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BGH-Urteil: RapidShare muss Rechtsverletzungen verhindern

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rapidshareIm Kampf gegen Produktpiraterie im Internet ist dem Börsenverein ein wichtiger Schritt gelungen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision von RapidShare mit einem Urteil vom 15. August zurückgewiesen und damit das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom März 2012 bestätigt. Damals urteilte das Oberlandesgericht in Hamburg, dass RapidShare nicht genug getan habe, um sicherzustellen, dass seine Nutzer keine kopiergeschützten Inhalten auf die Server des Filehosters laden und verbreiten könnten. Das Gericht verpflichtete RapidShare dazu, alle hochgeladenen Daten zu überprüfen. Aufgrund der gewaltigen Datenmenge wollte RapidShare eine Softwarelösung entwickeln, die die Bedingungen des Gerichts erfülle, legte aber gleichzeitig Revision ein.

Dem angeschlagenen Unternehmen, das zuletzt einen Großteil seiner Belegschaft vor die Tür setzen musste, wurde immer wieder vorgeworfen, sein Geld mit illegal gehosteten Dateien zu verdienen. Im November 2012 passte RapidShare sein Geschäftsmodell auf den wachsenden Druck durch die Unterhaltungsindustrie hin an. Mit Einführung eines Trafficlimits und Beschränkung der Dateigrößen, verlor der Dienst bei seinen Nutzern zunehmend an Attraktivität und hat seitdem mit sinkenden Nutzerzahlen zu kämpfen. Auch die zahlenden Kunden dürfen nur noch einen bestimmten Traffic am Tag generieren und haben nicht mehr unendlich großen Speicherplatz.

Mit dem heutigen Urteil bleibt es dem Sharehoster untersagt, seinen Nutzern bestimmte Bücher der beiden Verlage "Campus" und "De Gruyter" über seinen Online-Speicherdienst zur Verfügung zu stellen. Der Börsenverein hatte das Verfahren als Musterverfahren unterstützt. Mit dem Ziel zu klären, welche Verpflichtungen Speicherdienste gegenüber Rechteinhabern wie eben Buchverlage einzugehen hätten. Der Geschäftsführer des Börsenvereins Alexander Skipis begrüßte das Urteil des Bundesgerichtshofs und sieht dieses als einen wegweisenden Schritt in die richtige Richtung an. Speicherdienste tragen die volle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte und sollen sich „nicht mehr hinter Ausreden verschanzen“. Die Zeiten, in denen Filehoster mit illegalen Inhalten Geld verdient haben, seien vorbei.

Zugleich bestätige das Urteil, dass die bislang von RapidShare getroffenen Maßnahmen gegen die illegale Nutzung des Dienstes nicht ausreichend gewesen wären. Es würde nicht ausreichen, Inhalte erst dann zu löschen, wenn Hinweise der Rechteinhaber erfolgen. RapidShare sei verpflichtet, entsprechende Maßnahmen vorab zu ergreifen und auch eine Wiederholung der Rechtsverletzung zu verhindern.

In einem parallelen Verfahren der GEMA wurde RapidShare zudem untersagt, das GEMA-Repertoire auf seinen Servern zu verbreiten.

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Kommentare (14)

#5
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Registriert seit: 24.05.2010

Kapitänleutnant
Beiträge: 1803
Zitat Colonel Faulkner;21017879
Na ja, irgendwie müssen die Künstler ja ihr Geld bekommen, oder? Und wenn du selbst etwas Kreatives erschaffen hättest, wovon du leben müsstest, willst du es nicht umsonst verteilt sehen, oder doch?


Diese Aussage im zusammenhang mit der GEMA :lol::lol::lol:

Die GEMA mag wohl nett sein wenn man Bohlen ist oder ähnlich groß aber für die kleinen ist die GEMA ein abzock verein. Google einfach mal wie die GEMA mit kleinen Künstlern umgeht.
#6
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Registriert seit: 29.12.2007
Unter der Brücke
Flottillenadmiral
Beiträge: 5194
Ob den Leuten im BGH mal jemand gesagt hat das das Internet im Gegensatz zu ihren Urteilen keine Landesgrenzen kennt ?

Effektiv schaden solche Urteile doch alle nur der Deutschen Wirtschaft, es wird sich absolut nichts ändern, außer das entsprechende Firmen ihre deutschen Niederlassungen schließen.

Eigentlich sollte man bei solchen Verhandlungen doch mal flashmobmäßig die Zuschauerplätze besetzen und bei der Urteilsverkündung dann die Richter auslachen :D
#7
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Registriert seit: 18.04.2012

Matrose
Beiträge: 15
Zitat turbosnake;21018091
Von der GEMA bekommen sie das Geld auch nicht wirklich.
Niemand zwingt einen von der Kunst zu leben.


Zitat TheBigG;21018125
Google einfach mal wie die GEMA mit kleinen Künstlern umgeht.


Kein Künstler muss in die GEMA eintreten. Warum tun sie es trotzdem? Es ist doch auch toll für sie, wenn die GEMA den ganzen Zorn abbekommt, nicht der Künstler oder das Label dahinter.

Aber selbst wenn die GEMA geldgeil ist und die Künstler ausbeutet (was ich weder bestätigen noch negieren kann): Das ist doch kein Argument sich Digitales illegal zu laden, das ist höchstens eine erbärmliche Ausrede um das eigenen falsche Tun zu rechtfertigen. Mir ist schon bewusst, dass Verzicht keinen Spaß macht, aber so ist das nunmal.[COLOR="red"]

---------- Post added at 22:11 ---------- Previous post was at 22:00 ----------

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Zitat -INU-;21018270
Ob den Leuten im BGH mal jemand gesagt hat das das Internet im Gegensatz zu ihren Urteilen keine Landesgrenzen kennt ?

Effektiv schaden solche Urteile doch alle nur der Deutschen Wirtschaft, es wird sich absolut nichts ändern, außer das entsprechende Firmen ihre deutschen Niederlassungen schließen.

Eigentlich sollte man bei solchen Verhandlungen doch mal flashmobmäßig die Zuschauerplätze besetzen und bei der Urteilsverkündung dann die Richter auslachen :D


RapidShare sitzt in der Schweiz. Es schadet also der dt. Wirtschaft, wenn Unternehmen sich hier an die deutschen Gesetz halten müssen? Stimmt... Wir sollten wirklich mal den Patentschutz überdenken, der chinesischen Wirtschaft hats geholfen.

Zudem: Was soll der BGH machen, die Klage abweisen? Ich würde früher anfangen: Vielleicht sollte die Polizei die Menschen auslachen, die solche Strafanzeigen stellen; kann man halt nichts machen, wenn Nacktbilder auf russischen Servern auftauchen, Internet halt ;)
#8
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Registriert seit: 15.03.2013

Matrose
Beiträge: 20
Wie gut, dass Rapidshare schon seit langem nicht mehr der favorisierte Dienst der Szene ist..
#9
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Registriert seit: 01.01.2007
Exil
Der Saft ist mit euch!
Beiträge: 8661
Zitat turbosnake;21018091
Niemand zwingt einen von der Kunst zu leben.
Grandiose Aussage. Mit solchen Leuten wie dir ist der Untergang der Kultur nicht mehr weit entfernt. Keine Wertschätzung mehr von Kunst, keine Ehrfurcht vor dem Lebenswerk anderer Menschen, Hauptsache bekommt alles massenhaft und billig oder besser noch umsonst. Manchmal wünsche ich mir, man hätte das Internet nie erfunden :shake:

Zitat -INU-;21018270
Ob den Leuten im BGH mal jemand gesagt hat das das Internet im Gegensatz zu ihren Urteilen keine Landesgrenzen kennt ?

Effektiv schaden solche Urteile doch alle nur der Deutschen Wirtschaft, es wird sich absolut nichts ändern, außer das entsprechende Firmen ihre deutschen Niederlassungen schließen.
Und das hindert sie daran, Rapidshare nach deutschem Recht zu beurteilen? :hmm: Inwiefern soll die deutsche Wirtschaft davon betroffen sein, keiner diesen Anbietern betriebt seine Server hierzulande?
#10
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Registriert seit: 18.07.2013
Elbflorenz
Obergefreiter
Beiträge: 64
Mittlerweile ist RS irrelevant. Monatlich schießen einige neue OneKlickhoster aus dem Boden (und verwinden wieder).

Anstatt mal an atraktiven Preismodelen zu arbeiten (wie seit Jahren gefordert) wird lieber abkasseirt und verklagt. Oder Folgen von Serien in SD für 1€ angeboten (T-Enterpain), pro anschauen und nicht kopierbar...
#11
customavatars/avatar129629_1.gif
Registriert seit: 15.02.2010

Kapitän zur See
Beiträge: 3564
wider mal ein Gericht in Hamburg, hoffentlich sterben die weltfremden Richter die da arbeiten bald mal aus.

so ein Urteil heißt im Umkehrschluß das die Post jeden Paket öffnen müßte, könnte ja was illegales drin sein.
#12
Registriert seit: 04.04.2007

Hauptgefreiter
Beiträge: 191
Der ewige Kampf Gut gegen Böse.
Zahnweh und Schmerztabletten futtern anstatt zum Zahnarzt gehen.

Was ist mit Personen die RS für ihre legalen Zwecke nutzen? Deren Daten werden dann ebenfalls geprüft. Was ist mit deren Rechten auf Datenschutz usw.?

Noch immer wird auf alle erdenklichen Arten versucht die illegale Verbreitung zu unterbinden, vergeblich und das bereits seit Jahrzehnten.
Vielleicht einfach auch mal Zeit sich über: Qualität, Preis und Nutzbarkeit Gedanken zu machen. Denke hier würde so mancher "Gelegenheitstäter" wieder Fuß fassen.. :D
#13
Registriert seit: 02.07.2013

Banned
Beiträge: 888
Zitat L0rd_Helmchen;21018598
Grandiose Aussage. Mit solchen Leuten wie dir ist der Untergang der Kultur nicht mehr weit entfernt. Keine Wertschätzung mehr von Kunst, keine Ehrfurcht vor dem Lebenswerk anderer Menschen, Hauptsache bekommt alles massenhaft und billig oder besser noch umsonst.


Also die, die von der GEMA profitieren, produzieren alles, ABER KEINE Kunst. Das ist nichts weiter als Einheitsbrei und hat mit echter Kunst schon lange nichts mehr zu tun. Wenn für dich so etwas Kunst ist, dann ist der Untergang der Kultur sogar schon näher als du glaubst ......
#14
Registriert seit: 30.08.2008
Lübeck
Bootsmann
Beiträge: 547
@andi669 genau so sieht es, wieso geht denn da keiner ran? Dort wird auch nur auf konkreten Verdacht von aussen gehandelt
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