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Apples A7-SoC soll Patent verletzen

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apple logoDie Universität Wisconsin hat Klage gegen Apple aufgrund einer möglichen Patentverletzung eingereicht. Dabei soll es um den aktuellen SoC A7 gehen, der unter anderem im iPhone 5s zum Einsatz kommt.

Betroffen ist laut Klageschrift das US-Patent 5.871.752, das 1998 an mehrere Computer-Wissenschaftlern zugesprochen wurde. Es behandelt unter der Überschrift „Table based data speculation circuit for parallel processing computer“ die Möglichkeit, kommende Befehle anhand bereits abgearbeiteter vorherzusagen und dabei auch im Vorfeld getätigte falsche Vorhersagen zu berücksichtigen. In der Klage, hinter der federführend die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) steht, heißt es, dass diese Technik ein wichtiger Bestandteil moderner Mikroprozessoren sei; die WARF kümmert sich zentral um alle Patent- und Lizenzangelegeheiten der Universität. Erschwerend kommt nach Ansicht der Stiftung hinzu, dass Apple das Patent wissentlich verletzt habe. Darauf würden frühere Aussagen des Unternehmens in Bezug auf andere Patente hinweisen.

Offen ist jedoch, ob Apple die Technik tatsächlich wie behauptet verwendet. Geklärt werden soll dies nun von einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin, für den Fall einer Niederlage Apples verlangt die WARF Straf- und Schadenersatzzahlungen in unbekannter Höhe. Bereits Bekanntschaft mit dem Patent hat Intel gemacht. Im Sommer 2009 konnte der Chiphersteller einem Urteil des Bezirksgerichts aber zuvor kommen und sich außergerichtlich einigen.

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Kommentare (5)

#1
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Registriert seit: 02.12.2005

Vizeadmiral
Beiträge: 8106
Hat sich mal einer das Patent aufgerufen, speziell das Ablaufdiagramm dazu? Ein Witz, dass man sich sowas überhaupt patentieren lassen kann, viel zu allgemein gehalten.
#2
Registriert seit: 25.01.2013

Bootsmann
Beiträge: 752
Apple hält ihr Patente auch immer kurz und knapp damit sofern es vor Gericht geht, man alle Theorien und Möglichkeiten aufgreifen kann um es dem gegenüber zu erschweren.
#3
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Registriert seit: 19.11.2006
Magdeburg
Kapitänleutnant
Beiträge: 1923
Geschieht denen erst einmal zu Recht. So ein patent gehört normal in keine Hände, sondern an eine Organisation, die die Ausnutzung von Trollpatenten unterbindet.
#4
Registriert seit: 13.02.2006
Koblenz
Vizeadmiral
Beiträge: 6786
@Krümelmonster

Das ist doch genau die Strategie. Wenn man das Patent allgemein formuliert, besteht am ehesten die Chance das wer anders das Pentent verletzt. Andersgesagt: ist das Patent zu speziell, kann man es einfach umgehen ;)
#5
Registriert seit: 05.04.2005

Fregattenkapitän
Beiträge: 2965
Zitat 996;21801540
Apple hält ihr Patente auch immer kurz und knapp damit sofern es vor Gericht geht


Alle formulieren ihre Patente so umfänglich und offen wie möglich. Das liegt an dem Zweck von Patenten, nämlich Prozesse exklusiv nutzen zu können, also Mitbewerber daran zu hindern. Patente sind eine ganz normale Waffe im täglichen Konkurrenzkampf von Unternehmen und es gibt keine Firma, die das nicht entsprechend nutzen würde (zumindest keine, die weltweit agiert).
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