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Einstweilige Verfügung gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen

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rechtsstreitDie vor gut einer Woche gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA ausgesprochene einstweilige Verfügung und damit de facto ein Verkaufsverbot wurde nach einer gestrigen Anhörung durch die Richterin Lucy Koh bestätigt. In der Anhörung ging es darum, ob Samsung das Galaxy Tab 10.1 trotz bestehender Verfügung weiterhin verkaufen darf, bis eine endgültige Entscheidung gefällt wurde. Dies wurde verneint, somit bleibt der Verkaufsverbot bestehen. Apple hat Sicherheiten im Wert von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegt. Falls Samsung letztendlich Recht bekommen sollte, dient dieser Betrag als erster Schadensersatz für Samsung.

Apple argumentierte wieder einmal mit den Ähnlichkeiten des iPad 1 und 2 im Vergleich zum Galaxy Tab 10.1. Der aktuelle Rechtsstreit könnte auch Einfluss auf die erste größere Verhandlung zwischen Samsung und Apple haben. Diese beginnt am 30. Juli und hier könnte es dann auch um Schadensersatzzahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar gehen.

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