> > > > Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 in der EU untersagt worden (Update)

Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 in der EU untersagt worden (Update)

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samsungIn Australien musste Samsung die Einführung des Galaxy Tab 10.1 bereits verschieben und auch den USA hat die Internationale Handelskommission (ITC) einer Beschwerde von Apple zugestimmt und eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Heute hat Apple beim Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die es dem koreanischen Hersteller verbietet das Galaxy Tab 10.1 in der EU, ausgenommen den Niederlanden, zu vertreiben. Sollte sich Samsung weigern und die Bedingungen der Einstweilige Verfügung nicht einhalten, so wird ein Ordnungsgeld von 250000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren fällig.

Samsung und Apple bekämpfen sich seit Monaten auf juristischer Ebene. Apple wirft Samsung vor, den guten Ruf des iPads zu nutzen, es zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Samsung ist mit zahlreichen Gegenklagen in die Gegenoffensive gegangen. Erst gestern musste der koreanische Hersteller eine Verschiebung des Galaxy Tab 8.9 und 10.1 auf den September bekanntgeben.

Inzwischen hat sich auch Samsung zum Vorgehen geäußert:

"Samsung is disappointed with the court’s decision and we intend to act immediately to defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings in Germany and will continue to actively defend these rights throughout the world. The request for injunction was filed with no notice to Samsung, and the order was issued without any hearing or presentation of evidence from Samsung.

We will take all necessary measures to ensure Samsung’s innovative mobile communications devices are available to customers in Europe and around the world. This decision by the court in Germany in no way influences other legal proceedings filed with the courts in Europe and elsewhere."

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Kommentare (92)

#83
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Kapitänleutnant
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Haha Apple ist low
#84
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Banned
Beiträge: 11149
Zitat Illu86;17335487
Jaja guten von Apple, haben ja das Tablet erfunden, und Smartphones, und das Internet und die Bibel haben sie auch geschrieben...
den guten ruf des Ipad? Das ich nicht lache...


Das denken die Herren vom Apfelladen vielleicht.... :D
#85
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Kapitänleutnant
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Das lustige ist das das 10.1v wie ein grosses iPhone 4 aussieht. Ausser die Rückseite natürlich. Ist mir grad erst so aufgefallen als ich es nochmal in der Hand hatte....
#86
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Ich vermute mal der Richter in Düsseldorf hat jetzt ein Ipad, ein IPhone4 und ein neues Powerbook.
Oder er hört auf seinen 15 jährigen Sohn der zufällig ein Apple-Fanboy ist.
#87
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Bootsmann
Beiträge: 700
[Breaking] Galaxy Tab 10.1 Verkaufsstop in Europa wird von deutschem Richter (vorerst) aufgehoben - AndroidPIT

Ist das peinlich....
#88
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Beiträge: 12421
Peinlich oder schlimm ist eher das Apple (laut n-tv) wohl das Bild vom Galaxy Tab was beim gericht eingereicht wurde per Photoshop bearbeitet hat um es ähnlicher aussehen zu lassen.

http://www.20min.ch/dyim/598ad6/B.M600,1000/images/content/1/0/1/10150500/8/topelement.jpg

Hab mal dafür auch nen neuen Thread eröffnet.
#89
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Kapitänleutnant
Beiträge: 1651
so ... ein Update in diesem Fall:


Zitat

Samsung darf Galaxy Tab doch in Europa verkaufen

Punktsieg im Kampf gegen Apple: Ein Gericht erlaubt Samsung, seinen Tablet-PC in Europa zu vertreiben. Für Deutschland gilt eine Ausnahme.

Samsung kann seinen iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 nun doch in Europa vertreiben. Das Düsseldorfer Landgericht schwächte seine auf Antrag von Apple erlassene Einstweilige Verfügung ab. Das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea gelte nicht mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden, sagte Gerichtssprecher Peter Schütz. Für die deutsche Samsung-Tochter gelte das Vertriebsverbot aber nach wie vor europaweit.

Die nächste Runde in Deutschland in dem Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung steht im Düsseldorfer Landgericht am 25. August mit der mündlichen Verhandlung an.

...

Apple wirft Samsung unter anderem in Deutschland vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O194/11).

Das Gericht hatte die Einstweilige Verfügung vergangene Woche für die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande gefällt. Einige Experten meldeten daraufhin Zweifel an, ob das Gericht dafür überhaupt zuständig war. Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller spielte bei dem Hin und Her um die Entscheidung des Landgerichts die Definition des Begriffs „Niederlassung“ eine Rolle.

In der entsprechenden EU-Verordnung werde eine Niederlassung in dem Land als Voraussetzung für ein europaweit gültiges Urteil eines Gerichts zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt. „Umgangssprachlich sagen wir alle in Deutschland „Niederlassung“, wenn wir „Tochtergesellschaft“ meinen“, erläuterte Müller.

In der EU-Verordnung scheinen aber nur Betriebsstätten gemeint zu sein, da die englische Version der Richtlinie von „establishment“ (nicht „subsidiary") spricht. Samsung unterhält jedoch in Deutschland zwar eine Tochtergesellschaft, aber keine Betriebsstätten.

Unabhängig davon wurden Vorwürfe laut, Apple habe in der Klageschrift zumindest bei einem ein Vergleichsfoto das Aussehen von Galaxy Tab und iPad so angepasst, dass die beiden Geräte sich ähnlicher sahen. Dabei geht es um das Größenverhältnis. Das iPad 2 ist mit seinen Abmaßen von 241 x 186 Millimeter nicht identisch mit der Größe des Galaxy Tab 10.1 (246 x 170 mm).

(Quelle)
#90
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Beiträge: 11109
Tja dank der EG kann man ja problemlos über die deutschen Grenzen hinweg aus Österreich etc bestellen.

Nundenn.. da bringt das Verbot in Deutschland auch nicht viel, zumal die meisten Lifestyle Elektronik-Produkte hierzulande eh viel teurer sind als in den Nachbarstaaten...
#91
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Registriert seit: 03.05.2008
Leipzig
Admiral
Beiträge: 12421
Zitat Hardwarekäufer;17378981
Tja dank der EG kann man ja problemlos über die deutschen Grenzen hinweg aus Österreich etc bestellen.

Nundenn.. da bringt das Verbot in Deutschland auch nicht viel, zumal die meisten Lifestyle Elektronik-Produkte hierzulande eh viel teurer sind als in den Nachbarstaaten...


EG...eher EU :)
#92
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Registriert seit: 10.06.2008
zuhause
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Beiträge: 11109
EU ? Mag sein, auf jeden Fall dort wo nach Deutschland keine Einfuhrbedingungen gelten und wo der Kundenschutz nach EU greift.

Quasi alle Länder in die man auch kostenlos überweisen kann ( die Schweiz zum Beispiel nicht ).

Sry bin kein Politikler - kenne mich da genauestens nicht mit aus. Meine Welt sind eher Moleküle, Bakterien und Technik =)
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