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Samsung darf Patentabkommen zwischen Apple und HTC einsehen

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rechtsstreitMitte des Monats einigten sich Apple und HTC auf ein 10-jähriges Lizenzabkommen, dessen Details allerdings geheim bleiben sollen. Im Rahmen der Patentstreitigkeiten mit Samsung muss Apple die Einzelheiten des Abkommens nun den Anwälten von Samsung offenlegen. Auch wenn Apple sich bereits im Vorfeld bereiterklärte, Teile des Abkommens vorzulegen, stellte Samsung einen Antrag auf die komplette Offenlegung, dem nun stattgegeben wurde. Nun dürfen die Anwälte von Samsung einen Blick in die Papiere werfen, nicht aber Mitarbeiter von Samsung selbst. Welche Informationen allerdings weitergegeben werden, lässt sich sicherlich nur schwer überwachen. Begründet wird der Beschluss mit der Relevanz der im Abkommen enthaltenen Informationen.

Zuletzt hatte Apple dem angestrebten Vertriebsverbot mit bereits 17 enthaltenen Samsung-Geräten noch weitere wie das Galaxy S III, Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 hinzugefügt. Samsung hat im Gegenzug die bereits bestehende Klage gegen das iPhone und iPad um das iPhone 5, iPad mini und iPad der 4. Generation ergänzt. Wann ein Urteil in diesem Prozess gefällt werden soll, ist nicht bekannt.

Im August dieses Jahres wurde Samsung in einer zweiten Verhandlung in Kalifornien zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von etwas mehr als 1 Milliarden US-Dollar verdonnert. Samsung geht allerdings derzeit gegen dieses Urteil vor. Anfang Dezember soll entschieden werden, ob die Jury bzw. deren Vorsitzender in diesem Prozess befangen war oder nicht.

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