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Patentstreit: HTC erwirkt Einstweilige Verfügung gegen IPCom

Veröffentlicht am: von
htc_logo_newDer Patentverwerter IPCom forderte aufgrund einer Patentverletzung ein Verkaufsverbot für alle UMTS-Smartphones des taiwanesischen Herstellers HTC (wir berichteten).  So habe der Konzern bei der Nutzung eines UMTS-Verfahrens gegen das Patent mit der Nummer 1186189 verstoßen, welches konkret eine Technik zum automatisierten Gruppieren von Verbindungen schütze. Das Landesgericht Mannheim bestätigte später die Annahme, dass das Patent seitens HTC verletzt worden sei und der Konzern demnach als schuldig befunden werde. Mit diesem Urteil in der Tasche forderte IPCom ein Verkaufsverbot für alle UMTS-Smartphones des Herstellers und wandte sich dafür sogar direkt an den Handel. Demnach habe IPCom mehrere Vertriebspartner mit der Drohung kontaktiert, dass ein anhaltender Verkauf von HTC-Produkten rechtliche Konsequenzen mit sich bringe. Wie HTC nun berichtet, habe man heute eine Einstweilige Verfügung gegen den Münchner Patentverwerter erwirken können. So sei es nach einem Entscheid des Landesgerichts Düsseldorf IPCom ab sofort untersagt, weitere Abmahn-Schreiben an Händler von HTC-Smartphones zu versenden.

HTCVerkaufsverbot

Über die Weihnachtszeit sollte der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen demnach vorerst eine Pause finden. Wie der weitere Verlauf des Konflikts aussieht, ist aktuell noch unklar.

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Kommentare (7)

#1
Registriert seit: 17.11.2006

Kapitänleutnant
Beiträge: 2037
Drehen jetzt alle durch? Wenn das so weitergeht, kann man bald überhaupt kein vernünftiges Smartphone oder Tablet mehr kaufen, weil jeder irgendein Patent von irgendwem anders verletzt.
Die sollten alle mal tief durchatmen.
#2
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Registriert seit: 31.08.2005
zu Hause
Arme Wurst
Beiträge: 3647
Die haben doch alle den Schuß nicht gehört.
Jeder verklagt jeden und irgendwann darf man nicht mal mehr einen Furz auf seinem eigenen Sofa lassen,weil da sicher auch jemand das Patent drauf besitzt. :stupid:
#3
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Registriert seit: 13.01.2011
Im Studio
Kapitän zur See
Beiträge: 3306
Ich denke es wird nur mehr Berichtet, das bestimmt schon vorher so^^
#4
Registriert seit: 09.01.2004

Obergefreiter
Beiträge: 126
Die sollten ihre Bemühungen lieber in die Entwicklung von neuen Produkten stecken, anstatt sich gegenseite in die Pfanne zu hauen.
Frage mich welche Abteilung größer ist; Entwicklung oder Rechtsabteilung.
Kranke Welt
#5
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Registriert seit: 14.12.2008
Berlin
pretty pretty pretty good
Beiträge: 5843
Ein "Patentverwerter" wird sicher nichts in die Entwicklung investieren. ;)
#6
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Registriert seit: 21.08.2007
In der Schweiz
Kapitän zur See
Beiträge: 3483
Zitat [email protected];18075842
Die haben doch alle den Schuß nicht gehört.
Jeder verklagt jeden und irgendwann darf man nicht mal mehr einen Furz auf seinem eigenen Sofa lassen,weil da sicher auch jemand das Patent drauf besitzt. :stupid:


:hail::hail: made my day
#7
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Registriert seit: 26.08.2011
Leipzig
Stabsgefreiter
Beiträge: 359
Ist klar das es ne Pause über Weihnachten gibt. Da arbeiten ja auch die Gerichtet nicht :D
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