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Amazon muss Kunden auch nach Sperrung gekaufte, digitale Inhalte bieten

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amazonAmazon macht aktuell nicht nur mit seinen neuen Exklusivprodukten für Prime-Kunden Schlagzeilen: Wie die Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen bekannt gibt, darf Amazon gesperrten Kunden dennoch nicht den Zugriff auf zuvor über den Online-Händler gekaufte, digitale Inhalte vorenthalten. So hat das Oberlandesgericht Köln geurteilt (AZ: OLG Köln 6 U 90/15), dass eine Klausel in den Nutzungsbedingungen von Amazon Europe Core S.á.r.l. hinfällig sei. Jene sollte es dem Händler gestatten, „Services auf der Website vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern“ für den Fall, dass Kunden „gegen anwendbare Gesetze, diese Nutzungsbedingungen oder andere anwendbare Vertragsbedingungen oder Richtlinien verstoßen.“.

Konkret wurde dies 2013 für einige Anwender unfreiwillig zum Thema: In jenem Jahr sperrte Amazon die Konten einiger Kunden. Gesperrt wurden Kunden, die unverhältnismäßig viele Artikel zurückgesendet und / oder vielfach Beschwerden bei Amazon eingereicht hatten, um Erstattungen zu erwirken. Daraus ergab sich allerdings nicht nur die Folge, dass die Betroffenen nicht mehr bei Amazon Bestellungen tätigen konnten, sondern ihnen auch der Zugriff auf bereits erworbene, digitale Inhalte wie Musik und Videos verwehrt blieb.

amazon februar 2016

Genau der letztgenannte Punkt sorgte bei der Verbraucherzentrale NRW für Unbehagen. Der OLG Köln ist jener Auffassung gefolgt. Natürlich dürfe sich jeder Händler ohne weitere Begründungen entscheiden, mit welchen Kunden er Geschäfte mache. Allerdings dürfe dies eben nicht zur Einschränkung von Verbraucherrechten führen. Rechtskräftig ist das Urteil allerdings noch nicht, so dass Amazon noch in Berufung gehen könnte. Die Verbraucherzentrale NRW bietet jedoch bereits online einen Musterbrief für gesperrte Kunden an, welche zumindest ihre ehemals bezahlten, digitalen Inhalte bei Amazon erneut nutzen möchten. Durch den Musterbrief können Betroffene auf diesem Recht bestehen. Aufgrund der Aktualität des Urteilsspruches ist aber noch offen, wie Amazon am Ende auf den Musterbrief und die darin enthaltenen Forderungen reagieren wird.

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Kommentare (4)

#1
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Oberbootsmann
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richtig so
#2
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Bergisch Gladbach
Vizeadmiral
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Jep richtig so...
#3
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Stabsgefreiter
Beiträge: 268
Dass so etwas erst durch ein Gerichtsurteil erzwungen werden muss, was eigentlich selbstverständlich sein sollte…

Kleine Anmerkung: Bitte „S.á.r.l.“ durch „S.à r.l.“ ersetzen – steht für „Société à responsabilité limitée“ und entspricht in etwa der deutschen GmbH.
#4
Registriert seit: 12.01.2013

Bootsmann
Beiträge: 664
Zitat imi95;24365513
Dass so etwas erst durch ein Gerichtsurteil erzwungen werden muss, was eigentlich selbstverständlich sein sollte…

Kleine Anmerkung: Bitte „S.á.r.l.“ durch „S.à r.l.“ ersetzen – steht für „Société à responsabilité limitée“ und entspricht in etwa der deutschen GmbH.



Und stell dir vor, vorher muss erst noch einer Klage einreichen bevor es überhaupt zu ein Gerichtsurteil kommen kann XD

Ist das bei Smart TVs nicht auch so ähnlich?
Mann kaufte sich vor 5 Jahrein ein Neuen TV der mit x und x auf dem Karton beworben wurde.
Dann kommt die Meldung übern TV Bildschirm das der Dienst x zum Datum xx.xx.xxxx eingestellt wird.
Wenn man sich das Gerät nun grade wegen der Funktion die eingestellt gekauft hat ist das natürlich ein Schlag in die Fresse.
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