz noch 1-2 Monate fernzuhalten - eine äusserst beunruhigende Wirkung. Es geht auch nicht darum ob Patente gut oder schlecht sind, sondern wie vage die Patente ausgelegt sind.. Dass Tablet wurde nunmal nicht von Apple erfunden, sondern ledeglich gepusht (design, marke, zeitpunkt, userfreundlichkeit) hat gepasst, desshalb sollten sie nicht jedes andere viereckige tablet mal eben nen jahr lang verbieten lassen können..
#14
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Registriert seit: 03.08.2007
Niedersachsen
Admiral
Beiträge: 11013
Zitat Cool Hand;17425427
@K1ll3rm4x
Was meinst du wohl warum selbst italienische Mafiaexperten Deutschland als eines der korruptesten Länder ansieht? Weil hier so gerecht zugeht? Haha. Wenn das Gigabyte oder irgend ein anderer kleiner Hersteller gewesen wäre, dann wär hier absolut gar nichts passiert. Wahrscheinlich wär die Klage sogar schon im Vorfeld abgewiesen worden.
Apple ist nunmal unter den Top 5 der mächtigsten Unternehmen auf diesem Planeten (war Zeitweise auf Platz 1) und Geld regiert nunmal die Welt - selbst wenns nur indirekt ist, so traurig das auch ist.


Selten so ein Durchfall gelesen... :kotz:
#15
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Registriert seit: 20.07.2011
Neunstetten
Matrose
Beiträge: 14
Unverständlich, warum da gleich so radikal reagiert wird. Apple hat wohl etwas zuviel Einfluss.
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