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Biden-Regierung stoppt Vorgehen gegen TikTok und WeChat

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tik tokDie Trump-Administration versuchte in den vergangen Monaten und Jahren immer wieder mit der Verfügung von Verboten, den Einfluss chinesischer Apps in den USA zu schmälern. Im Fokus der Behörden standen vor allem die beliebte Social-Media-Plattform TikTok sowie der Chat- und Bezahl-Service WeChat. Immer wieder waren solche Vorstöße von US-Gerichten jedoch als unbegründet angesehen und daher via einstweiliger Verfügung gestoppt worden.

Die neue US-Regierung unter Joe Biden kündigte nun an, das Vorgehen gegen die beiden Apps vorerst einzustellen. Man wolle erstmal eine weitere Prüfung zu dem Gefahrenpotenzial der Plattformen abwarten. Diese könnte allerdings noch lange auf sich warten lassen. Momentan  sehen die Anträge ein Updates an das Gericht alle 60 Tage vor.

Die Social-Media App TikTok gehört zu dem chinesischen Software-Konzern ByteDance, während WeChat eine Tochterfirma des gigantischen, chinesischen Konzerns Tencent ist. Die US-Regierung unter Trump begründete die Bestrebungen zum Verbot beider Apps in den USA in der Vergangenheit stets damit, die Daten von US-Bürgern vor dem Zugriff von chinesischen Behörden schützen zu wollen. Jedoch konnte man offenbar keine ausreichenden Beweise für den Vorwurf zusammentragen, dass ByteDance und Tencent mit der Administration in Peking zusammenarbeiten. Aufgrund der Dauer der Überprüfung dürfte es eine Weile dauern, bis ein Ergebnis vorgestellt wird und eventuell weitere Schritte gegen die beiden Unternehmen eingeleitet werden.

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