> > > > NVIDIA verklagt Samsung und Qualcomm wegen Patentverletzungen

NVIDIA verklagt Samsung und Qualcomm wegen Patentverletzungen

Veröffentlicht am: von

nvidia 2013Der nächste große Patentstreit deutet sich an, denn offenbar hat NVIDIA vor dem US Federal Court und der International Trade Commision eine Klage gegen Qualcomm und Samsung eingereicht. In beiden Fällen soll es um patentierte GPU-Technologien gehen, die im einzelnen natürlich auch aufgeführt werden und teilweise bis zu einem Jahrzehnt zurückreichen. NVIDIA befindet sich dabei in keiner komplett unbekannten Situation, allerdings befand man sich meist auf der Seite des zu Verteidigenden. Mit Intel befand man sich in Streitigkeiten bezüglich der Entwicklung von Chipsätzen und mit Rambus wurde über Jahre über die Verwendung bestimmter DDR-Technologien gestritten.

Wie auch im Mobilfunksegment ist auch der GPU-Markt mit Kreuzlizenzen überzogen. Die großen Player am Markt sichern sich gegenseitig die Nutzung bestimmter Technologien zu und zahlen sich dafür einen gewissen Betrag aus. NVIDIA ist in diesem Bereich der Big-Player, gefolgt von AMD und Intel. Im mobilen Bereich aber sind deutlich mehr Parteien vertreten, hier sind die Fronten noch nicht festgefahren und so trauen sich Hersteller auch an Herangehensweisen, die sonst keinesfalls in Betracht kämen. Gerne einmal wird dann auch über Patente hinweggesehen bzw. versucht dies als eigene Technologien und Ideen zu verkaufen. Für den Patentinhaber ist es hier auch deutlich schwieriger die Verantwortung zuzusprechen. So lizensiert PowerVR seine GPU an MediaTek und diese produzieren die SoCs wiederum für HTC.

Ähnlich kompliziert ist die Situation wohl auch zwischen NVIDIA, Qualcomm und Samsung. NVIDIA greift sowohl Samsung direkt an, da diese die Endgeräte anbieten und eigene SoCs fertigen, aber auch Qualcomm steht für seine SoCs bzw. den dort verbauten GPU-Part am Pranger. Die betroffenen Patente reichen bis in die Ära zurück, als 3dfx noch ein eigenständiges Unternehmen war. NVIDIA hat 3dfx mitsamt aller Patente aufgekauft und ist daher Eigentümer dieser Patente. Ein Beispiel ist das Patent "063 Patent", welches eine Methode beschreibt einen Prozessor visuell zu testen. Das damals eingereichte Patente beschrieb eine grundsätzliche Methode dazu. Heutzutage wird jede GPU in gewisser Art und Weise visuell geprüft, betroffen sind also eigentliche alle so hergestellten bzw. geprüften Chips.

Warum NVIDIA nun vor Gericht ziehen möchte, ist weniger kompliziert. Seit zwei Jahren befand man sich mit Qualcomm und Samsung in Gesprächen für eine Lizensierung der angesprochenen Patente. Allerdings wollten weder Samsung noch Qualcomm die Bedingungen akzeptieren und so blieb NVIDIA nur die Wahl vor Gericht zu ziehen. Als Argumentation für eine bewusste Missachtung der Patente könnte NVIDIA nun anführen, dass beiden Unternehmen aufgrund der Verhandlungen bekannt sein musste, dass sie vermutlich gegen ein oder mehrere Patente verstoßen. Offenbar stritten sich auch Qualcomm und Samsung, wer nun eigentlich zuständig sei eine Lizensierung mit NVIDIA zu vereinbaren.

NVIDIA hat vor Gericht auch sowohl eine finanzielle Entschädigung angefragt, als auch auf Unterlassung der Patentverletzungen geklagt. Von NVIDIA genannt werden konkret die folgenden Produkte: Galaxy Note Edge, Galaxy Note 4, Galaxy S5, Galaxy Note 3, Galaxy S4 auf Seiten der Smartphones und Galaxy Tab S, Galaxy Note Pro sowie Galaxy Tab 2 bei den Tablets. Bei den SoCs aus dem Hause Qualcomm geht es um den Snapdragon S4, 400, 600, 800, 801 und 805 und damit sind auch hier nahezu alle modernen Smartphones und Tablets betroffen, die einen Qualcomm-SoC einsetzen.

Die Rechtsstreitigkeiten sind also sowohl in technischer Hinsicht nicht ganz einfach zu klären, aber auch die Frage wer die Verantwortung für die Lizensierung der Patente trägt, ist wohl noch zu klären. Die International Trading Commision hat nun eine Frist von 35 Tagen, um die ersten Fragen zu klären. Danach könnte in 2-3 Jahren eine gerichtliche Verhandlung folgen. Bereits heute ist klar, dass dies nur die erste Eröffnung einer langwierigen Konfrontation mehrere Technologie-Größen werden könnte, ähnlich wie dies Apple und Samsung jahrelang praktizierten.

NVIDIAs CEO Jen-Hsun Huang dazu: "As the world leader in visual computing, NVIDIA has invented technologies that are vital to mobile computing. We have the richest portfolio of computer graphics IP in the world, with 7,000 patents granted and pending, produced by the industry's best graphics engineers and backed by more than $9 billion in R&D.

Our patented GPU inventions provide significant value to mobile devices. Samsung and Qualcomm have chosen to use these in their products without a license from us. We are asking the courts to determine infringement of NVIDIA's GPU patents by all graphics architectures used in Samsung's mobile products and to establish their licensing value."