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Handelsstreit: USA erhöhen Strafzölle

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usaDer Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik China eskaliert weiter. Grund für den Anstoß der Eskalation dürfte die Bekanntgabe des chinesischen Wirtschaftsministers am vergangenen Freitag gewesen sein. Der Minister verkündete, zusätzliche Zölle auf US-Waren erheben zu wollen. Die Zölle für US-Waren sollen von bislang 5 auf insgesamt 10 % ansteigen. Dies betrifft ein Volumen von 75 Milliarden US-Dollar (68 Milliarden Euro). Die Reaktion vom US-Präsidenten ließ nicht lange auf sich warten. So kündigte Trump an, bereits verhängte Zölle auf chinesische Importe im Wert von rund 250 Milliarden US-Dollar von 25 auf 30 % zu erhöhen.

Des Weiteren beabsichtigt die USA, die Strafzölle auf weitere China-Importe im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar von 10 auf 15 % anzuheben. Das Ganze soll in zwei Stufen eingeführt werden. Die erste Stufe erfolgt am 1. September, am 15. Dezember 2019 soll der zweite Schritt folgen. Außerdem feuerte Donald Trump weiter gegen China und ordnete amerikanischen Unternehmen an ihre Produktionen aus China abzuziehen.

Die Volksrepublik antwortete mit mahnenden Worten und forderte die USA auf, ihr Fehlverhalten sofort einzustellen, andernfalls drohen Konsequenzen. Momentan debattieren die USA darüber, ob Präsident Trump amerikanische Unternehmen dazu zwingen kann, die Produktion aus China abzuziehen. Der Präsident der USA beruft sich auf den "Emergency Economic Powers Act", ein Gesetz aus dem Jahr 1977. Dieses ermöglicht es, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage ist, einen nationalen Notstand auszurufen und anschließend die Möglichkeit hat, den Handel mit bestimmten Ländern zu regulieren. Allerdings wurde das Gesetz in der Vergangenheit bei Terroristen und Drogenhändlern in Ländern wie dem Iran oder Syrien genutzt. Ob dies auch im Fall China greifen wird, bleibt abzuwarten.

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