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Samsung unterliegt Apple erneut vor Gericht

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rechtsstreitErst letzte Woche musste Samsung eine Niederlage im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. Am vergangenen Freitag richtete sich die Entscheidung des Landgerichts in Mannheim gegen die Klage Samsungs, Apple würde Technologien des UMTS-Standards benutzen, die einem Patent von Samsung unterliegen. Heute nun wurde eine weitere Klage mit dem Hintergrund von Mobilfunkpatenten entschieden - und wieder muss sich Samsung geschlagen geben. Richter Andreas Voss wies die Klage ab, obwohl nach den Anhörungen Mitte November der zweiten Klage größere Chancen zugerechnet wurden. Eine Urteilsbegründung liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Samsung will anhand dieser untersuchen, ob ein Schritt in die höhere Instanz als sinnvoll zu erachten ist oder nicht.

Samsung hat derzeit noch mindestens zwei weitere Klagen gegen Apple laufen, die sich allerdings nicht auf technische Patente beziehen, sondern z.B. auf die Eingabemethode von Smileys auf mobilen Geräten.

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