1. Hardwareluxx
  2. >
  3. News
  4. >
  5. Allgemein
  6. >
  7. Wirtschaft
  8. >
  9. Galaxy Tab 10.1 in den USA mit einstweiliger Verfügung belegt

Galaxy Tab 10.1 in den USA mit einstweiliger Verfügung belegt

Veröffentlicht am: von

rechtsstreitAm gestrigen Tage hat der United States District Court für den nördlichen District von California das Galaxy Tab 10.1 von Samsung mit einer einstweiligen Verfügung belegt. Damit ist es nach dem Landgericht in Düsseldorf und einem Gericht in Australien das dritte Gericht, welches ein sofortiges Importverbot für das Tablet von Samsung ausspricht. Hintergrund ist wieder einmal eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung. Richtering Lucy Koh hatte für den Freitag noch eine Anhörung angesetzt, bei der Samsung die Gelegenheit gegeben werden sollte Argumente gegen eine einstweiliger Verfügung vorzubringen. Diese Anhörung wurde aber abgesagt (unter anderem weil Samsung es versäumte eine Frist einzuhalten) und somit tritt die einstweiliger Verfügung in Kraft, sobald Apple Sicherheiten im Wert von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.

Apple argumentierte wieder einmal mit den Ähnlichkeiten des iPad 1 und 2 im Vergleich zum Galaxy Tab 10.1. Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte. Design-Patente, gerade wenn sie eine Geräteklasse derart umreißen (rechteckig, abgerundete Kanten, Glasfront, etc.), sind sicherlich schwer zu umgehen, wenn man eine ähnliche Geräteklasse auf den Markt bringen möchte. Samsung musste sein Design aber auch in Deutschland bereits anpassen und präsentierte das Galaxy Tab 10.1n. Doch auch gegen dieses versuchte Apple inzwischen vorzugehen.

Vorerst darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA verkaufen. Sollte Apple aber weiter dagegen vorgehen, könnte es teuer für Samsung werden. Sollte Samsung das Tablet in der aktuellen Form weiter verkaufen wollen, wird man um eine Design-Änderungen, ähnlich wie in Deutschland, nicht herum kommen. 

Richterin Jucy Koh hat noch einen weiteren Fall zwischen Samsung und Apple auf dem Tisch. Dabei geht es um vier technische Patente, die Samsung beim Galaxy Nexus verletzten soll. Die Anhörungen dazu fanden bereits Anfang des Monats statt. Wann in diesem Fall eine Entscheidung fallen soll, ist allerdings nicht bekannt.

Die neuerlichen Entscheiden könnten auch Einfluss auf die erste größere Verhandlung zwischen Samsung und Apple haben. Diese beginnt am 30. Juli und hier könnte es dann auch um Schadensersatzzahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar gehen.

Social Links

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Das könnte Sie auch interessieren:

  • Nach Share-Online ist nun auch Openload vom Netz

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/OPENLOAD

    Verletzung von Urheberrechten sind kein Kavalierdelikt und das Verbreiten von geschütztem Material wird zum Teil mit hohen Strafen belegt. In den vergangenen Jahren haben vor allem Filehoster zur Verteilung von urheberrechtlich geschützten Inhalten beigetragen, doch mit Share-Online.biz konnte... [mehr]

  • Robert-Koch-Institut: Neues Informations-Dashboard zum Coronavirus

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/CORONA-VIRUS

    In der heutigen Pressekonferenz des Robert-Koch-Instituts hat der Präsident Prof. Lothar H. Wieler ein neues Informations-Dashboard zur übersichtlichen Darstellung der Datenlange angekündigt. Dieses Dashboard ist seit heute morgen online und kann unter http://www.esri.de/corona... [mehr]

  • Erste Verkaufspreise für AMDs nextGen-CPUs und -Mainboards aufgetaucht

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMD-RYZEN

    Der dänische Online-Versandhändler Komplett.dk nennt knapp drei Wochen vor dem offiziellen Ryzen-3000-Release erste Preise zu AMDs nextGen-Prozessoren und zu X570-Mainboards. In der Vergangenheit wurde sehr viel über die preisliche Ausrichtung für die am 7. Juli 2019 erwarteten Zen-2-CPUs und... [mehr]

  • Bilder zeigen Vernichtung von Retouren im Amazon-Lager in Winsen

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMAZON

    Seit einigen Monaten tauchen immer wieder Berichte auf, dass große Online-Händler zurückgeschickte Waren vernichten. Dies sei teilweise günstiger als den Zustand zu prüfen und die Produkte wieder zum Verkauf anzubieten. Laut dem neusten Bericht von Greenpeace soll vor allem Amazon große... [mehr]

  • NVIDIA veröffentlicht geheimnisvollen Teaser zur Computex

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/NVIDIA

    NVIDIA hat per Social Media auf Twitter und Facebook sowie auf YouTube einen 16-sekündigen Videoclip veröffentlicht, der mit "something super is coming ..." beschrieben ist. Weitere Details verrät das Unternehmen dazu bisher nicht. Das Video zeigt einen in Metall gefrästen... [mehr]

  • Saturn und Mediamarkt feiern "Black Weekend"

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/MEDIA_MARKT

    Seit Freitagmorgen ist auch im Mediamarkt bzw. im Saturn das große "Black Weekend" gestartet. Sowohl in den Märkten vor Ort als auch im Onlineshop erwartet die Schnäppchenjäger noch bis Sonntag, den 1. Dezember eine Vielzahl von reduzierten Artikeln.  Im Mediamarkt lässt sich unter... [mehr]