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Autonomes Fahren: Bundesjustizminister lehnt Änderung der Haftung ab

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google robocarDie Neuregelung der Haftung beim autonomes Fahren kommt nicht voran. Nachdem Bundesverkehrsminsiter Dobrindt (CSU) dem Bundeskabinett einen Vorschlag präsentiert hat, der Fahrer und Technik auf eine Stufe stellt, will Bundesjustizminister Maas (SPD) davon nichts wissen. Die Verantwortung müsse am Ende immer beim Fahrer liegen, so sein Standpunkt.

Eine schnelle Lösung des Problems sei dabei nicht in Aussicht, wie das Handelsblatt in seiner heutigen Print-Ausgabe berichtet. Nicht nur, dass die Abstimmungen derzeit nicht vorankommen würden: Vorerst wolle Maas sich zum Thema autonomes Fahren gar nicht mehr äußern. Denn mit seinem Standpunkt, dass im Zweifelsfall ein Gericht die Haftungsfrage klären müsse, steht im deutlichen Gegensatz zu Dobrindts Versuch, der Automobilwirtschaft möglichst schnell einen gesetzlichen Rahmen für mehr Tests im öffentlichen Raum zu bieten und autonomes Fahren im Alltag zu starten.

Ob Maas sich mit seiner Haltung durchsetzen kann, ist aber fraglich. Denn CDU, CSU und SPD hatten sich bereits darauf geeinigt, dass es eindeutige Regeln geben soll. Diese sollen dafür sorgen, dass der Fahrer nicht für Fehler des Systems haftet. Nur dann sei gewährleistet, dass die Person hinter dem Lenkrad den Verkehr nicht aktiv überwachen müsse. Warum der Bundeskustizminister von dieser Verabredung nun nichts mehr wissen will, ist unbekannt.

Die Automobilwirtschaft dürfte darüber wenig erfreut sein. Schon jetzt wird so manches neue Modell von der Gesetzgebung ausgebremst. Unter anderem könnte Mercedes' neue E-Klasse weit automatisierter Fahren, als es aktuell freiggeben ist.

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Kommentare (27)

#18
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.... es gibt soviele offene Fragen zu dem Thema, schon alleine den Software Support solcher Lösungen. Wenn das Auto 10Jahre alt ist und der Hersteller gibt keine (Sicherheits) Updates für solche Systeme raus - Was ist dann!?

Wenn die Hersteller haften, sehe ich schon Prozesse zwischen Hersteller, Softwareentwickler & Zulieferer die sich den schwarzen Peter hin&herschieben. Der Maas hat absolut recht bei solchen System sollte der Nutzer sollte dafür haften und damit auch beim Kauf eines Fahrzeugs seine Wahl treffen!
#19
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Zitat schapy;24616653
Der Maas hat absolut recht bei solchen System sollte der Nutzer sollte dafür haften und damit auch beim Kauf eines Fahrzeugs seine Wahl treffen!


Und genau das ist zu kurz gedacht. Auf lange Sicht geplant sollte es quasi Standard sein, sich vom Auto chauffieren zu lassen. Eine manuelle Steuerung des Automobils wäre eher die spaßige Ausnahme.

Es bedarf also einer Regelung, die den Zeitraum abdeckt, wo man ein eigenes Auto noch besitzt und sich ein autonomes Transport-Fahrzeug von einem Unternehmen mietet, welches die Haftung übernimmt. Und das sollte nicht auf Lasten der Autofahrer erfolgen, weil sonst der Umstieg nur weiter nach hinten verzögert wird (nicht jeder wird die Haftung für die autonomen Systeme akzeptieren und daher wird in diesem Fall der Anteil autonom fahrender Autos auch nicht rasant steigen).
#20
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Beiträge: 295
Îch sehe ein großes Problem darin,dass der Autopilot das Fahrzeug über stark beschädigte Straßen lenkt.Dabei fährt man dann Kindern über die Hände,weil sie beim Überqueren der Fahrbahn gerade aus einem Schlagloch klettern.
Sind wir mal ehrlich....unsere "Straßen" sind nur noch Flickenteppiche und die Flicken halten nur wenige Wochen.
#21
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Zitat just m3;24616968
Und genau das ist zu kurz gedacht. Auf lange Sicht geplant sollte es quasi Standard sein, sich vom Auto chauffieren zu lassen. Eine manuelle Steuerung des Automobils wäre eher die spaßige Ausnahme.

Es bedarf also einer Regelung, die den Zeitraum abdeckt, wo man ein eigenes Auto noch besitzt und sich ein autonomes Transport-Fahrzeug von einem Unternehmen mietet, welches die Haftung übernimmt. Und das sollte nicht auf Lasten der Autofahrer erfolgen, weil sonst der Umstieg nur weiter nach hinten verzögert wird (nicht jeder wird die Haftung für die autonomen Systeme akzeptieren und daher wird in diesem Fall der Anteil autonom fahrender Autos auch nicht rasant steigen).


Was für ein Quatsch - wenn ich das will fahre ich Busse & Bahnen, was dann auch ökologisch sinnvoller wäre.
#22
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Registriert seit: 10.12.2008

Flottillenadmiral
Beiträge: 5931
Zitat schapy;24617319
Was für ein Quatsch - wenn ich das will fahre ich Busse & Bahnen, was dann auch ökologisch sinnvoller wäre.


Egal, es wird über kurz oder lang so kommen. Fortschritt bedeutet die Bewegung so angenehm wie möglich zu machen und dazu zählt eben auch Privatsphäre und Unabhängigkeit.
#23
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busse und bahnen ökologisch sinnvoll....
es gibt buslinien, die fahren den ganzen tag heiße luft durch die gegend. ich erkenne da nix ökologisches dran

zum thema autonome fahrzeuge: finde die entscheidung gut.
begründung: der fahrer muss jederzeit in der geistigen und auch körperlichen lage sein, eine aktion eines fahrzeugs jederzeit abbrechen zu können. ist er das nicht, gehört er nicht hinter das steuer. auch wenn das fahrzeug dabei die arbeit erledigt, kann es richtig von falsch nicht wirklich unterscheiden. sowas kann nur ein fahrzeugführer und dafür stellen wir ja auch führerscheine aus.

Zitat klippenkuckuck;24617149

Sind wir mal ehrlich....unsere "Straßen" sind nur noch Flickenteppiche und die Flicken halten nur wenige Wochen.


mag in kleinen ortschaften so sein, aber es gibt auch viele sehr gut ausgebaute straßen in deutschland. unsere ortsumgehungsstraße zum beispiel wurde von einem sogenannten flickenteppich mit ziemlich engen passagen, links und rechts unfallbäume, gefälle und instabile straßenränder in eine erstklassige insgesamt 3-spurige, schlaglochfreie, übersichtliche, kuppelfreie strecke verwandelt. hat 2 jahre jetzt gedauert, ist aber dafür auch richtig gut gemacht. mit einer neuen übersichtlichen bushaltestelle und einem rastplatz. so einen luxus hat nur eine autobahn :D

übrigens nennt man solche geflickten straßen nikolausdecke. kurz vor jahresende wird nämlich das haushaltsbudget der jeweiligen stadt nochmal in diesen mist investiert, damit im nächsten jahr das haushaltsgeld vom staat nicht gekürzt wird. ist dir schon auf gefallen, dass sowas immer zwischen oktober und dezember "repariert" wird und nicht im sommer?
#24
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Opfer des Tesla-Unfalls: ER starb, weil der Autopilot versagte - News Ausland - Bild.de
#25
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sehr sonderbar. vw und audi arbeiten bereits intensiv und inzwischen schon sehr effektiv mit infrarot-technik. insbesondere, was tempomaten und deren stützfunktionen betrifft, also abstandskontrolle und spurkontrolle.

Zitat
[COLOR=#000000][FONT="]Tesla warnt, das Lenksystem sei noch in einer [/FONT][/COLOR][COLOR=#ff0000][FONT="]Beta-Testphase[/FONT][/COLOR][COLOR=#000000][FONT="].[/FONT][/COLOR]


die lassen autonome fahrzeuge auf die straße, ohne dass diese ausgereift sind? was wäre denn, wenn das reifenhersteller machen würden? bringen nen reifen auf den markt, wo sie noch garnicht wissen, wie der bei regen, schnee oder matsch reagiert. sehr unumsichtig. ich hoffe, seine familie klagt bei tesla hohe summen ein. obwohl ich immernoch die meinung vertrete, dass der fahrer auch ein autonomes fahrzeug stets zu kontrollieren hat. der maschinenführer hat die verantwortung, egal bei welcher maschine!
#26
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Beiträge: 2
Ich bin der festen Überzeugung, dass vollständiges autonomes Fahren von uns keiner mehr erleben wird. Zum einen ist die Autoindustrie schnarchlangsam und zum anderen reden wir hier von Deutschland. Da wird sich so schnell nix ändern.
#27
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wenn es so ist sage ich - Gottsei Dank!
Wie man an Tesla Unfall schön sieht und an der deutschen Rechtsprechung, wird sich halt nicht nur auf die Technik verlassen sondern der Fahrer soll jederzeit eingreifen müssen.

Jetzt ist der Fahrer beim HarryPotter schauen "nur" selber hops gegangen - also eigentlich eigene Schuld, er hat nicht den Verkehr beobachtet.
Hätte er jetzt eine Frau mit Kinderwagen umgemäht, weil die Software Problem mit Hauck 3 Rädigen buggys hat, wäre noch klarer die Unsinnigkeit solcher System gewesen, einem die Entscheidung abzunehmen wann gebremstwird und wann nicht. Solche System sollten allerhöchsten Unterstützend funktionieren , das der Fahrer die Möglichkeit hat sich mit was anderem zu beschäftigen muss auf jedenfall verhinderbar sein.
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