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Razzia in der EU: Hausdurchsuchungen bei drei Mobilfunkanbietern

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rechtsstreitLaut der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ sollen Mitarbeiter der EU-Kommission am vergangenen Dienstag großen Mobilfunkanbietern der europäischen Union mit Hausdurchsuchungen überrascht haben. Die Büros der Deutschen Telekom, der spanischen Telefonica und des französischen Netzbetreibers Orange sollen dabei betroffen sein. Die Durchsuchungen sollen bis vorrausichtlich heute Nachmittag noch andauern.

Den drei Betreibern wird vorgeworfen, wettbewerbswidrige Absprachen getroffen zu haben. Auslöser der Nachforschungen dürfte laut der französischen Zeitung eine in Frankreich abgewiesene Klage des US-Unternehmens Cogent sein. Cogent hatte im Mai 2011 gegen Orange geklagt, weil die französische Telekom-Tochter gegen das Peering-Abkommen verstoße hätte. Darin hatten sich die Provider eigentlich gegenseitig zugesagt, den kommenden Internet-Traffic des jeweils anderen nicht zu berechnen, da man davon ausging, dass sich der Traffic in etwa die Waage halten würde.

Cogent soll allerdings mehr als dreizehnmal so viel Traffic im Orange-Netz verursacht haben als umgekehrt. Schuld für den deutlichen Traffic-Unterschied war damals der inzwischen geschlossene Filhehoster Megaupload. Die Franzosen entschieden sich, für das Ungleichgewicht finanziell entschädigen zu lassen.

Im September 2012 wurde die Klage der Wettbewerbsaufsichtsbehörde in Frankreich allerdings abgewiesen. Cogent soll sich damit nicht zufriedengegeben haben und sich jetzt an EU-Behörden gewandt haben. Mit der Deutschen Telekom und Telefonica liegen die US-Amerikaner diesbezüglich ebenfalls im Streit.

Inzwischen hat die EU die andauernden Untersuchungen bestätigt. Weitere Details wollte man allerdings nicht herausrücken. Nur so viel: Man gehe dem Verdacht nach, dass einige Mobilfunkanbieter ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht hätten. Für schuldig erklären wollte man noch kein Unternehmen. Mit weiteren Details ist nicht vor Anfang nächster Woche zu rechnen.

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