> > > > Galaxy Tab 10.1 in den USA mit einstweiliger Verfügung belegt

Galaxy Tab 10.1 in den USA mit einstweiliger Verfügung belegt

Veröffentlicht am: von

rechtsstreitAm gestrigen Tage hat der United States District Court für den nördlichen District von California das Galaxy Tab 10.1 von Samsung mit einer einstweiligen Verfügung belegt. Damit ist es nach dem Landgericht in Düsseldorf und einem Gericht in Australien das dritte Gericht, welches ein sofortiges Importverbot für das Tablet von Samsung ausspricht. Hintergrund ist wieder einmal eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung. Richtering Lucy Koh hatte für den Freitag noch eine Anhörung angesetzt, bei der Samsung die Gelegenheit gegeben werden sollte Argumente gegen eine einstweiliger Verfügung vorzubringen. Diese Anhörung wurde aber abgesagt (unter anderem weil Samsung es versäumte eine Frist einzuhalten) und somit tritt die einstweiliger Verfügung in Kraft, sobald Apple Sicherheiten im Wert von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.

Apple argumentierte wieder einmal mit den Ähnlichkeiten des iPad 1 und 2 im Vergleich zum Galaxy Tab 10.1. Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte. Design-Patente, gerade wenn sie eine Geräteklasse derart umreißen (rechteckig, abgerundete Kanten, Glasfront, etc.), sind sicherlich schwer zu umgehen, wenn man eine ähnliche Geräteklasse auf den Markt bringen möchte. Samsung musste sein Design aber auch in Deutschland bereits anpassen und präsentierte das Galaxy Tab 10.1n. Doch auch gegen dieses versuchte Apple inzwischen vorzugehen.

Vorerst darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA verkaufen. Sollte Apple aber weiter dagegen vorgehen, könnte es teuer für Samsung werden. Sollte Samsung das Tablet in der aktuellen Form weiter verkaufen wollen, wird man um eine Design-Änderungen, ähnlich wie in Deutschland, nicht herum kommen. 

Richterin Jucy Koh hat noch einen weiteren Fall zwischen Samsung und Apple auf dem Tisch. Dabei geht es um vier technische Patente, die Samsung beim Galaxy Nexus verletzten soll. Die Anhörungen dazu fanden bereits Anfang des Monats statt. Wann in diesem Fall eine Entscheidung fallen soll, ist allerdings nicht bekannt.

Die neuerlichen Entscheiden könnten auch Einfluss auf die erste größere Verhandlung zwischen Samsung und Apple haben. Diese beginnt am 30. Juli und hier könnte es dann auch um Schadensersatzzahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar gehen.

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 1

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Kommentare (11)

#2
customavatars/avatar132350_1.gif
Registriert seit: 30.03.2010
Hamburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4900
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???
#3
customavatars/avatar108915_1.gif
Registriert seit: 20.02.2009
Bremen
Flottillenadmiral
Beiträge: 4909
Zitat estros;19082579
...Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???

Made my Day :lol:
#4
Registriert seit: 22.09.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1510
Zitat estros;19082579
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???


Aja und Apple hat als erste ein Tablet rausgebracht??
Das ganze hat Microsoft schon 2002 vorgestellt, da hat sich nur keiner fuer interessiert.

Das Apple Geschmacksmuster beschreibt ein rechteckiges Objekt mit abgerundeten Ecken welches ueber ein Display unter einer durchsichtigen Oberflaeche verfuegt.......Zeig mir mal das Tablet welches nicht gegen 3/4 dieser Beschreibung verstoesst.
Das Microsoft Tablet war auch rechteckig, hatte auch ein Display unter einer durchsichtigen Oberflaeche....
#5
Registriert seit: 30.11.2009
Halle (S)
Matrose
Beiträge: 22
Es geht um viel Gelt und den Markt. Das Samsung Tab hat dass Potential der größte Kunkurent zum IPad zu werden.
Es ist eine riesige sauerei das Apple überhaupt ein solches Patent erhalten hat, wo doch schon nachgewiesen wurde das es nicht mal auf deren Misst gewachsen sein muss. Sowas sieht man in SciFi-Filmen schon über einem Jahrhundert!
Aber was will man erwarten von einem Land, wo man selbst Gencodes Patentieren lassen kann. Das größte Problem ist, das US-Patente ein Diktat für die Welt sind.
Aber das ist eh kein Rechtsstaat, das ist ein Geltstaat.
#6
customavatars/avatar107976_1.gif
Registriert seit: 04.02.2009
Hannover
Otaku :)
Beiträge: 2319
Zitat
Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte..


Irgendwie ist man ja auch schon selbst schuld an seiner Misere... Ob man das ganze Patentgehabe nun gutheißt oder verteufelt sei mal dahingestellt...
#7
customavatars/avatar60791_1.gif
Registriert seit: 25.03.2007
Schriesheim
Fregattenkapitän
Beiträge: 2756
@Sidd
nichts gegen dich, aber vielleicht solltest du dich nochmals mit der deutschen Grammatik und Rechtschreibung auseinandersetzen, denn du machst einen Haufen Fehler ;)
#8
customavatars/avatar89737_1.gif
Registriert seit: 17.04.2008

Vizeadmiral
Beiträge: 8052
Bin ja mal gespannt auf den Apple Flat TV, das wird bestimmt auch noch lustig *popcorn*

Ist Samsung schlau, dann antizipieren die jetzt mögliche Apple Designs. Kann sich ja eh jeder vorstellen wie die Teile aussehen würden...
#9
customavatars/avatar65624_1.gif
Registriert seit: 07.06.2007

Admiral of the Fail Fleet
Beiträge: 1108
Zitat estros;19082579
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???


Soso andere Hersteller haben Tablets die ihr "eigenes" Design haben ?

Nun wenn andere Hersteller ihr eigenes Design haben und nur das Samsung Tablet genauso aussieht wie das IPad dann kannst du mir ja sicher sagen welches das Samsung Tablet ist oder ?
Ich denke das Ipad mit seinem Knopf wird sofort jeder erkennen.



Leute gibts...
Ich frag mich echt wie einige es schaffen täglich zu überleben.
#10
customavatars/avatar134821_1.gif
Registriert seit: 18.05.2010
Kreis Unna
Vizeadmiral
Beiträge: 6943
Kindergarten ftw
#11
Registriert seit: 19.05.2007

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 412
weiß nicht wieso ihr das alle so schlimm findet.
ganz korrekt ists nicht, aber hauptsache der kopierwahn der asiatischen marken hört endlich mal auf, außer was abkupfern und billiger produziern können die garnichts.
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Deutschen Bahn trainiert Mitarbeiter in der virtuellen Realität

Logo von IMAGES/STORIES/2017/DEUTSCHE_BAHN

Nicht nur das autonome Fahren auf der Straße spielt auf der GPU Technology Conference in München eine Rolle, auch die Deutsche Bahn hielt einen Vortrag, der sich mit dem Training von Mitarbeitern in einer virtuellen Umgebung befasste. Autonome Züge spielten jedenfalls keine Rolle, auch wenn in... [mehr]

TomsHardware.de muss seine Pforten schließen (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/2017/THG

Eine der bekanntesten deutschen IT-Seiten TomsHardware.de wird abgeschaltet. Damit geht eine Ära zu Ende, denn die 1996 noch unter einem anderen Namen gestartete Webseite gehört sicherlich zu den Größen in diesem Bereich. Der genaue Termin für die Abschaltung der Server steht noch nicht... [mehr]

Interstellar: Hunderte CPUs berechnen schwarzes Loch

Logo von IMAGES/STORIES/2017/SCHWARZES-LOCH

Der Film Interstellar aus dem Jahre 2014 zeichnete sich vor allem durch eine möglichst realistische Darstellung und Simulation eines schwarzen Loches aus. Christopher und Jonathan Nolan schrieben das Drehbuch und zeichneten sich auch für die filmische Umsetzung verantwortlich. Der... [mehr]

Ende des Mining-Booms: Absätze bei den Grafikkarten brechen um bis zu 80 % ein...

Logo von IMAGES/STORIES/2017/BITCOIN

Investoren und Analysten mahnen seit Monaten vor einem Einbruch am Grafikkarten-Markt, doch bisher hat sich dies in den Absatz- und Umsatzzahlen der Hersteller noch nicht wirklich gezeigt. Nun mehren sich aber die Zeichen aus Asien, dass es ab März/April einen erheblich Einbruch bei den... [mehr]

NVIDIA intern: Begehrtestes Produkt ist ein Lineal

Logo von IMAGES/STORIES/2017/NVIDIA

Zwischen den Jahren einmal etwas Kurioses: Größere Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern oftmals in internen Shops bestimmte Produkte an. T-Shirt und Kaffeetasse sind hier nur die einfachsten Beispiele. NVIDIA verkauft alle eigenen Produkte natürlich auch an die eigenen Mitarbeiter. Dazu... [mehr]

Ermittler nehmen großes, illegales Usenet-Portal vom Netz

Logo von RECHTSSTREIT

Wie die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in Zusammenarbeit mit mehreren Ermittlungsstellen per Pressemitteilung bekannt gab, hat es am Mittwoch und Donnerstag eine bundesweite Groß-Razzia gegen das Portal „usnetrevoloution.info“ gegeben – wegen des Verdachts... [mehr]