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Urteil: Rapidshare muss hochgeladene Daten auf kopiergeschütztes Material prüfen

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rechtsstreitMit Gesetzen und Verträgen wie PIPA, SOPA oder ACTA versuchen die Unterhaltungsindustrie und Regierungen auf der ganzen Welt gegen Urheberrechtsverstöße im Internet vorzugehen. Anfang des Jahres gelang den US-Ermittlungsbehörden ein entscheidender Schlag. In einer Razzia wurden die Server von Megaupload beschlagnahmt, die Seite abgeschaltet und deren Betreiber festgenommen. Viele Filehoster änderten daraufhin ihr Angebot. So wurden Prämienangebote eingestellt und Seiten wie uploaded.to stellten ihr Angebot in einigen Staaten ganz ein. Rapidshare nahm ähnliche Anpassungen vor in dem es die Downloadgeschwindigkeit für nicht registrierte Nutzer auf 30 kb/s einschränkte. Auch im Bereich Torrents erhöhten die Behörden den Druck. So stellte kürzlich ThePirateBay sein komplettes Angebot auf Magnetlinks um, nachdem schwedische Behörden die Ermittlungen aufnahmen. 

Nun urteilte das Oberlandesgericht Hamburg, dass Rapidshare nicht genug getan hat, um sicherzustellen, dass seine Nutzer keine kopiergeschützten Inhalte auf deren Server laden und verbreiten. Deshalb verpflichtete das Gericht Rapidshare alle auf seine Plattform hochgeladenen Daten auf Illegalität zu überprüfen. Aufgrund der anfallenden Datenmengen scheint dies ein nahezu unmögliches Unterfangen. Rapidshare kündigte an, eine Softwarelösung entwickeln zu wollen, die die Bedingungen des Gerichts erfüllt. Das Gericht bekräftigte damit, dass Rapidshare für hochgeladene Inhalte auf seiner Plattform vollständig haftbar ist. Der Hoster hatte durch die Drosselung der Downloadgeschwindigkeit versucht seine Nutzer zur Anmeldung zu zwingen, damit sie ihre Anonymität aufgeben, um sie so einfacher kontrollieren zu können, respektive deren Uploads. Das Gericht wertete dies als unzureichend.

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Kommentare (6)

#1
Registriert seit: 03.04.2005

Bootsmann
Beiträge: 719
Also auf Heise.de klang das etwas anders. Da solche Hoster immer mehr auch als online Netwerke für private Daten benutzt werden, kann es nicht mehr als illegal angesehen Werden, Musik und Filme hochzuladen. Illegal ist erst das verbreiten von Links die auf die Dateien verweisen. Rapidshare soll daher Dateien von denen Links veröffentlicht werden löschen!

Und das ist was anderes als das was hier im Artikel steht.
#2
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Registriert seit: 14.12.2009
BaWü
Stabsgefreiter
Beiträge: 382
Das Urteil hat eigentlich garkeine Auswirkungen.
1)ist es ein OLG, d.h. bei einer Revision wird der BGH das Urteil gleich wieder kassieren.
Falls nicht braucht RS nur bis zum EuGH klagen, denn der hat bereits entschieden, dass
eine einrichtung eines Filters nicht zuzumuten ist (http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2012-02/cp120011de.pdf)

Desweiteren stützt sich das Urteil auf die Praxis des Bonussystems, welches
von RS bereits geändert wurde bzw. so garnicht mehr existiert. Ohne dieses sieht
das Gericht selbst keine Notwendigkeit zu "verstärkten Prüfpflichten".

Ergo: das Urteil hat keinerlei Bedeutung oder Konsequenzen für RS, da müssen erstmal noch
höhere Instanzen entscheiden. Ich hoffe nur dass RS standhaft bleibt.

PS: Wo ist die Quelle für "Rapidshare kündigte an, eine Softwarelösung entwickeln zu wollen" ?
In der Originalquelle sehe ich da folgendes:
"it's likely that RapidShare will have to develop a software-based solution"
Was ich mit "ist es wahrscheinlich dass Rapidshare [ein Tool programmieren] muss" übersetze.
Das ist eine Vermutung des Autors von theverge.com, aber keine Ankündigung von RS selbst.
RS wird hoffe ich vorher erst mal alle Instanzen durchklagen, bevor sie irgendetwas unternehmen.

Wenn mein Englisch falsch ist oder ihr dafür eine andere Quelle habt korrigiert mich bitte ;)
Ansonsten betrachte ich diese Aussage als schlicht falsch.
#3
Registriert seit: 04.11.2010
Karlsruhe
Obergefreiter
Beiträge: 76
Prämiumangebote - ist das eine Kombination von Premium- und Prämienangeboten? ;)
#4
Registriert seit: 16.11.2009
Dresden
[Online] - Redakteur
Horst
Beiträge: 5708
Zitat xasx;18605562
Prämiumangebote - ist das eine Kombination von Premium- und Prämienangeboten? ;)


Thx! Da haben sich wohl ein paar Buchstaben zum heiteren Kandidaten-Raten eingefunden. Ist korrigiert.
#5
Registriert seit: 12.09.2005

Stabsgefreiter
Beiträge: 266
Bitte Artikel nochmal neu schreiben mit korrekten Informationen... thx...
#6
Registriert seit: 05.04.2005

Fregattenkapitän
Beiträge: 2896
OLG Hamburg halt, da kommt immer son Mist raus, wird im nächsten Schritt eh gekippt.
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