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Uber darf seinen Dienst in Deutschland vorerst wieder anbieten

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uberDie vom Landgericht Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber ist außer Kraft. Nachdem der Taxi-Dienst Widerspruch eingelegt hatte, wurde die Verfügung gestern vom selben Gericht wieder aufgehoben. In der Begründung heißt es, dass man der Auffassung sei, „dass keine Eilbedürftigkeit gegeben sei“.

Uber selbst begrüßte die Entwicklung. „Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt hin zur Anerkennung von Uber als innovative und legitime Bereicherung für die mobile Gesellschaft in Deutschland“, so Fabien Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland.

Nach Ansicht der ursprünglich klagenden Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG habe das Gericht jedoch die eigene Auffassung bestätigt. Denn die Aussage, Ubers Vermittlungstätigkeiten seien rechtswidrig, wurde von den Richtern nicht revidiert, so die Genossenschaft in einer Stellungnahme. Allerdings kritisiert man erwartungsgemäß die jüngste Entscheidung. Laut Gericht hätte man die Verfügung nicht schnell genug beantragt, nach Auffassung des Verbands wäre die Zeit jedoch benötigt worden, da zum einen Testfahrten als Nachweis nötig waren und anschließend der richtige Adressat für die Verfügung gefunden werden musste. Dementsprechend werde man in Berufung gehen. Gleichzeitig erneut man den Appell an die Politik. Diese solle dafür sorgen, dass die bisherigen Standards nicht aufgeweicht würden.

Rückendeckung von gleicher Seite erwartet jedoch auch Uber: „Zudem begrüßen wir ausdrücklich die Anregung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und anderen politischen Entscheidern, in einen offenen Dialog einzutreten. Wir stehen dafür bereit.“ Aber Nestmann schlägt auch versöhnliche Töne an. Es sei nicht der Wille seines Unternehmens, traditionelle Taxis zu verdrängen. Statt dessen wolle man dem Verbraucher eine neue Wahlfreiheit bieten.

Uber droht aber inzwischen auch an einer anderen Front Ärger. Denn in den USA beklagten erst vor wenigen Tagen zahlreiche Uber-Fahrer, dass sie lediglich etwa 3 US-Dollar pro Stunde verdienen würden. Laut Taxi-Verband sollte dies für die deutsche Politik eine Warnung sein.

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Kommentare (15)

#6
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Registriert seit: 23.08.2008
Bitz
Anime und Hardware Otaku
Beiträge: 13635
Wenn ich bedenke wie man bei uns die Preise aufgeschlagen hat, kann Uber kommen.
#7
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Registriert seit: 02.12.2005

Vizeadmiral
Beiträge: 8146
Zitat sommerwiewinter;22644527
Wer dort sein Auto zur Verfügung stellt, steht mit einem Bein im Knast, sollte da mal was passieren.


Ist UBER aber scheißegal, wie alles andere auch. Schon aus dem Grund würde ich sowas nicht unterstützen. Das Risiko wird komplett auf die User abgewälzt, die nach meiner Einschätzung aus purer Naivität zum einen gewerblich handeln und zum anderen ohne Versicherungsschutz agieren. Passiert der erste große Unfall, sind die Leute möglicherweise ruiniert. Am Ende wird UBER dann für Milliarden an irgendwen verscherbelt, zum 100% auf dem Rücken anderer aufgebaut.

Aber über Hermes, Amazon und Konsorten schimpfen ...
#8
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Registriert seit: 04.11.2002
Süd Brandenburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4673
Zitat MENCHI;22644835
Wenn ich bedenke wie man bei uns die Preise aufgeschlagen hat, kann Uber kommen.

Schon mal üerlegt, was Taxis für Kosten haben?
Reich wird da auch keiner mehr.

Was mich aber noch mehr aufregt, dass die Fahrer (von Uber) ohne Versicherungsschutz unterwegs sind, weil da mit Sicherheit keiner gewerbliche Nutzung angegeben hat.
Versicherungen haben ne gute Rechtsabteilung... ganz zu schweigen, von nem Personenschaden. Da brauch der Fahrer nicht mal selbst schuld sein, ich steige da nicht ein, so lange das nicht geklärt ist.
#9
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Registriert seit: 02.12.2005

Vizeadmiral
Beiträge: 8146
Hier werden mal wieder Beiträge nicht veröffentlicht und bleiben bei der Moderationsmeldung stehen. Das habe ich vor zig Monaten schon mal bemängelt, da sollte es ein Bug sein. Da muss ich mal provokant nachfragen: Kümmert sich keiner um sowas? Ich habe es in den News immer wieder, dass man was tippt und dann nach dem Abschicken die Meldung bekommt, ein Moderator müsse was freischalten, was tatsächlich nicht einmal passiert ist.
#10
Registriert seit: 15.09.2009

Kapitänleutnant
Beiträge: 1668
Zitat sommerwiewinter;22644527
Ja die fahren Gewerblich, zu mindest würde ich das meiner KFZ-Versicherung mitteilen, wenn ich dort teil nehme ;)

Wer dort sein Auto zur Verfügung stellt, steht mit einem Bein im Knast, sollte da mal was passieren.


Wie siehst du das denn, wenn du bei der Mitfahrzentrale angemeldet bist und jemanden mitnimmst?
#11
Registriert seit: 08.11.2013

Obergefreiter
Beiträge: 108
Zitat MENCHI;22644835
Wenn ich bedenke wie man bei uns die Preise aufgeschlagen hat, kann Uber kommen.
Und wie diese Preise bei Uber zustande kommen, sieht man dann hier: Uber: Fahrer protestieren in New York gegen Firmenvorgaben - SPIEGEL ONLINE

Scheinselbstständige gibt es wirklich schon genug, das Arbeitsrecht muss nicht noch weiter ausgehölt werden.
#12
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Registriert seit: 05.11.2008
Heilige Römische Reich Europäischer Nationen
Matrose
Beiträge: 26
Zitat Krümelmonster;22645062
Hier werden mal wieder Beiträge nicht veröffentlicht und bleiben bei der Moderationsmeldung stehen. Das habe ich vor zig Monaten schon mal bemängelt, da sollte es ein Bug sein. Da muss ich mal provokant nachfragen: Kümmert sich keiner um sowas? Ich habe es in den News immer wieder, dass man was tippt und dann nach dem Abschicken die Meldung bekommt, ein Moderator müsse was freischalten, was tatsächlich nicht einmal passiert ist.


+1
Hier wird zensiert! Warum nicht gleich die Kommentarfunktion bei Nachrichten abschaffen.
#13
Registriert seit: 15.09.2009

Kapitänleutnant
Beiträge: 1668
Zitat sommerwiewinter;22644527
Ja die fahren Gewerblich, zu mindest würde ich das meiner KFZ-Versicherung mitteilen, wenn ich dort teil nehme ;)

Wer dort sein Auto zur Verfügung stellt, steht mit einem Bein im Knast, sollte da mal was passieren.


Was ist mit der Mitfahrzentrale?

Zitat Krümelmonster;22645062
Hier werden mal wieder Beiträge nicht veröffentlicht und bleiben bei der Moderationsmeldung stehen. Das habe ich vor zig Monaten schon mal bemängelt, da sollte es ein Bug sein. Da muss ich mal provokant nachfragen: Kümmert sich keiner um sowas? Ich habe es in den News immer wieder, dass man was tippt und dann nach dem Abschicken die Meldung bekommt, ein Moderator müsse was freischalten, was tatsächlich nicht einmal passiert ist.


Stimmt. Mein Post kam hier auch nie an...
#14
Registriert seit: 01.02.2010

Hauptgefreiter
Beiträge: 171
Mir kann der Rechtsstreit egal sein. Ich fahre aus Prinzip nicht mit dem Taxi. Dafür bin ich einfach zu geizig. Von daher hätten die Taxi-Unternehmer an mir persönlich eh keinen einzigen Cent verdient. Wenn ich nicht mit meinem eigenen Auto fahre, dann nutze ich den ÖPNV. Taxi war für mich noch nie ein Thema.

Wenn sich nun die Taxi-Unternehmer darüber beklagen, dass man ihnen die Fahrgäste wegnimmt, dann ist das doch absolut verständlich, dass sich Fahrgäste eine günstigere Alternative suchen. Dass Taxi-Fahren so teuer ist, hat ja auch etwas damit zu tun, dass es viel zu viele Gesetze und ordnungsbehördliche Vorschriften gibt, die ein Taxi-Unternehmer alle zu beachten hat. So etwas kostet Geld und letztlich werden dadurch die Mindestbeträge zur Kostendeckung schon so hoch, dass der Unternehmer ohne eine gesunde Marge gar nichts mehr verdient. Letztlich macht dies die Dienstleistung "Taxi" aber so unattraktiv teuer, dass viele einfach darauf verzichten und sich Alternativen wie Mitfahrzentralen etc. bedienen.
#15
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Registriert seit: 19.05.2006
3. Planet
Kapitän zur See
Beiträge: 3721
Zitat crashkid;22648449
Mir kann der Rechtsstreit egal sein. Ich fahre aus Prinzip nicht mit dem Taxi. Dafür bin ich einfach zu geizig. Von daher hätten die Taxi-Unternehmer an mir persönlich eh keinen einzigen Cent verdient. Wenn ich nicht mit meinem eigenen Auto fahre, dann nutze ich den ÖPNV. Taxi war für mich noch nie ein Thema.

Wenn sich nun die Taxi-Unternehmer darüber beklagen, dass man ihnen die Fahrgäste wegnimmt, dann ist das doch absolut verständlich, dass sich Fahrgäste eine günstigere Alternative suchen. Dass Taxi-Fahren so teuer ist, hat ja auch etwas damit zu tun, dass es viel zu viele Gesetze und ordnungsbehördliche Vorschriften gibt, die ein Taxi-Unternehmer alle zu beachten hat. So etwas kostet Geld und letztlich werden dadurch die Mindestbeträge zur Kostendeckung schon so hoch, dass der Unternehmer ohne eine gesunde Marge gar nichts mehr verdient. Letztlich macht dies die Dienstleistung "Taxi" aber so unattraktiv teuer, dass viele einfach darauf verzichten und sich Alternativen wie Mitfahrzentralen etc. bedienen.


Zudem ist es so, dass die Taxifahrer selbst kaum etwas verdienen und noch mit Hartz4 aufstocken müssen. Und das bei den Preisen... Da läuft eindeutig was schief.
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