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Uber darf seinen Dienst in Deutschland vorerst wieder anbieten

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uberDie vom Landgericht Frankfurt erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber ist außer Kraft. Nachdem der Taxi-Dienst Widerspruch eingelegt hatte, wurde die Verfügung gestern vom selben Gericht wieder aufgehoben. In der Begründung heißt es, dass man der Auffassung sei, „dass keine Eilbedürftigkeit gegeben sei“.

Uber selbst begrüßte die Entwicklung. „Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt hin zur Anerkennung von Uber als innovative und legitime Bereicherung für die mobile Gesellschaft in Deutschland“, so Fabien Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland.

Nach Ansicht der ursprünglich klagenden Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG habe das Gericht jedoch die eigene Auffassung bestätigt. Denn die Aussage, Ubers Vermittlungstätigkeiten seien rechtswidrig, wurde von den Richtern nicht revidiert, so die Genossenschaft in einer Stellungnahme. Allerdings kritisiert man erwartungsgemäß die jüngste Entscheidung. Laut Gericht hätte man die Verfügung nicht schnell genug beantragt, nach Auffassung des Verbands wäre die Zeit jedoch benötigt worden, da zum einen Testfahrten als Nachweis nötig waren und anschließend der richtige Adressat für die Verfügung gefunden werden musste. Dementsprechend werde man in Berufung gehen. Gleichzeitig erneut man den Appell an die Politik. Diese solle dafür sorgen, dass die bisherigen Standards nicht aufgeweicht würden.

Rückendeckung von gleicher Seite erwartet jedoch auch Uber: „Zudem begrüßen wir ausdrücklich die Anregung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und anderen politischen Entscheidern, in einen offenen Dialog einzutreten. Wir stehen dafür bereit.“ Aber Nestmann schlägt auch versöhnliche Töne an. Es sei nicht der Wille seines Unternehmens, traditionelle Taxis zu verdrängen. Statt dessen wolle man dem Verbraucher eine neue Wahlfreiheit bieten.

Uber droht aber inzwischen auch an einer anderen Front Ärger. Denn in den USA beklagten erst vor wenigen Tagen zahlreiche Uber-Fahrer, dass sie lediglich etwa 3 US-Dollar pro Stunde verdienen würden. Laut Taxi-Verband sollte dies für die deutsche Politik eine Warnung sein.

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