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Microsoft setzt ebenfalls Patent gegen Motorola durch

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MicrosoftDie Patentkriege gehen munter weiter. Diesmal hat Microsoft vor der US-Handelskommission ITC einen vorläufigen Erfolg gegen Motorola erringen können. Nach Überzeugung des Richters verletzt Motorola Mobility - und damit das den Geräten zugrunde liegende Android - ein Patent zur Erzeugung von Meeting-Anfragen mit Hilfe von Daten aus dem Adressbuch. Üblicherweise droht dem Hersteller, der das Patent verletzt, ein Importverbot in die USA, falls die Einschätzung in der finalen Entscheidung bestehen bleibt. Bereits vor zwei Tagen hatte HTC in einem ähnlichen Verfahren gegen Apple verloren.

In einer Pressemitteilung betont Motorola, dass lediglich eines von sieben Patentansprüchen durch Microsoft stattgegeben wurde. Zudem erhoffe man sich durch die vorläufige Entscheidung Klarheit über die Beschaffenheit des Patents und wie eine Verletzung zukünftig ausgeschlossen werden könne. Gleichzeitig verweist Motorola darauf, dass man ebenfalls Patentverfahren gegen Microsoft angestrengt habe. Microsoft verletze fortgesetzt das umfangreiche Patentportfolio und man werde weiterhin dagegen vorgehen. Insgesamt geht es in der Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Motorola um 53 Patente, die vor diversen Gerichten in Deutschland und den USA ausgefochten werden.

Die Entscheidung zum US-Patent mit der Nummer 6,370,566 ist derzeit nur vorläufig. Die entsprechenden Unterlagen mit dem Motorola Droid 2 als Beispiel, hatte Microsoft bereits im Oktober 2010 eingereicht. Die finale Entscheidung wird erst im April 2012 von der ITC erwartet. Dennoch ist die Entscheidung auch ein weiterer Schlag gegen Android. Dessen Entwickler Google ist gerade im Begriff, das Mobilgeschäft von Motorola zu übernehmen. Wie bereits im Falle von HTC, bezieht sich das fragliche Patent auf eine Komfortfunktion innerhalb der Software und weniger auf technische Errungenschaften. Diese Art von Softwarepatenten haben alle an den Patentauseinandersetzungen beteiligten Firmen durchaus reichlich.

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