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Samsung versucht Einfuhrverbot für GPUs und SoCs von NVIDIA in den USA zu erwirken

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nvidia 2013Der Patentkrieg zwischen Samsung und NVIDIA erreicht eine neue Eskalationsstufe. Zunächst verklagte NVIDIA Anfang September Samsung und Qualcomm wegen vermeintlicher Patentrechtsverletzung, im Gegenzug warf Samsung wiederum NVIDIA vor, sich bei den Benchmarks mit falschen Resultaten einen Vorteil zu verschaffen.

Nun strebt Samsung vor der US International Trade Commission ein Import-Verbot gegenüber NVIDIA an. Betroffen sein sollen einige Grafik-Prozessoren und SoCs (GeForce GPUs und Tegra SoCs) von NVIDIA, wobei nicht ganz klar ist, ob die Chips als solches von einem eventuellen Verbot einbezogen würden oder letztendlich die Hardware, in die sie verbaut werden. Da NVIDIA mit seiner Patentklage eigentlich die Hersteller mobiler GPUs direkt anspricht, wird die Komplexität des Themas erst richtig deutlich. So lizensiert PowerVR seine GPU an MediaTek und diese produzieren die SoCs wiederum für HTC. Welche Produkte aber sollten dann letztendlich mit einem Import-Verbot belegt werden?

Auf Seiten von NVIDIA sieht man dem Antrag an die ITC durch Samsung gelassen entgegen. Man sehe viel größere Chancen, dass der eigene Antrag auf ein Import-Verbot von Samsung-Geräten erfolgreich sein werde. Das Unternehmen sei durchaus in der Lage, sich zu verteidigen. Typischerweise werden solche Anträge bei der International Trade Commission deutlich schneller behandelt, es dies bei den angehängten Patentklagen der Fall ist. Ein Import-Verbot soll weitere Schädigungen verhindern, allerdings muss der Antragssteller auch sicherstellen, dass bei einer eventuellen Abweisung der Klage er dem beschuldigten Unternehmen eine Ausgleichszahlung für den entstandenen Schaden durch das Import-Verbot zahlen kann. Dazu werden meist Rücklagen gebildet, die unter der Kontrolle der ITC stehen und bei Bedarf an den Antragssteller zurück- oder an den geschädigten ausgezahlt werden.

Vielleicht noch etwas Hintergrund zu den Patentstreitigkeiten zwischen NVIDIA und Samsung: Die betroffenen Patente reichen bis in die Ära zurück, als 3dfx noch ein eigenständiges Unternehmen war. NVIDIA hat 3dfx mitsamt aller Patente aufgekauft und ist daher Eigentümer dieser. Eine der nun von NVIDIA eingereichten Patentverletzungen betrifft das Patent "063 Patent", welches eine Methode beschreibt, einen Prozessor visuell zu testen. Das damals eingereichte Patente beschrieb eine grundsätzliche technische Methode zu diesem Vorgang. Heutzutage wird jede GPU in gewisser Art und Weise visuell geprüft, betroffen sind also eigentliche alle so hergestellten bzw. geprüften Chips. Solche "Grundsatzpatente" sind oftmals die Streitpunkte einer solchen Auseinandersetzung.

Seit zwei Jahren befand sich NVIDIA mit Qualcomm und Samsung in Gesprächen rund um eine Lizensierung der betroffenen Patente. Allerdings wollten weder Samsung noch Qualcomm die Bedingungen akzeptieren und so blieb NVIDIA nun nur die Wahl vor Gericht zu ziehen. Als Argumentation für eine bewusste Missachtung der Patente könnte NVIDIA nun anführen, dass beiden Unternehmen aufgrund der Verhandlungen bekannt sein musste, dass sie vermutlich gegen ein oder mehrere Patente verstoßen. Offenbar stritten sich auch Qualcomm und Samsung, wer nun eigentlich zuständig sei, eine Lizensierung mit NVIDIA zu vereinbaren.