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StreamOn: Bundesnetzagentur droht Deutscher Telekom mit hohem Bußgeld

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Die Bundesnetzagentur hat den Druck auf die Deutsche Telekom erhöht. Nachdem das Unternehmen in der vergangenen Woche vor dem Verwaltungsgericht Köln unterlag, verlangt die Regulierungsbehörde nun endgültig Änderungen an der Option StreamOn. Wird dem nicht nachgekommen, drohen Bußgelder. Deren Höhe dürfte aber nicht einschüchternd wirken.

Lediglich 200.000 Euro muss die Deutsche Telekom zahlen, wenn sie der Aufforderung nicht nachkommt, wie heise online schreibt. Die Gesamtsumme besteht allerdings aus zwei Bestandteilen zu je 100.000 Euro, die an jeweils einen der beiden Kritikpunkte geknüpft sind. So verlangt die Bundesnetzagentur nicht nur die Aufhebung der Drosselung, sondern auch die Freigabe der Nutzung im EU-Ausland gemäß der geltenden Vorgaben. Eine Reaktion der Deutschen Telekom steht noch aus, ein Einlenken gilt allerdings als sehr unwahrscheinlich.

Schließlich hatte das Unternehmen kurze Zeit nach Bekanntgabe der Gerichtsentscheidung in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass es alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen werde, um Änderungen an StreamOn zu vermeiden. Ob allerdings inzwischen Beschwerde beim zuständigen Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt wurde, ist nicht bekannt.

Das Oberverwaltungsgericht Köln folgte in seiner Entscheidung der Einschätzung der Bundesnetzagentur und stufte StreamOn in seiner jetzigen Form als rechtswidrig ein. So würde die Drosselung bei Verwendung einiger Dienste die Netzneutralität verletzten, auch wenn die Kunden dem freiwillig zustimmen. Darüber hinaus müsse die Option entsprechend der EU-Roaming-Richtlinie auch im EU-Ausland zur Verfügung stehen. Derzeit geht sie zulasten des zum Vertrag gehörenden unlimitierten Datenvolumens.

Die Deutsche Telekom hat Änderungen bislang mit Verweis auf die Wirtschaftlichkeit abgelehnt. Es sei finanziell nicht tragbar, StreamOn im vollen Umfang innerhalb der EU nutzbar zu machen. Gemeint sind damit die Gebühren, die Netzbetreiber innerhalb der EU nach wie vor untereinander verlangen dürfen und die derzeit bei 6 Euro pro Gigabyte liegen. Das Streamen eines Filmes im EU-Ausland würde die Deutsche Telekom so schnell 15 Euro und mehr kosten. Entsprechend wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach damit gedroht, StreamOn nicht länger anzubieten, falls entsprechende Änderungen vorgenommen werden müssen. Von einem solchen Schritt wären mehr als 1,5 Millionen Kunden betroffen.