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Oberlandesgericht München: Amazons Dash-Buttons sind illegal

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amazonDas Oberlandesgericht München hat am Donnerstag die Amazon-WLAN-Bestellknöpfe für illegal erklärt. Somit ist das Unternehmen gezwungen, diese vom Markt zu nehmen. Da die aufklebbaren Knöpfe lediglich mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehen sind, führe dies laut Gericht zu intransparenten Bestellungen und verstieße somit gegen die deutschen Gesetze des Internethandels. Die eindeutige Information zur Ware und der klare Hinweis auf eine abgeschlossene, zahlungspflichtige Bestellung fehle, so die Richter.

Bereits nach der Einführung Ende 2016 hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Amazon aufgrund ihrer Dash-Bestellknöpfe abgemahnt und aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, da die Dash-Buttons die Verbraucherschutzgesetze verletzen würden. Dies wurde allerdings von Amazon abgelehnt.

Von den Verbraucherschützern wurde unter anderem bemängelt, dass auf dem Bestellknopf keine Formulierung wie “zahlungspflichtig bestellen” oder ähnliches aufgedruckt war. Amazon ist nun dazu verpflichtet, dem Kunden unmittelbar vor dem Absenden einer Bestellung über den Preis und die bestellte Ware zu informieren. Momentan werden diese Informationen erst zur App gesendet, wenn der Button schon gedrückt wurde, also erst nach der Bestellung.  

Die Klausel der "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen", mit der sich der Onlinehändler Änderungen an den Vertragsbedingungen vorbehält, wurden zudem von den Richtern als unzulässig bewertet. Das Oberlandesgericht München schloss eine Revision aus, allerdings will Amazon gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen.

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Kommentare (19)

#10
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Registriert seit: 31.12.2008
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Kackbratze
Beiträge: 31476
dann soll mir amazon einfach bei einer preisdifferenz von mehr als 50cent eine mail schicken uind die bestellung erst dann aklzeptieren...

easy peasy
#11
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Registriert seit: 18.01.2012

Admiral
Beiträge: 8805
Das Gericht trifft hier ja keine Schuld. Für den Konsumenten selber ist es zwar doof aber Amazon hat es hier selber verbockt. Sie hätten ohne Probleme ein Produkt vertreiben können (E-Paper Display) wie ich es geschildert habe welches die Rechtsansprüche erfüllt jedoch wäre die wohl bei weitem nicht so billig zu produzieren gewesen wie deren derzeit völlig überteuerter DASH Button.
Amazon wird das Thema aber erstmal generell nicht interessieren. Der Button wird aus dem Programm genommen und eben jene Staaten wie Deutschland für die Bestellungen deaktiviert. Wenn Sie nochmal ein Produkt mit z.B. E-Ink Display auf den Markt schmeißen wage ich zu bezweifeln aber wenn dann würde ich mich darüber freuen. Je günstiger die Dinger allgemein werden durch Massenproduktion umso billiger kann ich meine Projekte und privaten Spielereien abbilden ;)
#12
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Registriert seit: 16.11.2010
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Oberleutnant zur See
Beiträge: 1395
Zitat King Loui;26738645
Rechtsverkehr benötigt nunmal eine gewisse Sicherheit und einen Rahmen. Dass sich die Formulierung "zahlungspflichtig bestellen" zur Pflicht entwickelt hat hat seine Gründe.


Gewisse Sicherheit ja und das Zahlungspflichtig bestellen war auch wirklich nötig, da ich nie wusste bestelle ich jetzt oder nicht.
Beim Button ist es aber so: Häng ich auf mit dem Wissen, dass wenn ich ihn betätige etwas definiertes bestelle.
Da mach ich das ganze schon bewusst.

Klar der Preis bleibt verborgen, aber geh mal davon aus Amazon erlaubt sich alle Preise auf einen Schlag um 200% zu erhöhen.
Dann wäre Amazon morgen mit Strafzahlungen dran, dass denen hören und sehen vergehet, neben einem völlig zerstörten Ruf ...
#13
Registriert seit: 27.12.2006
NRW
Oberleutnant zur See
Beiträge: 1381
Zitat StylusDark;26738957

Dann wäre Amazon morgen mit Strafzahlungen dran, dass denen hören und sehen vergehet, neben einem völlig zerstörten Ruf ...


Wenn Amazon etwas völlig egal ist dann ihr Ruf... Über Strafen lachen die nur. Portokasse.
#14
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Registriert seit: 31.12.2008
Hessen
Kackbratze
Beiträge: 31476
wie gesagt, wenn sich der preis zur vorherigen bestellung ändern sollte einfach einfach einen push aufs handy schicken und dort nochmal bestätigen.

was fürn kindergarten
#15
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Registriert seit: 06.03.2016

Leutnant zur See
Beiträge: 1263
Ihr zwei seid nicht so die Hellsten oder?

@Junb00ster: Keinem Einzelhandelsunternehmen ist sein Ruf vollkommen egal, und auch Strafen sind nicht egal, selbst wenn sie "aus der Portokasse" gezahlt werden. Schmälert alles das operative Ergebnis und ist damit suboptimal, sie nehmen es schlichtweg in kauf für den Versuch sowas wie den Dash-Button erfolgreich zu etablieren. Dass das problematisch wird wussten die vorher, war halt ein kalkuliertes Risiko.

@Scrush: Schön dass es dir egal ist, nur so funktioniert unser Rechtssystem nicht. Weil du kein Problem damit hast und man dir doch ne Email schicken soll, heisst es noch lange nicht dass es gesetzlichen Vorgaben entspricht. Lass mich raten: In dem Fall hier ist Verbraucherschutz Kindergarten weil er nicht mit deinen Interessen harmoniert, aber ansonsten magst du Verbraucherschutz schon ganz gerne nehme ich an....:stupid:


Jeder der sich mal etwas mit Vertragsrecht auseinandergesetzt hat weiß, dass die Dash-Buttons nach deutscher Rechtslage problematisch sind.
#16
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Registriert seit: 31.07.2009
Bonn
Stabsgefreiter
Beiträge: 317
Zitat Scrush;26740057
wie gesagt, wenn sich der preis zur vorherigen bestellung ändern sollte einfach einfach einen push aufs handy schicken und dort nochmal bestätigen.

was fürn kindergarten


Genau das wäre die Lösung, welche (bin kein Jurist) das Gericht vermutlich auch zugelassen hätte. Das will Amazon aber sicherlich nicht, es will ja dem Kunden die Bestellung so leicht wie möglich machen. Sprich, stupide einen Knopf drücken und immer das gleiche Waschpulver bekommen, außer es ist nicht mehr da, dann halt ein anderes. Das ist dann aber keine Bevormundung, so wie es hier einigen Kommentaren zu entnehmen ist :)
#17
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Registriert seit: 27.07.2008
Nahe München
Vizeadmiral
Beiträge: 6926
Naja, Push aufs Handy kann nerven, wenn man einmal die Woche oder so die 500 Buttons abgeht und kuckt, was bestellt werden muss.
Mir gefällt die Idee, dass die Ware einfach in den Warenkorb wandert - so vergisst man das Zeug nicht, kauft es aber auch nicht überteuert.

Denn ja - manche Sachen werden irgendwann extrem teuer. Parfüm z.B. das nicht mehr hergestellt wird. Das kauft man Jahrelang für 20€ aus Deutschland und dann plötzlich für 80€ aus England - na bravo.
Ein Beispiel: https://www.amazon.de/gp/offer-listing/B00JU747ZI/ref=dp_olp_new_mbc?ie=UTF8&condition=new
2 Anbieter - wenn der eine es nicht mehr für 16€ hat, kauft man beim anderen für 67€ - ich denke schon, dass einem das was ausmachen würde.
#18
Registriert seit: 15.09.2009

Kapitänleutnant
Beiträge: 1769
Zitat L4M4;26738319
Meinst du nicht, dass das Gericht mit diesem Urteil auf jeden Fall Recht hat?
Man bestellt ohne irgendeine Ahnung zu haben, was das Zeug kostet - und der Sinn dieser Buttons ist ja auch nicht, dass ich draufdrücke, nur um mir dann das Handy zu schnappen und in der App nachzusehen, was die Ware kostet - dann bräuchte ich die Buttons erst garnicht.


Ich war gestern mit meiner Freundin in einer Bar, wir haben uns Cocktails bestellt und wussten auch nicht was es kostet.

Danach haben wir uns ein Taxi bestellt und nach Hause fahren lassen.
Wir wussten auch nicht, was es kostet.

Diese Woche habe ich mein Auto vollgetankt. Auf der Anzeige der Tankstelle stand 5.
Das Ding war kaputt.
Ich wusste auch nicht was es kostet.

Wen interessiert das?
#19
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Registriert seit: 10.05.2006

Fregattenkapitän
Beiträge: 2952
Es gibt echt Leute die den Kram benutzen? Sorry, aber die sind selbst schuld...
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