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Deutsche Telekom zahlt hunderte Millionen Euro an Patentverwalter

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telekom2In den vergangenen Monaten und Jahren machte der Patentverwalter vor allem mit Klagen gegen HTC, Nokia und andere Telekommunikationsunternehmen auf sich aufmerksam. Die in München beheimatete Gesellschaft hatte in der Vergangenheit insgesamt rund 1.200 Patente, unter anderem von Bosch, aufgekauft und lizenziert diese an interessierte Hersteller.

Doch die juristischen Auseinandersetzungen der Vergangenheit und Gegenwart zeigen, dass die Lage nicht immer zweifelsfrei erkennbar ist. Dies hat nun auch die Deutsche Telekom zu spüren bekommen. IPCom hatte das Bonner Unternehmen mit 20 Klagen aufgrund vermuteter Patentverletzungen überzogen, die Kontrahenten konnten sich im vergangenen Monat aber außergerichtlich einigen und so die Verfahren beilegen. Dass die Deutsche Telekom dabei aber als klarer Verlierer vom Platz geht, zeigt ein aktueller Reuters-Bericht.

Denn die Nachrichtenagentur will von zwei zuverlässigen Quellen erfahren haben, dass der rosa Riese sich den Frieden teuer erkauft hat. Insgesamt, so die Meldung, überweise die Telekom einen „niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionenbetrag“ an IPCom. Dafür erwerbe das Unternehmen allerdings gleichzeitig Lizenzen für die betroffenen Patente. Während die Münchner damit ihren bislang größten Erfolg verbuchen können, dürften die Ausgaben die kommenden Bilanzen der Bonner negativ beeinflussen. Kommentieren wollten den Bericht beide Parteien nicht.

Das Geschäftsmodell IPComs wird immer wieder kritisiert. Denn diese sogenannten Patent-Trolle erwerben Patente lediglich, um diese gewinnbringend zu lizenzieren oder Lizenzverstöße zu verfolgen. Zuletzt hatte US-Präsident Barack Obama angekündigt, derartiges zumindest in den USA erschweren zu wollen. Aber auch andere Staaten haben bereits über entsprechende Gesetzesänderungen nachdenken zu wollen.