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DVR fordert Prüfbescheinigung für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen

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Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) hat sich jetzt ebenfalls mit dem Thema Elektrokleinstfahrzeuge und deren Teilnahme am Straßenverkehr befasst. Im Zuge dessen hat der Sicherheitsrat unter anderem beschlossen, dass Elektrokleinstfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit (bbH) von 6 bis 20 km/h nur Personen nutzen dürfen, die mindestens 15 Jahre alt und im Besitz einer Mofa-Prüfbescheinigung sind. Außerdem würde der DVR eine Bremsenprüfung nach DIN EN 15194:2017-12 für alle Fahrer zur Pflicht machen wollen. Bei allen Elektrokleinstfahrzeugen mit einer bbH über 6 km/h soll zudem eine Helmpflicht bestehen.

Außerdem empfiehlt der DVR die Auswirkungen der geplanten Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vor ihrem Inkrafttreten über einen Zeitraum von drei Jahren wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden. Dabei soll jedoch die Unfallentwicklung im Mittelpunkt stehen.

Als Elektrokleinstfahrzeuge definiert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat Fahrzeuge ohne Sitz oder selbstbalancierende Fahrzeuge mit oder ohne Sitz. Diese haben eine Breite von maximal 70 cm, eine Höhe von maximal 140 cm und eine Länge von maximal 200 cm. Die Elektrokleinstfahrzeuge haben nach dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 26.02.2019 eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit (bbH) von 6 bis 20 km/h. Aktuell beabsichtigt der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), auch Kindern ab 12 Jahren eine Erlaubnis zum Betreiben eines Elektrokleinstfahrzeugs mit einer bbH von 12 km/h zu erteilen. Ursprünglich sollten nur Fahrzeuge mit einer bbH von mehr als 12 km/h von den Bürgersteigen verbannt werden. Scheuer lenkte allerdings ein, so sollen in Zukunft alle Elektrokleinstfahrzeuge ein Fahrverbot auf Gehwegen erhalten. Am kommenden Freitag, den 17. Mai 2019 wird der Bundesrat über die Elektrokleinstfahrzeuge abstimmen. Pläne für die Einführung einer Helmpflicht gibt es bis dato allerdings nicht.

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