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Weitere Details zum Rechtsstreit zwischen NVIDIA, Samsung und Qualcomm

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nvidia 2013Im Herbst des vergangenen Jahres reichte NVIDIA Klage gegen Samsung und Qualcomm ein. In beiden Fällen soll es um patentierte GPU-Technologien gehen, die im einzelnen natürlich auch aufgeführt werden und teilweise bis zu einem Jahrzehnt zurückreichen. Alle Details zu den einzelnen Streitpunkten und die bisher bekannten Fakten sind in der News vom 5. September 2014 zu finden und schlüsseln auch die Positionen der beteiligten Unternehmen auf.

Nun fand eine erste Anhörung in diesem Zusammenhang statt. Eine sogenannte Markman-Anhörung untersucht zunächst, ob die für eine Klage notwendigen Dokumente ordnungsgemäß sind und die Klage auch zugelassen werden kann. Auch während einer Markman-Anhörung kann es bereits zu einer Einigung zwischen den Parteien kommen, was im Falle von NVIDIA gegen Samsung und Qualcomm aber nicht der Fall ist. Stattdessen wurden von einem Richter die von NVIDIA vorgetragenen Patente anerkannt und Definitionsfragen dieser Patente sind nun nicht mehr Bestandteil der eigentlichen Gerichtsverhandlung.

In sechs von sieben Punkten wurden NVIDIA die Ansprüche zunächst einmal zugesprochen, was nicht bedeutet, dass die Patente und die darauf beruhenden Klagen als solches anerkannt wurden. Einzig die Definitionen der beschriebenen Technologien und Verfahren sind eindeutig und werden in dieser Form anerkannt.

Damit hat NVIDIA eine der wichtigsten Hürden genommen, die im Vorfeld einer anstehenden Verhandlung im Rahmen einer Patentklage bewältigt werden müssen. Zwar kann auch eine größtenteils fehlgeschlagene Markman-Anhörung zu einem Erfolg vor Gericht führen, erfahrungsgemäß sind die Aussichten dann aber weitaus weniger positiv, was vor allem NVIDIA freuen dürfte. Auch ein kompletter Stopp der Anklage ist durch eine schwache Markman-Anhörung, bzw. der dort angebrachten Argumente, möglich. Weitere Anhörungen sind nun für den Juni angesetzt und entscheiden dann endgültig, ob und wann die Klage von NVIDIA gegen Samsung und Qualcomm vor Gericht gehen.

Auch im Fall der Gegenklage von Samsung gegen NVIDIA und Velocity Micro gibt es Neuigkeiten: Das Gericht hat einen Antrag seitens NVIDIA abgelehnt, der eine Verlegung der Verhandlung von Virginia (Bundesstaat in dem Velocity Micro ansässig ist) nach Kalifornien (Hauptsitz von NVIDIA in den USA) beantragte.