1. Hardwareluxx
  2. >
  3. News
  4. >
  5. Allgemein
  6. >
  7. Wirtschaft
  8. >
  9. Patentstreit: HTC erwirkt Einstweilige Verfügung gegen IPCom

Patentstreit: HTC erwirkt Einstweilige Verfügung gegen IPCom

Veröffentlicht am: von
htc_logo_newDer Patentverwerter IPCom forderte aufgrund einer Patentverletzung ein Verkaufsverbot für alle UMTS-Smartphones des taiwanesischen Herstellers HTC (wir berichteten).  So habe der Konzern bei der Nutzung eines UMTS-Verfahrens gegen das Patent mit der Nummer 1186189 verstoßen, welches konkret eine Technik zum automatisierten Gruppieren von Verbindungen schütze. Das Landesgericht Mannheim bestätigte später die Annahme, dass das Patent seitens HTC verletzt worden sei und der Konzern demnach als schuldig befunden werde. Mit diesem Urteil in der Tasche forderte IPCom ein Verkaufsverbot für alle UMTS-Smartphones des Herstellers und wandte sich dafür sogar direkt an den Handel. Demnach habe IPCom mehrere Vertriebspartner mit der Drohung kontaktiert, dass ein anhaltender Verkauf von HTC-Produkten rechtliche Konsequenzen mit sich bringe. Wie HTC nun berichtet, habe man heute eine Einstweilige Verfügung gegen den Münchner Patentverwerter erwirken können. So sei es nach einem Entscheid des Landesgerichts Düsseldorf IPCom ab sofort untersagt, weitere Abmahn-Schreiben an Händler von HTC-Smartphones zu versenden.

HTCVerkaufsverbot

Über die Weihnachtszeit sollte der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen demnach vorerst eine Pause finden. Wie der weitere Verlauf des Konflikts aussieht, ist aktuell noch unklar.

Weiterführende Links:

Social Links

Das könnte Sie auch interessieren:

  • Nach Share-Online ist nun auch Openload vom Netz

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/OPENLOAD

    Verletzung von Urheberrechten sind kein Kavalierdelikt und das Verbreiten von geschütztem Material wird zum Teil mit hohen Strafen belegt. In den vergangenen Jahren haben vor allem Filehoster zur Verteilung von urheberrechtlich geschützten Inhalten beigetragen, doch mit Share-Online.biz konnte... [mehr]

  • Robert-Koch-Institut: Neues Informations-Dashboard zum Coronavirus

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/CORONA-VIRUS

    In der heutigen Pressekonferenz des Robert-Koch-Instituts hat der Präsident Prof. Lothar H. Wieler ein neues Informations-Dashboard zur übersichtlichen Darstellung der Datenlange angekündigt. Dieses Dashboard ist seit heute morgen online und kann unter http://www.esri.de/corona... [mehr]

  • Erste Verkaufspreise für AMDs nextGen-CPUs und -Mainboards aufgetaucht

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMD-RYZEN

    Der dänische Online-Versandhändler Komplett.dk nennt knapp drei Wochen vor dem offiziellen Ryzen-3000-Release erste Preise zu AMDs nextGen-Prozessoren und zu X570-Mainboards. In der Vergangenheit wurde sehr viel über die preisliche Ausrichtung für die am 7. Juli 2019 erwarteten Zen-2-CPUs und... [mehr]

  • Bilder zeigen Vernichtung von Retouren im Amazon-Lager in Winsen

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/AMAZON

    Seit einigen Monaten tauchen immer wieder Berichte auf, dass große Online-Händler zurückgeschickte Waren vernichten. Dies sei teilweise günstiger als den Zustand zu prüfen und die Produkte wieder zum Verkauf anzubieten. Laut dem neusten Bericht von Greenpeace soll vor allem Amazon große... [mehr]

  • NVIDIA veröffentlicht geheimnisvollen Teaser zur Computex

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/NVIDIA

    NVIDIA hat per Social Media auf Twitter und Facebook sowie auf YouTube einen 16-sekündigen Videoclip veröffentlicht, der mit "something super is coming ..." beschrieben ist. Weitere Details verrät das Unternehmen dazu bisher nicht. Das Video zeigt einen in Metall gefrästen... [mehr]

  • Saturn und Mediamarkt feiern "Black Weekend"

    Logo von IMAGES/STORIES/2017/MEDIA_MARKT

    Seit Freitagmorgen ist auch im Mediamarkt bzw. im Saturn das große "Black Weekend" gestartet. Sowohl in den Märkten vor Ort als auch im Onlineshop erwartet die Schnäppchenjäger noch bis Sonntag, den 1. Dezember eine Vielzahl von reduzierten Artikeln.  Im Mediamarkt lässt sich unter... [mehr]