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Verkaufsstop für Nokia und HTC bei T-Mobile und Vodafone (Update)

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rechtsstreitDer Patentverwalter IPCom hat vor dem Landgericht in Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen mobile Geräte von Nokia und HTC erwirkt. Das Verkaufsverbot richtet sich gegen den Verkauf bei den beiden größten Mobilfunkanbietern in Deutschland, T-Mobile und Vodafone. Patentanwalt Florian Müller, der auch immer wieder bei den Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple sein Hintergrundwissen zur Sprache bringt, hat das neuerliche Urteil per Twitter bestätigt. Unklar ist noch, welche Auswirkung dies auf den Vertrieb der Geräte bei T-Mobile und Vodafone hat. Da die Urteilsbegründung noch nicht öffentlich gemacht wurde, ist nicht bekannt, ob und wann das Verkaufsverbot in Kraft treten könnte.

IPCom ist ein Patentverwalter aus München, der unter anderem auch Patente der Firma Bosch verwaltet, die sich mit dem "Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal an Teilnehmerstationen eines Telekommunikationsnetzes und Teilnehmerstation" beschäftigen. Nokia hatte erst kürzlich ein Verfahren vor dem Landgericht in Mannheim zu diesem Patent verloren.

IPCom versendete 2011 Abmahnungen an Händler, die HTC-Geräte vertrieben. Diese Abmahnstrategie wurde später von HTC mit einer einstweiligen Verfügung verhindert. Der Fall macht einmal mehr deutlich, wie verworren und undurchsichtig sich solche Patentstreitigkeiten entwickeln. Sobald es Auswirkungen für den Endkunden gibt, entsteht auch ein wahrnehmbarer Schaden für diesen. Bislang traten diese "Schäden" in nur wenigen Fällen auf, könnten sich bei einer Zuspitzung der Streitigkeiten zwischen Apple, Samsung, HTC, Nokia, Motorola, Google, Oracle etc. aber zukünftig mehren.

Update:

Das europäische Marken- und Patentamt hat heute entschieden, dass das von IPCom als #100a bezeichnete Patent bzw. die Schutzschrift EP 1 841 268 B1 ungültig sind. Damit ist auch die vom Landgericht in Düsseldorf erlassene einstweilige Verfügung für nichtig erklärt worden.

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Kommentare (8)

#1
Registriert seit: 19.05.2011

Kapitänleutnant
Beiträge: 1768
ach ja wieder ein fall aus der tollen welt der patente

je öfter ich solche news lese umso stärker frage ich mich wieso nichtmal dadrüber nachgedacht wird das patentsystem endlich zu überarbeiten
weil es ist ja ganz offensichtlich das da was nicht passt und das ziel entwicklungen möglichst vielen zugänglich zu machen sich mehr ins gegenteil gekehrt hat
wenn man alleine schon das wort "patentverwalter" hört, nen unternehmen das seingeld damit verdient auf den kleinsten kleinigkeiten gerichtlich rumzureiten
und das funktioniert scheinbar auch noch o.0
#2
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Registriert seit: 12.09.2006
Berlin ist Vorort davon
Admiral
Beiträge: 12297
Die Überschrift dieser News hat ja richtiges Bild Niveau und Boulevard Presse character... Bravo gut gemacht,

zur News selbst: patenttrolle hoch 10...
#3
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Registriert seit: 10.08.2005
Düsseldorf
Vizeadmiral
Beiträge: 7345
Das ganze Patentsystem gehört kräftig überarbeitet und neustrukturiert. Das jetzige System ist einfach hoffnungslos veraltet..
#4
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Registriert seit: 14.11.2006

Banned
Beiträge: 973
ne ist es nicht. das ist schon gut so.

Die Hersteller müssen sich bloß untereinander Lizensen geben. Das gibt es in allen anderen Branchen auch, dort gibt es auch fast nie Rechtsstreitigkeiten.

Es muss eine Behörde eröffnet werden die das unter den ganzen Herstellern regelt, und so z.b. Samsung gewissen Beträge an Apple für Patente zahlt und Apple dann an Samsung.
#5
Registriert seit: 19.05.2011

Kapitänleutnant
Beiträge: 1768
dan kirpan es gibt die streitigkeiten überallen

und das hat nichtmal immer was mit lizensieren zu tuen, sondern das einige hersteller auf teufel kom raus patente erwirken die alle anderen einfach nur behindern obwohls was total nebensächliches ist

außerdem ist es verdammt teuer nen patent zu beantragen, so das viele kleinere unternehmen oder privatleute sich es einfach nicht leisten können
wollen die jetzt geld mit ihrer erfindung verdienen kann einfach nen großer das nachbauen und patentieren und schon hat der erfinder/entwickler nen rießen problem

zu dem ganzen thema gabs mal ne "nano" folge auf 3sat die das recht differenziert betrachtet hat
vlt schauste dir das mal an ;)
#6
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Registriert seit: 19.01.2010
NRW
Kapitänleutnant
Beiträge: 1895
Stopp mit doppel P ;)
#7
Registriert seit: 19.01.2007

Vizeadmiral
Beiträge: 6804
Zitat Dan Kirpan;18782654

Die Hersteller müssen sich bloß untereinander Lizensen geben. Das gibt es in allen anderen Branchen auch, dort gibt es auch fast nie Rechtsstreitigkeiten.
ipcom ist nur kein hersteller sondern eben ein "patentverwerter", sprich selbst haben die keine leistung erbracht ausser eine rechtsabteilung zu betreiben. Ansonsten ist es ja nicht so dass im mobilfunkbereich nicht auch lizenziert/patentiert wird....ms als beispiel könnte andernfalls wohl kaum einnahmen durch android haben ;)

Naja überschrift ist etwas reiserisch, bisher ist noch nicht bekannt ob und wann ein verkaufsstop tatsächlich ausgeübt wird...ansonsten finde ich deutsche gerichte etwas unnachvollziehbar, speziell düsseldorf scheint recht schnell bei verkaufsstops zu sein und dabei wird das patent gerade erst noch auf gültigkeit geprüft.[COLOR="red"]

---------- Post added at 19:04 ---------- Previous post was at 18:29 ----------

[/COLOR]
Zitat neo[2k];18783051
Stopp mit doppel P ;)


ist alte schule nicht mehr richtig?
#8
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Registriert seit: 29.12.2007
Zurich, Switzerland
Hauptgefreiter
Beiträge: 176
Zitat Dan Kirpan;18782654
ne ist es nicht. das ist schon gut so.

In der Anwendung sicher nicht.
Wie ist es sonst zu erklaeren dass man Ideen patentieren lassen kann die 100 Jahre alt sind? (Slide to Unlock v. Apple beispielsweise)
Oder voellige Banalitaeten wo kein einziger originaler Gedanke verschwendet wurde.
Die Erklaerung dass die Idee eben noch nicht auf elektronische Geraete angewendet wurde zieht eben auch nicht. Fuer ein Patent soll ja eben eine originale Idee Voraussetzung sein.
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