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Samsung erringt Sieg im Patent-Streit mit NVIDIA

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samsung 2013Sobald man das Wort "Patent" liest, ist eines der nachfolgenden Wörter meistens "Rechtsstreit" oder "Klage". Innerhalb der IT-Branche gehört es schon lange quasi zum guten Ton, dass sich etliche Hersteller wegen etwaiger Patentrechtsverletzungen gegenseitig verklagen. Oft rangeln sogar Hersteller miteinander, welche auf anderen Ebenen als Partner kooperieren – wie etwa Apple und Samsung. Letztere wurden 2014 allerdings auch von NVIDIA verklagt. NVIDIA warf Samsung vor GPU-Patente zu verletzen. Das ließ Samsung allerdings nicht auf sich sitzen und warf NVIDIA ebenfalls die Verletzung einiger Samsung-Patente vor. Im Endeffekt erwies sich NVIDIAs Klage nun als Eigentor: Denn ein Richter der United States International Trade Commission (US-ITC) wies zum einen Anfang Oktober 2015 NVIDIAs Klage vollständig ab. Zum anderen bekommt nun aber Samsung Recht: NVIDIA verletze demnach mit seinen Tablets der Reihe Shield drei Patente Samsungs. Jene drehen sich um grundlegende Designs von Schaltkreisen bzw. Platinen.

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Das Urteil muss zwar noch rechtskräftig werden, könnte in den USA aber zu einem Verkaufsstopp der NVIDIA Shield Tablets führen. Eines der drei strittigen Patente läuft jedoch bereits 2016 aus – die Patente stammen nämlich noch aus den 1990er-Jahren und wurden teilweise in ihrem Schutz nicht verlängert. Genau das nimmt NVIDIA natürlich zum Anlass den Sinn des Urteils zu kritisieren. Auch seien die Patente ohnehin möglicherweise mittlerweile so grundlegend, dass ein Schutz keinen Sinn mehr mache bzw. derlei Technik längst nicht mehr in der Form zum Einsatz komme, wie sie die Patente beschreiben.

Betroffen sind von dem Urteil neben NVIDIA selbst übrigens indirekt auch Partner des Unternehmens – etwa Biosar, Jaton Corp. und EliteGroup. Während NVIDIA das Urteil harsch kritisiert hat, schweigt Samsung bisher zu dem Ergebnis. Die Südkoreaner dürften mit dem Ergebnis allerdings alles andere als unzufrieden sein.