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EU-Kommission prüft Patentstreit zwischen Samsung und Apple

Veröffentlicht am: von

hardwareluxx_news_newSeit mehreren Monaten befinden sich die Unternehmen Apple und Samsung im Patentstreit. Dabei geht es hauptsächlich darum, dass die Unternehmen jeweils Patente des anderen verletzt haben sollen. So hat Apple bereits in Deutschland und Australien ein Verkaufsverbot des Samsungs Galaxy Tabs erwirkt, da dieses zu stark an das Design des iPads erinnere. Samsung trat wenig später zur Revanche an und versuchte, den Verkaufsstart von Apples neustem iPhone in einigen Ländern zu verhindern. Begründung dafür sei unter anderem, dass Apple gegen Samsungs UMTS-Patente verstoße. Das koreanische Unternehmen scheiterte bisher allerdings an allen Versuchen, den Verkauf des iPhones zu unterbinden. 

Wie nun aus einem Bericht eines US-amerikanischen Gerichts hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben. Grund dafür sei, dass man prüfen wolle, ob das Unternehmen mit fairen Mitteln gegen Apple vorgehe. So hat Apple Ende Oktober bekannt gegeben, dass Samsungs UMTS-Patente grundlegend seien und somit der Umgang mit den Patenten gegen geltendes EU-Wettbewerbsrecht verstoße. 

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Sollte es zu einer Bestätigung dieses Verdachtes kommen, müsste Samsung einige Vorwürfe gegen Apple zurückziehen. 

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Kommentare (11)

#2
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Hauptgefreiter
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Und scheinbar auch das was Samsung abzieht :D
#3
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Obergefreiter
Beiträge: 98
Mal gespannt wann die ersten behaupten das Apple auch Schuld ist das Griechenland pleite ist....
#4
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Hannover
Korvettenkapitän
Beiträge: 2366
Wie, wurde das etwa noch nicht bewiesen? Ach ne, da wurden ja wieder alle geschmiert....
Komisch das keiner was negatives dazu schreibt, wenn Samsung klagt, oder wollen wir mal eher sagen, versucht zu klagen.
#5
Registriert seit: 04.09.2008

Oberbootsmann
Beiträge: 1016
Ich finde Samsungs verhalten vollkommen gerechtfertigt. Das war doch nur der Versuch sich gegen die Übermächtigen Apple-Jungs zu wehren. Samsung hat den Kindergarten nicht angefangen...
#6
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Kapitänleutnant
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Irgendwie witzig, wenns um UMTS-Patente geht, prüfen sie ob Samsungs Klage gerechtfertigt ist und wenns um so triviale Sachen wie runde Ecken geht verbieten die Gerichte gleich den Verkauf... Alles ein wenig armselig.
#7
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Hauptgefreiter
Beiträge: 237
Ich kenn mich nicht mit den unterschiedlichen Typen von Patenten aus, denke aber, dass ein Produkt eher wegen eines Konflikts mit dem Design Probleme bekommt, als bei solchen wesentlichen Sachen wie UMTS. Wenn Samsung da dann konsequent gewesen wäre, hätten sie wahrscheinlich auch jeden anderen Smartphone Hersteller verklagen müssen. Da es sich ja eigentlich um den "UMTS-Standard" handelt, also dass diese Funktion jeder hat und sie essentiell für das Produkt ist. Wäre ja auch Banane, wenn jemand nen Patent hätte, welches die Bedienung eines "Computers" per berührungsempfindlicher Oberfläche regelt. Wenn da dann z.B. Apple alle anderen verklagen würde, würden die Richter Apple auch den Vogel zeigen.

Zum Thema Kindergarten, jabb Apple hat angefang, das ist ja aus den Jahren vorher bekannt, nur hat Samsung dann auch die Einladung zur Kindergarten Spielecke angenommen. Nur sollen se sich von mir aus solange gegenseitig die Legosteine oder Matchbox Autos gegenseitig wegnehmen und an den Kopf schmeißen wie se wollen. So lang mir daraus kein Nachteil entsteht ist mir das egal.
#8
Registriert seit: 11.07.2008
Essen
Bootsmann
Beiträge: 691
Was für ein Stuss. Es gibt kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab in Deutschland. Kann man auch in der angegebenen Quelle lesen. Genausowenig hat Apple geklagt weil das Galaxy Tab dem Ipad ähnlich sieht, sondern weil das Galaxy Tab gegen Geschmacksmuster (Runde Ecken, farbige Icons usw.) verstößt.
Warum wird das hier so falsch dargestellt?
Wer schreibt sowas?
#9
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Registriert seit: 03.03.2009

[online]-Redakteur
Beiträge: 2508
Hallo Flash1960,

Zum Geschmacksmuster zählt, wie du bereits selbst richtig erkannt hast, auch das Design - was beim Galaxy Tab letztendlich entscheident war.

Desweiteren konnte Apple sehr wohl den Verkauf des Galaxy Tabs in Deutschland stoppen.
Die von mir angegebene Quelle sagt dazu, hingegen deiner Schilderung, folgendes:
"Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können."

Solltest du dennoch einen Fehler in meinen Recherche-Ergebnissen finden, so kannst du mir dies gerne per PN mitteilen. Danke.

Gruß.
#10
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Registriert seit: 19.08.2010

Bootsmann
Beiträge: 736
Womöglich hat es jetzt endlich mal Apple erwischt, auch wenn diesmal Motorola geklagt hat und nicht Samsung: Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen - Business News - CHIP Online Mal sehen ob sich das bestätigt.
#11
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Registriert seit: 15.02.2003
Frankfurt am Main
Kapitän zur See
Beiträge: 3836
Bald werden von der Telekom wieder vermehrt Telefonzellen aufgebaut....
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