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Galaxy Tab 10.1 in den USA mit einstweiliger Verfügung belegt

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rechtsstreitAm gestrigen Tage hat der United States District Court für den nördlichen District von California das Galaxy Tab 10.1 von Samsung mit einer einstweiligen Verfügung belegt. Damit ist es nach dem Landgericht in Düsseldorf und einem Gericht in Australien das dritte Gericht, welches ein sofortiges Importverbot für das Tablet von Samsung ausspricht. Hintergrund ist wieder einmal eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung. Richtering Lucy Koh hatte für den Freitag noch eine Anhörung angesetzt, bei der Samsung die Gelegenheit gegeben werden sollte Argumente gegen eine einstweiliger Verfügung vorzubringen. Diese Anhörung wurde aber abgesagt (unter anderem weil Samsung es versäumte eine Frist einzuhalten) und somit tritt die einstweiliger Verfügung in Kraft, sobald Apple Sicherheiten im Wert von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.

Apple argumentierte wieder einmal mit den Ähnlichkeiten des iPad 1 und 2 im Vergleich zum Galaxy Tab 10.1. Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte. Design-Patente, gerade wenn sie eine Geräteklasse derart umreißen (rechteckig, abgerundete Kanten, Glasfront, etc.), sind sicherlich schwer zu umgehen, wenn man eine ähnliche Geräteklasse auf den Markt bringen möchte. Samsung musste sein Design aber auch in Deutschland bereits anpassen und präsentierte das Galaxy Tab 10.1n. Doch auch gegen dieses versuchte Apple inzwischen vorzugehen.

Vorerst darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA verkaufen. Sollte Apple aber weiter dagegen vorgehen, könnte es teuer für Samsung werden. Sollte Samsung das Tablet in der aktuellen Form weiter verkaufen wollen, wird man um eine Design-Änderungen, ähnlich wie in Deutschland, nicht herum kommen. 

Richterin Jucy Koh hat noch einen weiteren Fall zwischen Samsung und Apple auf dem Tisch. Dabei geht es um vier technische Patente, die Samsung beim Galaxy Nexus verletzten soll. Die Anhörungen dazu fanden bereits Anfang des Monats statt. Wann in diesem Fall eine Entscheidung fallen soll, ist allerdings nicht bekannt.

Die neuerlichen Entscheiden könnten auch Einfluss auf die erste größere Verhandlung zwischen Samsung und Apple haben. Diese beginnt am 30. Juli und hier könnte es dann auch um Schadensersatzzahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar gehen.

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Kommentare (11)

#2
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Registriert seit: 30.03.2010
Hamburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4654
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???
#3
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Registriert seit: 20.02.2009
Bremen
Flottillenadmiral
Beiträge: 4887
Zitat estros;19082579
...Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???

Made my Day :lol:
#4
Registriert seit: 22.09.2010

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1492
Zitat estros;19082579
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???


Aja und Apple hat als erste ein Tablet rausgebracht??
Das ganze hat Microsoft schon 2002 vorgestellt, da hat sich nur keiner fuer interessiert.

Das Apple Geschmacksmuster beschreibt ein rechteckiges Objekt mit abgerundeten Ecken welches ueber ein Display unter einer durchsichtigen Oberflaeche verfuegt.......Zeig mir mal das Tablet welches nicht gegen 3/4 dieser Beschreibung verstoesst.
Das Microsoft Tablet war auch rechteckig, hatte auch ein Display unter einer durchsichtigen Oberflaeche....
#5
Registriert seit: 30.11.2009
Halle (S)
Matrose
Beiträge: 22
Es geht um viel Gelt und den Markt. Das Samsung Tab hat dass Potential der größte Kunkurent zum IPad zu werden.
Es ist eine riesige sauerei das Apple überhaupt ein solches Patent erhalten hat, wo doch schon nachgewiesen wurde das es nicht mal auf deren Misst gewachsen sein muss. Sowas sieht man in SciFi-Filmen schon über einem Jahrhundert!
Aber was will man erwarten von einem Land, wo man selbst Gencodes Patentieren lassen kann. Das größte Problem ist, das US-Patente ein Diktat für die Welt sind.
Aber das ist eh kein Rechtsstaat, das ist ein Geltstaat.
#6
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Registriert seit: 04.02.2009
Hannover
Otaku :)
Beiträge: 2326
Zitat
Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte..


Irgendwie ist man ja auch schon selbst schuld an seiner Misere... Ob man das ganze Patentgehabe nun gutheißt oder verteufelt sei mal dahingestellt...
#7
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Registriert seit: 25.03.2007
Schriesheim
Fregattenkapitän
Beiträge: 2747
@Sidd
nichts gegen dich, aber vielleicht solltest du dich nochmals mit der deutschen Grammatik und Rechtschreibung auseinandersetzen, denn du machst einen Haufen Fehler ;)
#8
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Registriert seit: 17.04.2008

Vizeadmiral
Beiträge: 8052
Bin ja mal gespannt auf den Apple Flat TV, das wird bestimmt auch noch lustig *popcorn*

Ist Samsung schlau, dann antizipieren die jetzt mögliche Apple Designs. Kann sich ja eh jeder vorstellen wie die Teile aussehen würden...
#9
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Registriert seit: 07.06.2007

Admiral of the Fail Fleet
Beiträge: 1108
Zitat estros;19082579
Andere Hersteller wie Asus, Microsoft oder Acer haben auch Tablets präsentiert, die ihr eigenes Design haben. Es ist also möglich, dauert nur etwas mehr Zeit.

Wer weiß was Samsung da geritten hat... Als erster nach dem iPad ein Tablet rausbringen???


Soso andere Hersteller haben Tablets die ihr "eigenes" Design haben ?

Nun wenn andere Hersteller ihr eigenes Design haben und nur das Samsung Tablet genauso aussieht wie das IPad dann kannst du mir ja sicher sagen welches das Samsung Tablet ist oder ?
Ich denke das Ipad mit seinem Knopf wird sofort jeder erkennen.



Leute gibts...
Ich frag mich echt wie einige es schaffen täglich zu überleben.
#10
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Registriert seit: 18.05.2010
Kreis Unna
Vizeadmiral
Beiträge: 6835
Kindergarten ftw
#11
Registriert seit: 19.05.2007

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 412
weiß nicht wieso ihr das alle so schlimm findet.
ganz korrekt ists nicht, aber hauptsache der kopierwahn der asiatischen marken hört endlich mal auf, außer was abkupfern und billiger produziern können die garnichts.
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